Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
Frieden – ein Wort, das leicht über die Lippen kommt, doch schwer zu verteidigen ist. In einer Zeit, in der die Weltbühne von Konflikten und Spannungen geprägt ist, scheint es, als sei das Streben nach Frieden…
Es ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.…
Am 13.09.2025 fand in Weißenfels die angekündigte Anti-Tönnies-Demo statt. Zahlreiche Gruppen aus Sachsen (u. a. Leipzig, Borna, Grimma) und Thüringen (Jena, Apolda, Erfurt) waren angereist, aus Sicht des…
Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.…
Ein Post des oder mit dem Simona-Rau-Zentrum zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, in der Facebook-Gruppe »Hohenmölsener Diskussionsplattform« hatte vor ein paar Tagen für ein wenig…
Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe…
Kennen Sie jene Zeitgenossen, die bei Diskussionen sofort in den Abwehrmodus schalten, weil sie sich schon persönlich angegriffen fühlen, sobald man das Narrativ hinterfragt? Davon tummeln sich viele im Netz. Sie…
Die Stadt Zeitz hat im Rahmen ihres Sommerfestes fünf engagierte Bürgerinnen und Bürger mit dem Ehrenamtspreis 2025 für ihr herausragendes Wirken in Sport, Kultur, Gesellschaft und Gemeinwohl geehrt.…
Am 25. August 2025 veranstaltete die AfD-Fraktion in Hohenmölsen einen Bürgerdialog. Gekommen waren Ulrich Siegmund, Martin Reichardt, Lothar Waehler, Gordon Köhler und Tobias Rausch.…
In der Landtagssitzung von Sachsen-Anhalt am 21. und 22. August 2025 hat der SPD-Abgeordnete Rüdiger Erben eine deutliche Position zur Wehrpflicht und zur aktuellen Sicherheitslage bezogen.…
In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.…
Deutschland, Land der Dichter, Denker – und des Detox-Wassers. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Stillwein dümpelte zuletzt bei rund 22,2 Litern herum. Früher nannte man das „Aufwärmphase“, heute heißt es…
Die Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. …
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der „Zukunftsdialog“ der Bürgerinitiative Burgenlandkreis – Die Strukturwandeloptimierer – statt. Den inhaltlichen Schlusspunkt setzte Fatina Siwczak, die in ihrem…
Am 16. August 2025 wehten in Naumburg die Regenbogenfahnen. Rund 600 Menschen kamen zum Christopher Street Day, viele von weit her, um für Vielfalt, Sichtbarkeit und Selbstbestimmung zu demonstrieren.…
