Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Ein unscheinbarer Nachbarschaftsstreit im Jahr 1569 – so beginnt eine Geschichte, die sich bald zu einem der düstersten Kapitel der mitteldeutschen Regionalgeschichte entwickelt: Die Geschichte von Eva Geisler, der…
Was passiert, wenn das Gesetz die Realität auf den Kopf stellt? Eine Ärztin in Deutschland wird verurteilt, weil sie wissenschaftlich korrektes Wissen anwendete.…
In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs…
Wie ein Paukenschlag hallte es durch den Landtag von Sachsen-Anhalt, als Ulrich Siegmund (AfD) erklärte, dass ca. ein Drittel der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebaut wurden.…
Ja, viele wollen das Kapitel „Pandemie“ einfach abhaken – vor allem jene, die mitgemacht haben, und jene, denen es schwerfällt anzuerkennen, dass sie hinters Licht geführt wurden. Doch mehr und mehr wird zutage…
Das Volk soll der Souverän sein … und nach dem Willen des Volkes soll es geschehen. Nie und nimmer wird es je wieder so sein. Drückt man seine Unzufriedenheit aus, wird man geächtet – und gehört wird man von…
Na endlich! Was für ein Paukenschlag aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Endlich Klartext im deutschen…
Seit vielen Jahren sind sie montags präsent. Und sie bleiben es, auch wenn der Zulauf stark abgenommen hat, denn die Politik tut weiterhin das Gegenteil dessen, was sie behauptet: Sie handelt nicht im Interesse der…
Wie schnell doch die Zeit vergeht und wie schnell so vieles vergessen wird. Am 23. März 2020 hatten die von vielen geliebten Führer den ersten Corona-Lockdown in Deutschland ausgerufen. Noch wenige Tage zuvor hieß es…
Das IKIG – Interkommunales Industriegebiet – soll ein Meilenstein für Weißenfels, Lützen, Hohenmölsen, Teuchern und den Burgenlandkreis werden. Man träumt von 6.000 Arbeitsplätzen und hat kein Problem mit dem…
Wir haben es im Prinzip geschafft! 2024 ist Geschichte! Doch wie wird 2025? Hauptsache friedlich, würden wahrscheinlich viele sagen. Doch was will die Politik? Und was ist mit der indoktrinierten Angst?…
Die Pandemie hat unsere Gesellschaft nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich vor neue Herausforderungen gestellt. Ein aktueller Fall aus Kärnten in Österreich wirft nun grundlegende Fragen über das…
Es sind geradezu fantastische Neuigkeiten, die wegen der Landtagswahlen medial leider absolut untergegangen waren. Die Bundesregierung hatte mit Beginn des Septembers den neuen bundesweiten Intelligenztest gestartet, an…
Frieden ist irgendwie nicht jedermans Sache oder Thema. Regierungsfreunde empfinden es als Hetze, wenn Regierungskritiker für Frieden und gegen die Kriegspolitik der Regierung auf die Straße gehen. Für die…