Dankesrede von Bundeskanzler Friedrich Merz an Donald Trump und Benjamin Netanjahu

Mal ehrliche Worte von dem von vielen geliebten Bundeskanzler der Herzen, Friedrich Merz, oder?



Sehr geehrter Herr Präsident Donald Trump,
Sehr geehrter Herr Präsident Benjamin Netanjahu,

ich wende mich heute in aufrichtigster Dankbarkeit an Sie beide – denn Ihre jüngsten Entscheidungen haben, so widersprüchlich es klingen mag, Deutschland auf eine Weise geholfen, wie wir es kaum für möglich gehalten hätten.

Unsere Bundesregierung sah sich zuletzt vor enormen finanziellen Herausforderungen: Die Ausgaben für soziale Leistungen, Infrastruktur, Verteidigung und viele andere Aufgaben wuchsen unaufhörlich. Die Steuereinnahmen, die eigentlich diese Ausgaben decken müssten, halten mit unserer Ausgabenpolitik nicht mit. Wir standen also vor einem strukturellen Problem: Mehr Geld ausgeben als einnehmen – eine gefährliche Schieflage, die langfristig den Haushalt bedroht.

Dann kam Ihr beherzter, kühner Schritt. Der Krieg mit dem Iran, den Sie begonnen haben, hat eine direkte Auswirkung auf die Energiepreise in Deutschland. Die Benzin- und Dieselpreise an unseren Tankstellen sind stark gestiegen. Energie, die zuvor vergleichsweise günstig war, kostet nun spürbar mehr – und das führt zu zwei Effekten:
Erstens fließt durch jede Preissteigerung automatisch zusätzliche Mehrwertsteuer in unsere Kassen.
Zweitens verteuern höhere Energiepreise praktisch alle anderen Produkte in der Wirtschaft, was ebenfalls die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer erhöht.
Anders gesagt: Mit jedem Cent mehr an der Zapfsäule wird der deutsche Staatshaushalt kräftig gestärkt.

Darüber hinaus zeigt sich ein weiterer positiver Nebeneffekt: Die E-Auto-Verkäufe, die bislang nicht die erhoffte Dynamik zeigten, könnten nun durch die höheren Spritpreise angekurbelt werden. Die Deutschen überlegen plötzlich wieder, auf Elektromobilität umzusteigen. Außerdem regt die höhere Energiebelastung die Bürgerinnen und Bürger zum Energiesparen an, was uns den Klimazielen näherbringt – ein Effekt, den man nüchtern betrachtet nicht geplant, aber willkommen nennen kann.

Selbstverständlich bin ich mir bewusst: Krieg bedeutet Leid. Unzählige Menschenleben werden dadurch zerstört, Familien zerrissen, Existenzen vernichtet. Auch die steigenden Lebenshaltungskosten reißen tiefe Löcher in die Portemonais der Bürgerinnen und Bürger. Das darf man nicht beschönigen – das tut mir in gewisser Weise auch durchaus leid. Aber wir müssen immer auch Prioritäten setzen und entscheiden, was insbesondere für uns wichtig ist.

Politik bedeutet in Krisenzeiten auch, den Blick auf das große Ganze zu richten. Sie muss die Stabilität unserer Demokratie sichern, die langfristigen Haushaltsziele im Auge behalten und die Interessen derjenigen berücksichtigen, die mit uns, den Politikern, sowie unserem wirtschaftlichen und politischen Handeln verbunden sind. Wie unser hochgeschätzter Bundesaußenminister Johann Wadephul sagte: „Auf deutsche Ansprüche keine Rücksicht nehmen.“ Nie war dieser Satz so treffend und so wichtig wie in der aktuellen Situation.

Gerade deshalb ist es jetzt so wichtig, nicht vorschnell aufzugeben. Jeder weitere Tag, an dem die Preise hoch bleiben, sorgt dafür, dass die Steuereinnahmen weiterhin kräftig fließen. Jeder zusätzliche Tag stärkt den Haushalt, ermöglicht es uns, unsere Ausgabenpolitik solide zu finanzieren, und hält die Bürger dazu an, Energie zu sparen – ein Effekt, der uns auf lange Sicht zugutekommt. Geduld in dieser Situation ist ein strategischer Vorteil, den wir nicht leichtfertig verschenken dürfen.

Daher spreche ich Ihnen, Herr Präsident Donald Trump, und Ihnen, Herr Präsident Benjamin Netanjahu, meinen tiefsten, demütigsten Dank und Respekt aus. Ihr beherztes, unerschrockenes Handeln wird meinen Staatshaushalt stärken, die Bürger zu bewussterem Umgang mit Energie anregen und sogar die Zukunft der Elektromobilität fördern. Möge dieser Konflikt noch einige Zeit anhalten, damit wir weiterhin die Möglichkeit haben, den Haushalt solide auszustatten und Deutschland wirtschaftlich auf Kurs zu halten.

Meine allergrößte Hochachtung gilt Ihnen beiden!