| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Der deutsche Lemming - ein Volk auf AutopilotDer deutsche Lemming ist ein faszinierendes Wesen. Er lebt, er atmet, er arbeitet – aber vor allem: Er gehorcht.... zum Artikel |
| Fünf Jahre Corona-Plandemie: Ein Jubiläum zum Feiern!Was für denkwürdige Tage! Vor fünf Jahren wurde die weltweite Corona-Plandemie ins Leben gerufen. Ein wahres Meisterwerk der Manipulation, ein Glanzstück der Kontrolle, eine beispiellose Demonstration, wie einfach... zum Artikel |
| Warum freie Wahlen eine Gefahr für Unsere Demokratie bedeutenEs mag paradox erscheinen, aber Unsere Demokratie – im besten Deutschland, das es jemals gab – steht kurz vor dem Abgrund. Und wer ist schuld? Nein, nicht etwa eine schleichende Aushöhlung demokratischer... zum Artikel |
| Sie brechen schon vor der Wahl ihre WahlversprechenMan sieht sie derzeit überall – die Verheißungen, was alles besser werden soll, wenn sie wieder in der Regierung sind. Doch schon jetzt ist klar, dass diese Versprechen - mild formuliert - Versprecher sind.... zum Artikel |
| Brandmauer trifft Feuermelder in FußgängerpassageEine mögliche Begegnung in der Fußgängerzone.... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| Das Phantom im Amtsgericht - Die neue Serie in Pro7Sat1RTL... ähm... in der Bürgerstimme!Ein Phantom geht um im Weißenfelser Amtsgericht. Es wurde mehrfach gesehen. Auch ich habe schon mit ihm gesprochen. Aber den Namen, den weiß man nicht, oder?... zum Artikel |
| Einfach nur noch erbärmlich, was in diesem Land passiert„Inquisition 2.0“ nennt Colette Bornkamm-Rink das, was in Deutschland passiert – und sie hat die brisanten Geschichten, die zeigen, wie politischer Druck und Angst Menschen, auch Migranten zum Schweigen bringen.... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| Zeitenwende in Naumburg - Alle wollen Frieden, manche aber durch KriegAm 5.12.2024 machte die Münchner Sicherheitskonferenz mit ihrer Zeitenwende on tour Station in Naumburg.... zum Artikel |
| Mensch vs. KI: Wer führt die Zukunft?In einer Welt, die zunehmend von Technologie geprägt ist, gewinnt
die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Sie
verändert nicht nur Arbeitsprozesse, sondern auch die Art und Weise,
wie wir... zum Artikel |
| CO2-Lüge mit Künstlicher Intelligenz aufgedecktDie Politik und die Medien werden nicht müde, uns, dem unwissenden Volk, nahezubringen, dass wir bald alle aufgrund des Klimawandels sterben werden – den wir, die unwissenden Menschen, verursachen, weil wir CO2... zum Artikel |
| Protest gegen IKIG: Informationsveranstaltung in Zorbau - Offener Brief an Ministerpräsident HaseloffAm Freitag, den 22. November 2024, fand in der Friedenseiche in Zorbau eine hochkarätig besetzte und gut besuchte Informationsveranstaltung statt.... zum Artikel |
| Keine Ahnung und davon jede Menge! - Blindflug, Verantwortungslosigkeit, Intransparenz im Weißfenfelser Stadtrat beim Thema IKIGDie jüngsten Entwicklungen rund um die Planung und Diskussion des Interkommunalen Industriegebiets (IKIG) werfen ein Schlaglicht auf die Informationspolitik der Stadt Weißenfels und die Rolle des Oberbürgermeisters... zum Artikel |
| Polizei verbietet Spaziergang, ohne Rechtsgrundlage zu nennenIn Aschersleben ist es nach wie vor nicht möglich, das im Grundgesetz verankerte Recht auf Demonstration uneingeschränkt auszuüben.... zum Artikel |
| Mach’s wie der Landrat! Fristen einhalten? Vollkommen irrelevant!Willkommen in der Welt der modernen Verwaltung! Ein Ort, an dem Fristen gerne mal großzügig als bloße „Empfehlungen“ betrachtet werden – zumindest, wenn sie für die Verwaltung gelten. Bürger hingegen? Die... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel |
| Ein neuer EDEKA im Zentrum? - Kritik, Pragmatismus, Utopie und fehlende MitbestimmungDie Innenstadt von Weißenfels braucht dringend frischen Wind, und der geplante EDEKA-Markt an der Promenade könnte genau das sein. Doch die Stimmen im Stadtrat sind gespalten. Eric Stehr hat mit seiner Kritik an der... zum Artikel |
| Raiffeisenbank muss Generalversammlung wiederholen? - Das Problem ist hausgemacht! - Leserbrief und AnalyseDie letzte Generalversammlung der Volks- und Raiffeisenbank Saale-Unstrut eG am 25. Juni 2024 hat die Tagespresse dieses Jahr nicht propagiert. Warum? Ist grundlegende Transparenz und das demokratische... zum Artikel |
| Bald Männer im Frauenhaus? - Zaghafte Kritik an der Gesetzgebung im Kreistag ohne ReaktionIn der letzten Sitzung des Kreistages im Burgenlandkreis am 21. Oktober 2024 sorgte Detlef Hartung, Mitglied der Freien Wählervereinigung Burgenlandkreis e.V., für ein kleines Aufsehen. Kurz vor Sitzungsende äußerte... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Tag der Einheit oder Spaltung? Warum die Politik kein Interesse an Frieden hat!35 Jahre nach dem Mauerfall – ein Tag der Feier, doch die Risse gehen tiefer. Während wir uns an die Wiedervereinigung erinnern, toben Kriege weltweit, und die Spaltung in unserer Gesellschaft wächst. Die Politik... zum Artikel |
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