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Volksverhetzung? - Staatsanwaltschaft lässt nicht locker - In Magdeburg geht es wieder bei Null los

OLG Naumburg kassierte Magdeburger Urteil wieder ein - weil dieses Urteil an schweren handwerklichen Fehlern leide.... zum Artikel


Betteln beim Kanzler - Klima plötzlich nicht mehr wichtig - Rüstungsproduktion erbeten

Na also, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff hat’s endlich kapiert: Die selbstgebastelten deutschen Klimaziele sind der blanke Wahnsinn und ruinieren die Wirtschaft. Oder sagen wir besser: Er hat’s... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Stell dir vor, es braucht Frieden, aber niemand fordert ihn ein - Demo am 21.09.2025 in Dessau-Rosslau

Frieden – ein Wort, das leicht über die Lippen kommt, doch schwer zu verteidigen ist. In einer Zeit, in der die Weltbühne von Konflikten und Spannungen geprägt ist, scheint es, als sei das Streben nach Frieden... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?

Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel


Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel


Ich war mal wieder ganz, ganz doll böse - wegen dieser echten Demokratie während der Kreistagsausschusssitzung

Ja, ich gebe es zu: Ich war böse. Ich habe mal wieder nicht gehorcht. Ich habe nicht gemacht, was von mir verlangt wurde. Und ich gehorchte wieder einmal nicht wegen dieses Dings namens Demokratie – also nicht wegen... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


Teuchener dürfen als »SA-Schlägertruppen«, »Blinddarm der Gesellschaft«, »Mob (mit Messer und Fäusten)« und »braune Brut« bezeichnet werden

Wir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.... zum Artikel


Dieser Frieden nervt doch nur noch - Demos im ganzen Land

Mal ehrlich: Bist du auch so genervt von diesem Frieden in Deutschland, der nun schon so elend lange anhält? Jahrzehntelang nichts als Ruhe, Wohlstand, Rentnerkaffee und Gartenzwerge.... zum Artikel


Autofahren wird eingeschränkt für alle! Hurra!

Ist es nicht einfach fantastisch, was die moderne Technik in Autos mittlerweile möglich macht?... zum Artikel


Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossen

Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel


Zeitzer wollen Bundesbahn stressen und starteten Petition für S-Bahn

Und nicht nur die Deutsche Bahn – auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr!... zum Artikel


Bürgermeister an COVID-Impfung verstorben

Zahlreiche Opfer der COVID-Injektionen bleiben anonym. Vergessen von einer selbsternannten "Solidargemeinschaft", die im Namen eben jener Solidarität von jedem den Gang zur Spritze einforderte, aber genau diese... zum Artikel


Übelste Diffamierung - auch jetzt noch nach fünf Jahren. Die Konzernmedien hören einfach nicht auf!

Viele Lockdown-und-Impfzwang-Propaganda-Artikel aus der Corona-Zeit habe ich nur lesen können, wenn ich gleichzeitig meinen Brechreiz unterdrückte.... zum Artikel


So geht's jedenfalls nicht weiter! - Offene Erklärung für Frieden - Schluss mit Milliarden für Rüstung, Krieg und Militärhilfen. Für eine faire Politik - für unsere Heimat

Thomas Gens, Bürgermeister der Insel Hiddensee, schreibt einen offenen Brief an den Deutschen Bundestag und Bundeskanzler.... zum Artikel


Die nächste Katastrophe ist eingetreten! - Maßnahmenfreunde, Pandemieliebhaber und Querdenker-Hasser müssen nun ganz stark sein! Michael Ballweg wurde freigesprochen!

Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter... zum Artikel


TEILE und HERRSCHE! Manfred ist voll dabei! Manfred hat es nicht kapiert!

Ich nehme vieles, was da draußen in dieser unserer Welt abgeht, nur noch mit Humor, Polemik bis Zynismus. Würde man vieles zu ernst nehmen, würde man wahrscheinlich durchdrehen. Aber es gibt auch Zeitgenossen, die... zum Artikel


Es gibt keinen menschengemachten Klimawandel - Sie beweisen es täglich

Kennen Sie auch diese Klimawandel-Hysteriker, die nicht müde werden, die Propaganda vom menschengemachten Klimawandel nachzuplappern? Dabei beweisen die von vielen geliebten Führer jeden Tag, dass es einen... zum Artikel


Erhitzte Gemüter: Gemeinsam gegen die Lügen der AfD und Martin Reichardt

Die AfD lügt! Doch! Doch! Ganz bestimmt! Zumindest wissen das ein paar Zeitgenossen ganz genau. Denn sie werden nicht müde, dies immer wieder zu betonen.... zum Artikel


Landrat: Kein Grundrecht aufs Überleben - Willkommen im neuen Deutschland

In einem Land, das sich gerne als sozial, gerecht und christlich gibt, steht nun ein CDU-Landrat auf und verkündet ganz offen, was sonst nur in kalten Technokratenrunden heimlich gedacht wird: Wer sich weigert zu... zum Artikel


245.000 Euro fließen in den Mehrgenerationenspielplatz Kayna - Jetzt kann getobt, geklettert und gespielt werden

Einen öffentlichen Spielplatz auf dem sich die Kinder der Ortschaft Kayna austoben können gab es bisher nicht. Daher wurde in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat beschlossenen... zum Artikel


Wenn der Höllensommer in Deutschland nicht für die Klimawandel-Hysterie ausreicht

Ich musste kürzlich wieder schmunzeln. Ein burgenlandkreisischer Klimawandel-Apokalyptiker versuchte erneut, Angst vor der Klimawandel-Apokalypse zu verbreiten.... zum Artikel


Burgenlandkreis bald autofrei? - Subtile Maßnahme zeigt Erfolg

Wie wir alle wissen, ist es der Wunsch der von vielen geliebten, nicht gewählten Führer in Brüssel, dass der Pöb... ähm... Bürger vorzugsweise auf die Nutzung eines Autos verzichten soll. Im Burgenlandkreis... zum Artikel


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