| Lasst die Probleme beginnen - Zweckverband zum IKIG gegründetMit stolz geschwellter Brust vermeldete der Burgenlandkreis auf seiner Facebookseite die Gründung des Zweckverbandes zum sogenannten IKIG – dem interkommunalen Industriegebiet.... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| 11. Demokratiekonferenz im Burgenlandkreis - oder: Wenn die Real-Satire zur Realität wirdDie Konferenz will sich angeblich mit dem wachsenden Gefühl des Nicht-Gehört-Werdens und Safe-Space beschäftigen. Toll!... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Widerstand überwunden - oder: Wie der Souverän zum Störfaktor erklärt wirdMit den Worten „Es ist vollbracht!“ verkündete der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, am 8. Mai auf Facebook stolz die Gründung eines Zweckverbands für das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet... zum Artikel |
| 35 Jahre Demokratie in Weißenfels - Ein Fest der SelbsttäuschungAm 6. Mai 2025 will die Stadt Weißenfels mit einer feierlichen Veranstaltung an die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR erinnern. Die Pressemitteilung zur Gedenkfeier liest sich wie ein wohlfeiler Rückblick auf... zum Artikel |
| Keine Reaktivierung von Bahnstrecken - Industriegebiet ohne Nachfrage geplantDer Strukturwandel im Burgenlandkreis stand im Mittelpunkt der Kreistagsausschusssitzung am 7. April 2025. Zwei zentrale Themen wurden diskutiert: die mögliche Reaktivierung von Bahnstrecken und der Stand zum geplanten... zum Artikel |
| Rebellen für Frieden und Gerechtigkeit im BurgenlandkreisUnter den Losungen "Protest für Frieden und Gerechtigkeit" sowie "Frei und unverzagt" rufen die Initiativen "Rebellion Zeitz" und "Aufbruch Zeitz" am Montag, den 07.04.2025 um 18 Uhr zu einer Demonstration auf dem... zum Artikel |
| Das Wesen der Angeblich-Demokraten - Ein Beispiel aus dem Kreistag SaalekreisWenn für das Richtige die Falschen zustimmen, wird das Richtige plötzlich falsch.... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| Deutschland, deine Böllernde - Schluss damit!?Die vergangene Silvesternacht war teilweise ein Albtraum aus brennenden Autos, Mülltonnen, Balkonen, einem Parkhaus und berstenden Fensterscheiben durch explodierende Kugelbomben. Fünf Verunfallte tot, etliche... zum Artikel |
| CO2-Lüge mit Künstlicher Intelligenz aufgedecktDie Politik und die Medien werden nicht müde, uns, dem unwissenden Volk, nahezubringen, dass wir bald alle aufgrund des Klimawandels sterben werden – den wir, die unwissenden Menschen, verursachen, weil wir CO2... zum Artikel |
| CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Einladung zum Offenen DialogAm 5. Oktober 2024 findet in Berlin-Marzahn eine Veranstaltung unter dem Motto „Einladung zum offenen Dialog“ statt. Die Organisatoren rufen dazu auf, sich aktiv mit Vorschlägen... zum Artikel |
| Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian BeschnittDie Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel |
| Durch Trennung einen!Ein Bericht vom KDP-Parteitag... zum Artikel |
| Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel |
| Schlamperei in der Kreisverwaltung - Schönfärberei bei der Protokollierung?Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.... zum Artikel |
| Deutschland streichelt sich alle Probleme weg! - Das Leben kann so einfach sein! - Sachsen-Anhalts Politprominenz macht es vorWas Ministerpräsident Reiner Haseloff beim Bauhaus-Jubiläum in Dessau vorgeführt hat, war mehr als Kunst. Es war ein Blick in die Zukunft deutscher Sozialpolitik: Politiker mit orangefarbenen Handschuhen, die sich... zum Artikel |
| Die haben alle einen an der Klatsche! - Eindrücke von der Friedensdemo am 3. September 2025Am 3. September 2025 versammelten sich in Weißenfels zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz, um gemeinsam ein klares Zeichen zu setzen: Frieden ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Sie brauchen den Krieg - Sie wollen den Krieg! - Merz stellt sich auf einen langen Krieg ein! - Friedensdemo in WeissenfelsKriegskanzler Merz: Wenn die Ukraine gegen Russland verliert, folgt «überübermorgen» der Angriff auf Deutschland.... zum Artikel |
| Teuchener dürfen als »SA-Schlägertruppen«, »Blinddarm der Gesellschaft«, »Mob (mit Messer und Fäusten)« und »braune Brut« bezeichnet werdenWir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.... zum Artikel |
| Behörden-Willkür legalisiert: Gericht macht Eingangsstempel zum Schicksalsurteil und erlaubt Manipulation von FristenEin Bürger legt fristgerecht Einspruch per Einschreiben ein – doch weil die Behörde das Schreiben einfach drei Tage später stempelt, gilt es als zu spät. Und das Gericht? Segnet die Willkür ab! Diese Entscheidung... zum Artikel |
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