Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist und bleibt mühsam. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die verantwortlichen Akteure eine Aufarbeitung nicht wollen.…
Der Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags befragte am Dienstag, dem 11. November, erstmals nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle den früheren RKI-Präsidenten Lothar Wieler; außerdem war der…
Mit dem neuen Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Drucksache 8/6150), eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, will das Land einen verbindlichen Rahmen schaffen, um bis 2045…
Laut Medienberichten soll es anlässlich der Buchmesse »Seitenwechsel« am vergangenen Wochenende in Halle zu einem tätlichen Angriff auf den Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Bündnis 90/Die Grünen) gekommen…
Es kam Post aus dem Landratsamt mit einem Bündel an Schreiben, was in diesen grauen Herbsttagen das Herz erwärmen lässt. Der von vielen geliebte Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, hat auf meine Anfragen in…
Na also, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff hat’s endlich kapiert: Die selbstgebastelten deutschen Klimaziele sind der blanke Wahnsinn und ruinieren die Wirtschaft. Oder sagen wir besser: Er hat’s…
Wir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.…
In der Landtagssitzung von Sachsen-Anhalt am 21. und 22. August 2025 hat der SPD-Abgeordnete Rüdiger Erben eine deutliche Position zur Wehrpflicht und zur aktuellen Sicherheitslage bezogen.…
Eine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.…
In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs…
Das "Königreich Deutschland" wurde kürzlich verboten. Gegen die "Rollator-Putschisten" werden langwierige Verfahren geführt. Wie groß war die Gefahr tatsächlich und wie wäre die Machtübernahme abgelaufen. Eine…
Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger…
Magdeburg, 5. Mai 2025 – Es war ein ganz normaler Montag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Aufzug im Südflügel war mal wieder defekt, das WLAN im Sitzungssaal zickte, und in der Kantine wurde – wie jeden ersten…
Es war ganz schön was los in Bad Dürrenberg. Eigentlich sind montags immer nur jene auf der Straße, die seit Jahren für Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte äußerst regierungskritisch demonstrieren. Am…
Das Heimtückische an diesen Virusarten ist, dass man den Betroffenen äußerlich nicht ansieht, wie stark sie bereits befallen sind – bis es dann zu einem plötzlichen Ausbruch kommt.…
Am 25. September 2024, findet 18 Uhr in der Kreisvolkshochschule Weißenfels, Promenade 35-37, eine entscheidende Veranstaltung zur Zukunft der Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt statt. …
Es sind geradezu fantastische Neuigkeiten, die wegen der Landtagswahlen medial leider absolut untergegangen waren. Die Bundesregierung hatte mit Beginn des Septembers den neuen bundesweiten Intelligenztest gestartet, an…
