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Erlebnisbericht zur 10. Demokratiekonferenz - Wie bürgernah ist Kommunalpolitik?


Die Partnerschaft für Demokratie lud zur 10. Demokratiekonferenz im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ am 25. April 2024 in das Konrad-Martin-Haus in Bad Kösen ein. Grit Wagner und Yvonne Richter hatten daran teilgenommen, denn Demokratie ist ihnen wichtig. Sie schildern hier ihre Eindrücke.


Screenshot der Website



Unser Erlebnis und die Eindrücke zur 10. Demokratiekonferenz im Burgenlandkreis im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“.
https://www.demokratie-leben-burgenlandkreis.de/10-demokratiekonferenz/

Wir, Yvonne und ich, hatten uns beide zur Demokratiekonferenz angemeldet und wurden dazu eingeladen.

Die Themen interessierten uns im Allgemeinen und wir haben uns, ehrlich gesagt, darauf seit langen gefreut. Sicherlich haben wir beide unsere eignen Ansichten und Vorstellungen von Demokratie. Dennoch sind wir beide nicht abgeneigt, uns mit anderen Menschen auszutauschen und in einen offen Diskurs zu treten. Und mit diesen Erwartungen sind wir dem Ereignis entgegen getreten. Das Programm und die Workshops klangen schon mal im Vorfeld sehr interessant.

10.00 Uhr Begrüßung durch Michael De Boor. Im Anschluss gab es einen Impulsvortrag mit dem Namen „Wie digitale Lebenswelten politisches Denken formen“. Ok, klang erst mal interessant. Angefangen wurde: "Wie begegnet man Hass im Netz?" Die Antwort gab es ebenfalls dazu. Schuld sind in jedem Fall die „Rechtsextremen“, wobei die AfD gleich an erster Stelle aufgeführt wurden. Aber es wurde auch beiläufig erwähnt, dass dies auch von der linken Seite kommt. Natürlich nur beiläufig und leiser. Besonders Kinder und Jugendliche sollen dafür sehr anfällig sein, dass sie von einer Anonymität im Netz ausgehen.

Im Anschluss wurde noch diskutiert und Fragen gestellt. Auch ich kam zu Wort. Ich brachte ins Spiel, dass ja auch die Umstände der letzten Jahre eine Ursache sein könnten, wobei Kinder und auch Jugendliche selbst in Schulen auf Grund abgelehnter Tests zu Corona-Zeiten ausgegrenzt worden. Ich argumentierte damit, dass sich eventuell der eine oder andere im Netz aus Frust Gleichgesinnte gesucht habe und sie auf unbedachte Weise ihre Gedanken austauschen. Man solle doch bitte auch die Ursachen für entsprechende und auffällige Verhaltensweisen sehen.

Mein Gedankenanstoß wurde gekonnt zur Seite geschoben. Dabei äußerte sich ein Teilnehmer mit den Worten: „Jetzt fangen die mit Coronaleier an.“. Der selbige steuerte Frau Weiser (Organisatorin) mit den Worten an: „Wer hat denn die Vögel hier rein gelassen?“. Die Antwort haben wir leider (ist vielleicht besser so) nicht mitbekommen.

Nach der kurzen „3 Minuten“ Pause begann das Podiumsgespräch. Gäste waren Frau Vogel (CDU, Bürgermeisterin von Eckartsberga, Mitglied im Kreistag), Frau Schikor (Bündnis 90 / Grüne, Mitglied im Kreistag) und Herr Jörg Freiwald (die Linke, Stadtratsvorsitzender Weißenfels, Mitglied Kreistag). Thema: „Wie bürgernah ist Kommunalpolitik?“

Interessante Antworten auf auch interessante Fragen. In diesem Fall schätzen wir die Antworten von allen 3 Politikern ehrlich ein. Alle gaben auch zu, dass sie mit der derzeitigen Regierungspolitik nicht einverstanden sind. Besonders Frau Schikor war uns bei ihrer Antwort sehr sympathisch, da auch sie feststellte, dass in der Regierung Menschen ohne Abschluss sitzen und Herr Habeck zwei verschiedene Socken trug. Er möchte vorher doch das Licht anschalten, wer er seine Socken anzieht...

Frau Vogel äußerte sich zur Kommunalpolitik und deren Aufgaben. Sie betonte die Wichtigkeit der Kommunalpolitik, äußerte aber ebenfalls ihre Unzufriedenheit mit den anschließenden Worten: „Da kann ich selber auch nichts ändern.“. Bei dieser Aussage stellte sich für mich eine Frage, die ich auch anbringen konnte. Meine Frage: "Frau Vogel, sie wie auch die anderen Teilnehmer äußerten die eigene Unzufriedenheit an der Bundespolitik. Wäre es da nicht ratsam die Stimmung und die Meinungen nach oben weiterzugeben, damit man in der Regierung mitbekommt, dass die Menschen unzufrieden sind?“ Ihrer Meinung nach ist die Kommunalpolitik nicht dafür zuständig und verwies auf die Landtagspolitik. Mit der Antwort war ich zwar nicht zufrieden, da ich jetzt immer noch nicht weiß, wie der Bürger seine Belange nach oben bringt.

Dann gab es eine Mittagspause. Ein großes Lob an die Küche und an die Organisatoren, denn organisatorisch war die Veranstaltung wirklich gut geplant.

Nun ging es endlich los mit den Workshops. Yvonne und ich hatten uns für folgenden entschieden: Wie bleibt Politik und Zivilgesellschaft im „digitalen Dialog“. Referenten waren Janusz Z. und Max N. (fjp>media-Fairsprechen – Hass im Netz begegnen)

Workshop 1: "Wie bleibt Politik und Zivilgesellschaft im Dialog?"
Dieser Workshop widmete sich der Bedeutung eines respektvollen Austauschs zwischen Politik und Bürgern. Wir werden diskutieren, wie sich "Fake News" auf die Meinungsbildung auswirken und wie kommunalpolitische Vertreter auf neue Herausforderungen reagieren, insbesondere im digitalen Raum. Hörte sich gut an und wir freuten uns auf die Diskussionen.

Erstmal wurde mit einem Quiz gestartet, bei dem wir uns fragten, für was dieses sein soll. Natürlich wurde dabei auch diskutiert. Aber meine Diskussionsansätze wurden wieder erfolgreich zur Seite geschoben. Meine Frage: "Warum muss man in jedem Zeichen und Emoji als Kombination irgendwelche Codes sehen oder etwas Negatives damit in Verbindung bringen?" So wirklich bekam ich keine Antwort und diskutiert wurde über diesen Ansatzpunkt auch nicht. Eigentlich schade, da ich davon ausging, dass Diskussionen und verschiedene Meinungen erwünscht sind.

Nach dem Quiz kam das Thema „Flotte Biene“ auf den Tisch und ob diese als sexistisch angesehen werden sollte. Jetzt war der Moment gekommen, dass wir nur noch den Kopf schüttelten. Ich drehte mich zu meiner Begleiterin und sagte: „Ich fühle mich wie eine 14-jährige Teenagerin im politischen Bildungsunterricht.“ Darauf bekam ich zur Antwort mit verschmitztem Lächeln: „Die wollen Dich nur auf den rechten Weg bringen.“ Der schräg vor ihr sitzende Mann drehte sich um und sie erntete einen bitter bösen Blick von ihm.

Das war der Moment für uns und auch weitere Gäste, aufzustehen und zu gehen.

Fazit für uns:


Der Grundgedanke über Demokratie zu reden, verschiedene Denkweisen zu sehen, die Gedanken von anderen zu verstehen und bereit zu sein, sie zu akzeptieren, finde wir beide sehr gut. Offenheit über Dinge zu diskutieren und die Bereitschaft zur gegenseitigen Akzeptanz sind für uns beide wichtige Grundlagen einer Demokratie. Leider haben wir das hier nicht gefunden, sondern wir wurden von der Schuldigkeit der AfD unterrichtet, dass die AfD es besser verstehe, die digitalen Medien für sich zu nutzen und dass dies alles unterbunden werden muss. Da wir aber nun mal nicht an der AfD interessiert sind und den Diskurs unter Menschen gesucht haben, fühlten wir uns aufgrund unserer gestellten Fragen als Außenseiter.

Wo gehören wir hin und wer ist bereit, mit uns über Demokratie zu reden und zu diskutieren?


Wir sind Kritiker und mit der Bundespolitik unzufriedene Bürger. Wir wollen eine Gemeinschaft und ein friedliches Miteinander mit jedem hier im Lande lebenden Menschen. Wir wünschen Akzeptanz und Toleranz. Wir sehnen uns nach Frieden überall auf der Welt. Wir wünschen uns Ausgewogenheit in der Politik, Entscheidungen für die Bürger in diesem Land, welche auf Basis von Wissen und Erfahrungen beruhen. Wir lehnen Selbstsucht und Selbstdarstellung von Politikern ab und möchten auch keine selbsternannten Problemlöser mit großen Tönen und ohne Taten.

Sicherlich stellt sich jeder die Demokratie anders vor. Umso wichtiger ist es wirklich offen darüber zu sprechen...

Verfasser: Grit Wagner und Yvonne Richter

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