So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Eine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der…
Die Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. …
Wer seine Augen beim Spazieren durch die heimliche Hauptstadt des Reviers, Hohenmölsen, nicht ganz verschlossen hält, konnte in den vergangenen Tagen eine spektakuläre und mysteriöse öffentliche Kunstaktion erleben.…
Die Überschrift des Artikels von Faktastisch (09. August 2025) drückt es schon gnadenlos aus: Wer nie Auto fährt, “könnte sich ein luxuriöses Haus leisten”.…
In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs…
Es sind fantastische Neuigkeiten, die wohl den einen oder anderen Sektkorken knallen ließen oder noch knallen lassen werden. Wenn alles gut läuft, könnte der Burgenlandkreis in absehbarer Zeit ein Zentrum für viele…
Fit machen für die Katastrophe – und Warten auf Godot. So könnte man die Kreistagssitzung polemisch zusammenfassen, mit einigen weiteren Überraschungen.…
Heute, 29.01.2025, war der Tag der mündlichen Verhandlung in der Sache Stadtratsvorsitzender Ekkart Günther gegen mich und gegen die Veröffentlichung der Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024.…
Die Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz…
Es ist ein düsterer Tag für alle Freunde der Zensur und der vermeintlichen Faktenprüfung. Denn während sich X (ehemals Twitter) schon seit einiger Zeit zu einem regelrechten Eldorado der ungezügelten…
Eine Demonstration aus dem linken Spektrum fand am 6. Januar in Naumburg statt. Per Live-Stream konnte und kann man auch im Nachhinein dabei sein. In Wittenberg gab es am Abend zwei Demonstrationen unter der…
Wie bereits berichtet, hatte sich am vergangenen Freitag die Anwaltskanzlei Fehse & Szabó aus Halle bei der Bürgerstimme per E-Mail gemeldet und verlangt, dass die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024…
Die Innenstadt von Weißenfels braucht dringend frischen Wind, und der geplante EDEKA-Markt an der Promenade könnte genau das sein. Doch die Stimmen im Stadtrat sind gespalten. Eric Stehr hat mit seiner Kritik an der…
In einer Welt, in der jeder Andersdenkende automatisch zum „Volksschädling“ avanciert, zeigt uns Andreas Gerhard Feustel den wahren Weg zur moralischen Überlegenheit: Beschimpfe laut, diffamiere hart und stelle…
Am 15.10.2024 war die zweite Sitzung des Kreisausschusses. Eine öffentliche Versammlung, auch Bürger dürfen dort Fragen stellen. Und ich dachte mir: Hey, das könnte doch mal für die Bürgerstimme gefilmt werden.…
Während in Schwerin die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit stattfand, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede hielt, in der er die deutsche Demokratie und Freiheit lobte, herrschte an anderer Stelle…
