450 Millionen Euro aus der geplanten Zuckersteuer sollen die maroden Krankenkassen „stabilisieren“, die über 500 Milliarden im Jahr verschlingen? Ein Witz. In Wirklichkeit wird die Bevölkerung fetter, Süßstoffe…
Während der Corona-Pandemie galt ein bemerkenswert einfacher Maßstab: Ein Test genügte, um einen Menschen als „infiziert“ einzuordnen. Auf dieser Grundlage wurden tiefgreifende Eingriffe in Grundrechte…
Am 23. April fand eine weitere Anhörung der Enquete-Kommission zu Corona im Bundestag statt. Das Thema war „KRITIS und die Rolle der Bundeswehr“. Doch auch in einem Arbeitskreis gab es Informationen, die aufhorchen…
Man kennt das ja: Erst kommt eine App zur Altersverifikation, dann eine digitale Identitätswallet, und bevor man sich versieht, ist der Weg vom „Ich bestätige kurz mein Alter“ bis zum „Bitte einmal vollständige…
Es ist fast schon zu schön, um wahr zu sein. Da postet die Landesregierung Sachsen-Anhalt auf Facebook einen schmalzigen Werbeclip: Fotos von strahlenden Politikergesichtern, die sich gegenseitig auf die Schulter…
Ein nächtlicher Polizeieinsatz mit einem Schuss, der fast tödlich endet – dazu schwere Vorwürfe einer mutmaßlichen „terroristischen Vereinigung“, politische Verstrickungen und der Streit um die Frage:…
Es war keine große Geste, kein dramatischer Aufschrei. Es war nur ein sachlicher Bericht im Kreistag am 30. März 2026. Und doch hat CDU-Landrat Götz Ulrich in diesen wenigen Minuten mehr über die Realität der…
Sven Schulze (CDU) trommelt seit März für niedrigere Spritpreise, posiert als durchsetzungsstarker Macher mit besten Kontakten – und die Ost-Ministerpräsidenten klagen unisono über die „Zusatzbelastung“ der…
Während der Zweckverband IKIG fröhlich 121,5 Millionen Euro Steuergeld verbucht und von „wertschöpfungsstarken“ Robotern und Chemie-Unternehmen träumt, versichert man den betroffenen Eigentümern mit…
Es gibt durchaus Erfreuliches zu berichten, was die Website buergerstimme.net betrifft. Offensichtlich gewinnt diese auch international an Einfluss und gibt wichtige Impulse für die handelnde Politik.…
Die neuesten Ausschreibungsergebnisse der Bundesnetzagentur (BNetzA) vom Februar 2026 für Windenergieanlagen an Land zeigen ein klares Bild: Der Zubau von Windrädern wird für viele Investoren immer unattraktiver.…
Die Staatsanwaltschaft ließ nicht locker. Nach Freispruch wegen angeblicher Verharmlosung des Holocaust nun doch Verurteilung nach Berufungsverhandlung.…
Es gibt wieder fantastische Neuigkeiten, die das Herz jedes braven Regierungsanhängers höher schlagen lassen. Ein neuer Lockdown steht wohl mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit bevor.…
Ja, es gibt sie noch – beziehungsweise weiterhin – die Anti-Demokratie- und Intransparenzbewegung im Burgenlandkreis. Ich konnte jedoch erfolgreich einen Angriff dieser Bewegung abwehren.…
Man glaubt es kaum, aber Facebook hat die von vielen geliebte EU-Kommissionspräsidentin und die EU als gefährliche Organisationen und Personen eingestuft.…
Die Energiewende ist weiterhin ein wichtiges Thema für die Politik, weil nach wie vor das Klima geschützt und die Erderwärmung aufgehalten werden soll. Dazu wird es in wenigen Tagen eine Pressekonferenz im…
Hohenmölsen im mitteldeutschen Revier: Kinder spielen am Mondsee, bauen Sandburgen, laufen Schlittschuh – und sollen dabei lernen, dass der Verlust von Arbeitsplätzen und die Zerstörung ihrer Heimat „toll“ sein…
Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen. Die Preise an den Tankstellen waren schon hoch und sind nun noch höher. Teilweise kursieren Bilder im Netz, auf denen der Liter Diesel 3 Euro kosten soll. Momentan…
