Bitte unterstützen Sie Die Bürgerstimme mit einer Spende HIER!
|
|
||
|
||
|
||
|
||
| Home Über BS Kontakt | ||
|
||
Bitte unterstützen Sie Die Bürgerstimme mit einer Spende HIER! |
||
|
|
Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert. 
Ein Staat gegen seine Bürger: Die absurde Inszenierung des Prinz-Reuß-ProzessesIn Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert. Der sogenannte Prinz-Reuß-Prozess, der seit über zwei Jahren und acht Monaten die Schlagzeilen beherrscht, offenbart eine beunruhigende Wahrheit: Der Staat geht mit eiserner Faust gegen seine kritischen Bürger vor, selbst wenn konkrete Beweise für Straftaten fehlen. „Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig“, scheint das ungeschriebene Motto der Behörden zu sein, die diesen Prozess mit unverhältnismäßigem Aufwand betreiben. Was hier in Frankfurt, München und Stuttgart verhandelt wird, wirkt wie ein Tribunal nach „Nazirecht“ – ein Vorwurf, der nicht leichtfertig erhoben wird, sondern die Dramatik einer Justiz widerspiegelt, die Kritik am System mit aller Macht unterdrücken will.Eine Inszenierung mit Stacheldraht und KamerasDer Prozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß und 25 weitere Angeklagte ist ein Musterbeispiel für staatliche Machtdemonstration. In einer eigens errichteten Gerichtsbaracke in Frankfurt-Sossenheim, umgeben von Natodraht und Überwachungskameras, werden die Angeklagten wie Schwerverbrecher behandelt. Bewaffnete Wachtmeister führen sie an den Armen in den Saal, jeder Toilettengang wird zum martialischen Schauspiel. Bereits bei der Razzia im Dezember 2022, als 3000 Polizisten 150 Wohnungen stürmten, begleiteten Kamerateams – informiert von wem? – die Aktion, um die Verhaftungsshow medial zu inszenieren. Heinrich XIII. Prinz Reuß wurde vor den Augen seiner Tochter, die mit Down-Syndrom lebt, in Handschellen abgeführt. Ein Bild, das nicht nur die Angeklagten, sondern auch die Rechtsstaatlichkeit in Frage stellt (Lesen Sie die erschütternden Ausführungen eines Gerichtsbeobachters auf Transition News).Die Vorwürfe wiegen schwer: Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens. Doch nach fast 80 Verhandlungstagen bleibt die Beweislage erschreckend dünn. Keine konkreten Handlungen, keine Waffenarsenale, keine ausgeführten Pläne. Stattdessen: Gespräche, Fantasien, vielleicht dummes Gerede über eine „Allianz“, die angeblich den Staat umstürzen sollte. Ein Prozessbeobachter bemerkt zynisch: „Es gab Leute, die zusammengesessen, dummes Zeug geredet und darauf gewartet haben, dass der Erlöser vom Himmel herabsteigt.“ (Transition News) Die Angeklagten: Bürger mit Vergangenheit, keine TerroristenWer sind die Menschen, die hier vor Gericht stehen? Es sind keine gesichtslosen Kriminellen, sondern Bürger mit Lebensläufen, die den Vorwurf der „Reichsbürgerschaft“ ad absurdum führen. Max Eder, 38 Jahre Soldat. Michael Fritsch, ehemaliger Polizist. Birgit Malsack-Winkemann, ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin. Und Heinrich XIII. Prinz Reuß selbst, der jahrzehntelang vor Gerichten um die Rückgabe seines Familieneigentums kämpfte. Wenn diese Menschen die Bundesrepublik nicht anerkennen, warum haben sie dann deren Institutionen genutzt? „Das ist doch Quatsch“, kommentiert der Prozessbeobachter treffend (Transition News).Doch der Staat scheint kein Interesse an solchen Differenzierungen zu haben. Die Angeklagten werden mit einer Härte behandelt, die an politische Verfolgung erinnert. In der Untersuchungshaft: Nacktdurchsuchungen, Kontrolle der Körperöffnungen, ständige Überwachung – selbst die Post an ihre Anwälte wird von Richtern gelesen. Johanna Findeisen, einst blond, ist inzwischen ergraut. Prinz Reuß wirkt abgemagert, sein ehemaliger KSK-Soldat Peter Wörner körperlich gezeichnet. Die Haftbedingungen setzen den Angeklagten zu, während der Prozess sich über Jahre hinziehen könnte. Ein Verteidiger rechnet vor: Bei 260 Zeugen, die jeweils drei bis vier Tage befragt werden, könnte das Verfahren über 1000 Tage dauern – doppelt so lang wie der NSU-Prozess. Ein Staat, der Kritik kriminalisiertDie eigentliche Gefahr, die dieser Prozess offenlegt, liegt nicht in den Angeklagten, sondern in der Botschaft des Staates: Wer kritisch denkt, wer das System hinterfragt, wird zum Feind erklärt. Die Generalbundesanwaltschaft wirft der Gruppe vor, den Reichstag stürmen und eine neue Ordnung etablieren zu wollen. Doch wo sind die Beweise? Videos von Corona-Kritikern, Chats über abstruse Theorien, vielleicht ein Schießtraining – nichts davon reicht für den Vorwurf des Terrorismus. Dennoch werden die Angeklagten als Bedrohung für die Demokratie dargestellt, während die Verteidigung kaum Gehör findet: 95 bis 98 Prozent ihrer Anträge werden abgelehnt, selbst die banalsten (Transition News).Dieser Prozess ist kein Einzelfall. Posts auf X zeigen, wie ein erheblicher Teil der Bevölkerung sich politisch unfrei fühlt. „Die Bundesregierung plant eine Gesetzesverschärfung, die direkt nach Zensur stinkt“, schreibt ein Nutzer. Ein anderer warnt: „Deutschland 2025. Die Regierung erklärt abweichende Meinungen für verfassungsfeindlich und fertig ist die Laube.“ Die Einführung der Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ ermöglicht es, 1600 Personen vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen – ein Werkzeug, das Kritik am Staat mit Extremismus gleichsetzt. „Es wird nach Nazi-Recht verhandelt!“ - Ein Justiztheater mit ungewissem AusgangDie Prozesse in Frankfurt, München und Stuttgart sind nicht nur logistisch ein Kraftakt, sondern auch ein juristisches Minenfeld. Die Aufteilung eines einzigen Falls auf drei Gerichte wird von Verteidigern als Angriff auf ein faires Verfahren kritisiert. „Ein Rechtsstaat, der sich selbst so inszeniert, ist keiner mehr – sondern eher ein Linksstaat“, kommentiert ein Beobachter. Doch selbst wenn Freisprüche möglich scheinen, steht das Gericht unter Druck. Die öffentliche Inszenierung des Prozesses, begleitet von medialer Vorverurteilung, macht ein objektives Urteil schwierig. (Reitschuster)Die Angeklagten, so unterschiedlich ihre Hintergründe auch sind, teilen eines: Sie haben das System hinterfragt, sei es durch Corona-Kritik, Reichsbürger-Ideen oder politische Überzeugungen. Dafür zahlen sie einen hohen Preis. Der Staat zeigt mit diesem Prozess, dass er bereit ist, mit maximaler Härte gegen jene vorzugehen, die aus der Reihe tanzen. „Wir verhandeln in Frankfurt, in München und in Stuttgart nach Nazirecht“, mag ein provokanter Vorwurf sein, doch die martialische Inszenierung, die fehlenden Beweise und die systematische Kriminalisierung von Kritik lassen Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit aufkommen. Ein Weckruf für die DemokratieDer Prinz-Reuß-Prozess ist mehr als ein juristisches Verfahren – er ist ein Warnsignal. Wenn ein Staat seine Bürger mit solcher Härte verfolgt, nur weil sie abweichende Meinungen vertreten, gerät die Demokratie selbst in Gefahr. Die Inszenierung dieses Prozesses zeigt nicht die Stärke des Staates, sondern seine Angst vor Kritik. Es ist an der Zeit, dass die Gesellschaft aufwacht und fragt: Wer ist hier die wirkliche Bedrohung – die Angeklagten oder ein Staat, der bereit ist, seine Bürger zu „planieren“, nur weil sie anders denken? (Quelle: Transition News)
Verfasser: АИИ | 25.08.2025 |
|
|
|
| Weitere Artikel: |
 | Startschuss für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Stadtteilentwicklungskonzept SüdwestNaumburg (Saale) geht bei der Bürgerbeteiligung neue Wege: In den nächsten sechs Wochen sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Meinungen und Ideen zur Entwicklung de... zum Artikel |
 | Die neue Volkserziehung: Demokratie als betreutes LebenAch, Friedrich Merz. Dieser Leuchtturm der liberal-konservativen Vernunft, der uns immer wieder aufs Neue erklärt, was gut für uns ist. In einer Fernsehsendung ließ er nun tief ... zum Artikel |
 | Friedensdemo zwischen ehemaligen Gestapo-Folterkeller und RathausAm Montag, dem 2. Juni 2025, fand in Zeitz eine erneute Friedenskundgebung statt.... zum Artikel |
|
|
Unterstützen Sie das Betreiben dieser WebSite mit freiwilligen Zuwendungen: via PayPal: https://www.paypal.me/evovi/12 oder per Überweisung IBAN: IE55SUMU99036510275719 BIC: SUMUIE22XXX Konto-Inhaber: Michael Thurm Shorts / Reels / Kurz-Clips Impressum / Disclaimer |
