| Polizei verbietet Spaziergang, ohne Rechtsgrundlage zu nennenIn Aschersleben ist es nach wie vor nicht möglich, das im Grundgesetz verankerte Recht auf Demonstration uneingeschränkt auszuüben.... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| Fehlt es dem Bürger an intuitiver Intelligenz?Die Stadtratssitzung am Donnerstag, den 7. November war ein aufgeladener Raum, der viele Entscheidungen wollte und wenige Fragen beantwortete.... zum Artikel |
| Stadträte: Denn sie wollen nicht, dass man weiß, was sie tun!Die Stadtratssitzung in Weißenfels am 7.11.2024 war in Teilen doch sehr merkwürdig. Man könnte auch sagen, sie war bezeichnend für die Situation in Deutschland und das "Demokratie-Verständnis" einiger Politiker.... zum Artikel |
| Raiffeisenbank muss Generalversammlung wiederholen? - Das Problem ist hausgemacht! - Leserbrief und AnalyseDie letzte Generalversammlung der Volks- und Raiffeisenbank Saale-Unstrut eG am 25. Juni 2024 hat die Tagespresse dieses Jahr nicht propagiert. Warum? Ist grundlegende Transparenz und das demokratische... zum Artikel |
| Wir sind im Halloween des Lebens angekommen - Tage im OktoberDie Tage im Oktober waren in den letzten Jahren mitunter voller Ereignisse, und mal schauen, was es in diesem Jahr so alles zu erleben gibt. Es stehen ja immerhin auch einige kleine, versteckte Jubiläen aus der... zum Artikel |
| Wie gefährlich freies Denken sein kann - Fahnenappell in Aschersleben unter Leitung der Direktorin Colette RinkEin starkes Ereignis der besonderen Art hielt die bescheidene Gemütlichkeit der Ascherslebener Bürger am 28.10.2024 in Atem, als die unerschütterliche Direktorin Colette Rink beim abendlichen Fahnenappell zu neuen,... zum Artikel |
| Friedensfahrt in und um Zeitz am 28.10.2024 - Überland-Auto-KorsoAm Montag, dem 28. Oktober 2024, fand in Zeitz der zweite Überland-Auto-Korso dieses Monats statt. Zahlreiche Fahrzeuge und engagierte Aktivisten versammelten sich erneut, um durch den Burgenlandkreis ein Zeichen für... zum Artikel |
| Landesregierung bedroht Vereinsarbeit und VerkehrssicherheitDie aktuelle Situation in Sachsen-Anhalt wirft drängende Fragen zur Prioritätensetzung der Landesregierung auf. Die geplanten massiven Kürzungen bei der Verkehrssicherheitsarbeit, die in der Mitteldeutschen Zeitung... zum Artikel |
| Ist das IKIG bereits beschlossene Sache? Bürgerdialog ohne echte Beteiligung?Am 21. Oktober 2024 berichtete Landrat Götz Ulrich dem Kreistag über den aktuellen Stand des geplanten Interkommunalen Industriegebiets (IKIG), das als Teil des Strukturwandels Arbeitsplätze und wirtschaftliche... zum Artikel |
| Betrüger-Landkreis BLK? - Ein weiteres Beispiel, wie sich die Politik über gesetzliche Vorgaben einfach hinwegsetztIm Burgenlandkreis wurde einmal mehr gezeigt, wie die Politik sich scheinbar nach Belieben über gesetzliche Vorgaben hinwegsetzt.... zum Artikel |
| Die Bürger zahlen die Zeche für den Krieg der PolitikDie Nachrichtensender überschlagen sich, die Welt brennt an allen Ecken, und was machen unsere Lokalpolitiker? Sie verstecken sich in ihren Büros und ignorieren die brennenden Probleme vor ihrer Tür. Frieden?... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Schule - Rechtsfreier Raum und Ort der Willkür?Ein Schulleiter im Burgelandkreis missachte vorsätzlich das Gesetz und ist offensichtlich der Meinung, dass er Willkür walten lassen kann.... zum Artikel |
| Rundumschlag und Vorverurteilungen im Burgenlandkreis nach dem Diebstahl der Stolpersteine in ZeitzIn Zeitz wurden in der Nacht vom 6. zum 7. Oktober 2024 zehn Stolpersteine aus den Fußwegen herausgerissen. So sehr eine solche Tat zu verurteilen ist, so groß ist allerdings auch die reflexartige Reaktion.... zum Artikel |
| Flucht ins UngewisseVieles, was vor ein paar Jahren als undenkbar galt, wurde Realität. Das, was jetzt als undenkbar gilt, könnte in Kürze Wirklichkeit werden.... zum Artikel |
| Geleakt: Rede von Robert Habeck zur Besinnung auf die Erfolge der DDR, 7. Oktober 2024Am Montag jährt sich der Tag der Gründung der DDR. Für viele Menschen ist dieser Tag noch fest im Gedächtnis. Es war geplant, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Rede dazu hält. Diese wurde nun geleakt.... zum Artikel |
| Wider der Deutsch-Russischen Feindschaft - Brückenleuchten auf der A9 - Ein anderes Zeichen am Tag der Deutschen Einheit und die Rede von Kanzler Olaf ScholzWährend in Schwerin die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit stattfand, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede hielt, in der er die deutsche Demokratie und Freiheit lobte, herrschte an anderer Stelle... zum Artikel |
| Tag der Einheit oder Spaltung? Warum die Politik kein Interesse an Frieden hat!35 Jahre nach dem Mauerfall – ein Tag der Feier, doch die Risse gehen tiefer. Während wir uns an die Wiedervereinigung erinnern, toben Kriege weltweit, und die Spaltung in unserer Gesellschaft wächst. Die Politik... zum Artikel |
| Friedenskongress 2024 bei Apolda: Ein Aufruf für Frieden in turbulenten ZeitenAktuell erleben wir eine massive Eskalation der Konflikte durch die Politik im Nahen Osten. Der Iran beschießt Israel mit Raketen, Israel reagiert und greift außerdem den Libanon an. Während der Westen diskutiert,... zum Artikel |
| Einladung zum Offenen DialogAm 5. Oktober 2024 findet in Berlin-Marzahn eine Veranstaltung unter dem Motto „Einladung zum offenen Dialog“ statt. Die Organisatoren rufen dazu auf, sich aktiv mit Vorschlägen... zum Artikel |
| Endlich anlasslose Personenkontrollen fast überall! Ein Hoch auf die Ampel: Wie sie uns nun vor uns selbst beschützt!Endlich ist es so weit: Die Ampel-Regierung hat einen wahren Meilenstein der Freiheit errichtet – die Freiheit, sich vor der Freiheit zu fürchten!... zum Artikel |
| Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian BeschnittDie Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel |
| Weißenfelser Christen laden ein zum Erntedank - Wir sagen DankPünktlich wie in jedem Jahr laden die christlichen Gemeinden – die evangelische Gemeinde St. Marien, die evangelische Gemeinde Lutherkirche, die evangelische Freikirche der Baptisten, die Adventgemeinde, die... zum Artikel |
| Mega-Erfolg - Große Satire-Show des Landrates nun auch in der Schweiz bekanntWas darf Satire? – Diese Frage stelle ich mir in den letzten Jahren immer wieder. Satiriker haben es immer schwerer, die Realsatire noch irgendwie zu übertreffen. Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises, ist nun... zum Artikel |
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