Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
Wie ein Dorfplatz in Reichardtswerben zum Symbol eines Konflikts wurde – und warum viele junge Menschen irgendwann das Gefühl hatten, im eigenen Heimatort unerwünscht zu sein.…
Bravo, Genossen! Applaus, stehende Ovationen! Endlich hat Umwelt- und Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann (SPD) das Rad der Klimakrise neu erfunden. Am Editha-Gymnasium in Magdeburg weiht er stolz Pergolen…
Es war ein historischer Moment der Offenheit – oder besser: der Entlarvung. Am 27. März 2026 gestand in Potsdam ein ranghoher Politiker das ein, was Kritiker der Coronapolitik seit Jahren mit Belegen aus den…
In der Enquetekommission des Deutschen Bundestages am 19.03.2026 mit dem Titel „Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, Impfstrategie und Forschung“ sprach auch der ehemalige Toxikologe bei Pfizer, Dr. Helmut…
Am 16. September 2021 hielt Eva von Angern, damalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, eine Rede, die sich wie ein roter Faden durch die politischen Debatten der Corona-Nachwirkungen zog. In…
Im September 2021, inmitten einer hitzigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, erhob Oliver Kirchner von der AfD seine Stimme gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen, die er als überzogen und schädlich brandmarkte.…
Die Mitteldeutsche Zeitung hat dieser Tage berichtet, dass der Stadtrat nun 60 Parkplätze in der Marienstraße schaffen will, um die Innenstadt zu stärken. Eine Nachricht, die man eigentlich mit Fanfaren und Konfetti…
Der Artikel „Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Kukulau: Eltern lernen zusammen mit ihren Kindern“ hatte wieder ein paar erstaunliche Reaktionen hervorgerufen.…
Die Wahrheit braucht zwar immer eine Weile, bis sie sich durchsetzt, weil es nicht wenige da draußen gibt, die dies verhindern wollen. Aber so scheibchenweise kommen immer wieder Details ans Licht, die es in sich haben.…
Der BGH hat mit Urteil vom 9.10.2025 - III ZR 180/24 für die gerichtliche Praxis in Stein gemeißelt, was zuvor schon mehrere Instanzgerichte zuvor geurteilt hatten: Wenn ein Arzt eine COVID-19-Impfung verabreicht und…
Zeitz erinnert in diesem Jahr an eine Frau, die zu Lebzeiten oft im Schatten ihres berühmten Ehemannes stand, deren Bedeutung für die Musikgeschichte jedoch kaum zu überschätzen ist.…
Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter…
Schon im Mittelalter war das Leben eine zähe Mischung aus Ackerbau, Pest, und einer konstanten Angst, dass der Nachbar einen wegen Hexerei anzeigt, weil man mal drei Tage lang keinen Durchfall hatte. In dieser…
Ich hatte in den Kreistagssitzungen drei Erinnerungen an den Landrat gerichtet. Zu zweien dieser Erinnerungen erhielt ich Post vom Landrat persönlich. Doch was mussten meine entzündeten Augen lesen?!…
Wie bereits berichtet, hatte sich am vergangenen Freitag die Anwaltskanzlei Fehse & Szabó aus Halle bei der Bürgerstimme per E-Mail gemeldet und verlangt, dass die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024…
Die Gruppe aus dem Gebiet Lützen hatte ihr Brückenleuchten für den 14.11.2024 von 18 bis ca. 21 Uhr auf der Autobahnbrücke über der A9 / Am Heerweg in 06686 Lützen angemeldet und erhielt daraufhin einen…
Am 25. September 2024 versammelten sich in Weißenfels Menschen, die nur eines wollten: Frieden. „Frieden schaffen ohne Waffen“ und „Frieden ist ein Anspruch an die Vernunft des Menschen“ lauteten die klaren und…
Es sind geradezu fantastische Neuigkeiten, die wegen der Landtagswahlen medial leider absolut untergegangen waren. Die Bundesregierung hatte mit Beginn des Septembers den neuen bundesweiten Intelligenztest gestartet, an…
Das Blöde an der Meinungsfreiheit ist die Hausdurchsuchung danach, heißt es in einem Interview mit Michael Ballweg, der wieder zu einer Demonstration ähnlich wie im Jahr 2020 aufgerufen hatte.…
Wer in den letzten Monaten nicht ganz geschlafen hatte, hatte die Veröffentlichung der RKI-Protokolle und anderer Dokumente mitbekommen und konnte feststellen, dass sämtliche „Eindämmungsmaßnahmen“ ohne…
528,50 Euro versuchte das Rechts- und Ordnungsamt Burgenlandkreis von Steffen Hirschfeld einzutreiben, weil er sich an den deutschlandweiten Protesten der Landwirte beteiligt hatte.…
Für das Bündnis für Vielfalt und Demokratie hatte Markus Nierth zu einem Geheimtreffen eingeladen. Anlass war das Thema der „Deportation von Millionen Menschen“.…
Die Partnerschaft für Demokratie lud zur 10. Demokratiekonferenz im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ am 25. April 2024 in das Konrad-Martin-Haus in Bad Kösen ein. Grit Wagner und Yvonne Richter…
