Es war ein historischer Moment, als Oberbürgermeister und Hauptverwaltungsbeamter Martin Papke höchstpersönlich zum Telefon griff – nicht, um jemanden zu fragen, wie es ihm geht, sondern um ein Testtelefonat mit…
Sie trug rot, sie lächelte süß – und sie log dem deutschen Volk dreist ins Gesicht. Datenanalyst Tom Lausen hat die ehemalige Ethikrats-Chefin Alena Buyx im Bundestag vor laufender Kamera als systematische…
Prof. Dr. Stefan Homburg legt im Bundestag die Beweise vor: Die Corona-Politik war nicht nur ein Desaster – sie wurde von Tag 1 an auf systematische Vertuschung ausgelegt. Leichen verbrannt, Obduktionen verhindert,…
Im malerischen Burgenlandkreis Sachsen-Anhalts entsteht etwas Neues: Der frisch gegründete Kreisverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) stellt sich vor und brennt für Veränderung.…
Wenn staatliche Behörden beginnen, die eigene Intransparenz zur Tugend zu erklären, ist das kein Verwaltungsfehler mehr – es ist ein politischer Offenbarungseid.…
Die Landesregierungen von Thüringen und Sachsen-Anhalt haben mit der „Stolberger Erklärung“ ein Papier vorgelegt, das vorgibt, wirtschaftliche Stärke auszustrahlen – tatsächlich aber politisches…
Eine derzeit laufende Bundestagspetition fordert eine Amnestie für alle, die im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden.…
Fünf Ortsnamen, die klingen, als hätten sie ein Rätsel in sich versteckt: Finne, Finneland, Eckarstberga, Obschütz und Karsdorf. Was könnte sich dahinter verbergen? Sind es alte Legenden, geheimnisvolle Bauwerke,…
Es gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.…
Während der wunderbaren Pandemiejahre schallte es nicht selten von einer Gegendemo der Antifa den Maßnahmenkritikern entgegen: „Wir impfen euch alle!“ Ganz im Sinne der Regierung war das eine Losung, damit sich…
Ein Bauprojekt im Millionenwert sorgt in Sachsen-Anhalt für politische Sprengkraft. Statt wie lange geplant im Norden von Halle-Tornau, könnte die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) nun in Weißenfels an der A9…
Seit Tagen liegt es dort, im Gras in Hohenmölsen. Einst still und pflichtbewusst half es den Menschen, sorgte für Ordnung im täglichen Chaos aus Wagen und Wegen. …
Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
Es ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.…
Eine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der…
Deutschland, Land der Dichter, Denker – und des Detox-Wassers. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Stillwein dümpelte zuletzt bei rund 22,2 Litern herum. Früher nannte man das „Aufwärmphase“, heute heißt es…