Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.…
Es ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.…
Am 13.09.2025 fand in Weißenfels die angekündigte Anti-Tönnies-Demo statt. Zahlreiche Gruppen aus Sachsen (u. a. Leipzig, Borna, Grimma) und Thüringen (Jena, Apolda, Erfurt) waren angereist, aus Sicht des…
Am Montag versammelten sich Bürgerinnen und Bürger auf dem Altmarkt, um lautstark ihre Ablehnung der aktuellen Kriegspolitik zu zeigen und für eine Zukunft in Freundschaft, Respekt und Zusammenarbeit einzutreten.…
Die Firma RES Deutschland GmbH stellte beim Burgenlandkreis einen Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben, eine Freiflächenphotovoltaikanlage entlang der Autobahn A9 (Solarpark Zorbau) zu errichten.…
Eine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der…
Am 25. August 2025 veranstaltete die AfD-Fraktion in Hohenmölsen einen Bürgerdialog. Gekommen waren Ulrich Siegmund, Martin Reichardt, Lothar Waehler, Gordon Köhler und Tobias Rausch.…
In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.…
Die Wende hat nicht nur eine Armee beerdigt, sondern auch Karrieren, Träume und Biografien – meine eingeschlossen. Aus dem NVA-Offizier wurde ein Jurist, der heute auf eine Armee blickt, die ihre Generäle schweigen…
Man reibt sich verwundert die Augen: Im Jahr 2025 bekommt der Burgenlandkreis fast 350.000 Euro Fördermittel, um – Trommelwirbel – einen Hitzeaktionsplan zu erstellen und nebenbei auch noch etwas für Starkregen zu…
Die Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. …
Am 16. August 2025 wehten in Naumburg die Regenbogenfahnen. Rund 600 Menschen kamen zum Christopher Street Day, viele von weit her, um für Vielfalt, Sichtbarkeit und Selbstbestimmung zu demonstrieren.…
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der Zukunftsdialog der Bürgerinitiative Burgenlandkreis (Die Strukturwandeloptimierer) statt. Im Mittelpunkt des 9. Teils stand ein ungewöhnliches, aber zugleich visionäres…
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der Zukunftsdialog der Bürgerinitiative Burgenlandkreis, „Die Strukturwandeloptimierer“, statt. Darunter der Impulsvortrag von Prof. Dr. Matthias Pietsch von der…
Die Überschrift des Artikels von Faktastisch (09. August 2025) drückt es schon gnadenlos aus: Wer nie Auto fährt, “könnte sich ein luxuriöses Haus leisten”.…
Der Christopher Street Day (CSD) ist zur perfekten Kulisse für ein politisches Ablenkungsmanöver geworden. Tausende ziehen durch die Straßen, geschmückt mit Glitzer, Schminke, Fahnen und Parolen, überzeugt davon,…
