Im malerischen Burgenlandkreis Sachsen-Anhalts entsteht etwas Neues: Der frisch gegründete Kreisverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) stellt sich vor und brennt für Veränderung.…
Sachsen-Anhalt setzt weiter auf Schwimmgutscheine für Schüler, die im schulischen Schwimmunterricht „nicht ausreichend schwimmen gelernt“ haben. Die Regelung soll nun bis 2026 fortgeführt werden – eine…
Die Landesregierungen von Thüringen und Sachsen-Anhalt haben mit der „Stolberger Erklärung“ ein Papier vorgelegt, das vorgibt, wirtschaftliche Stärke auszustrahlen – tatsächlich aber politisches…
Der Klimawandel - jeder weiß es, weil es tagtäglich erklärt wird - ist menschengemacht. Doch, doch, das kann gar nicht anders sein. Das CO₂, das der Mensch verursacht, weil er auf Komfort, Heizung, Mobilität -…
Eine derzeit laufende Bundestagspetition fordert eine Amnestie für alle, die im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden.…
Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Welch ein historischer Moment! Endlich haben wir wieder einen Kanzler, der mit eiserner Hand, klarer Stimme und unerschütterlichem Blick die Geschicke unseres Vaterlandes lenkt: Friedrich Merz, der Fels in der Brandung…
Stellen Sie sich vor: Ein Beitrag über Toleranz, über queeres Leben in Naumburg, über die feinsinnige Abwägung von Diskriminierung versus Meinungsfreiheit – und Facebook entscheidet, dass das irgendwie zu…
Die Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. …
Es gibt fantastische Neuigkeiten aus der Propagandaabteilung: Max Schneller gewinnt den Sonderpreis „Courage-Plus“ der Freiwilligenagentur Halle, gestiftet von der Landeszentrale für politische Bildung…
Der Angriff Israels auf den Iran am 13. Juni 2025 stellt – völkerrechtlich gesehen – einen klaren Verstoß gegen das UNO-Gewaltverbot dar. Dieses fundamentale Prinzip des internationalen Rechts untersagt nicht nur…
Erinnert ihr euch an Max Schneller? Den mutigen Zehntklässler, der diesen "Schwurblern" in Bad Dürrenberg so richtig die Meinung – also seine Meinung – gegeigt hatte.…
Der CSD BLK (Christopher Street Day Burgenlandkreis) hat sein Motto für die diesjährige Veranstaltung am 16.08.2025 verkündet: „Queerdenken statt Querdenken!“. Damit stellen sich die Veranstalter gegen das…
