Es ist ein großer Moment für die politische Textilbranche: Sven Schulze hat geliefert. Keine Gesetze, keine Maßnahmen, keine konkreten Entlastungen – aber dafür eine Kollektion feinster politischer Labertaschen,…
Während der Landtag von Sachsen-Anhalt am 20. April 2026 in der zweiten Beratung zur „Parlamentsreform 2026“ brav die Köpfe nickte, hat sich endgültig gezeigt, was viele Bürger längst ahnen: Dieses Bundesland…
Am 17. April 2026 debattierte der Deutsche Bundestag über den Antrag der Grünen-Fraktion mit dem harmlos klingenden Titel „Die russische Schattenflotte entschlossen bekämpfen“ (Drucksache 21/5330). Was auf den…
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz wird ein wegweisendes Gesetz beschließen: das „Gesetz zur intelligenten bedarfsgerechten Zuschaltung von Ökostrom“.…
Es ist fast schon zu schön, um wahr zu sein. Da postet die Landesregierung Sachsen-Anhalt auf Facebook einen schmalzigen Werbeclip: Fotos von strahlenden Politikergesichtern, die sich gegenseitig auf die Schulter…
Correctiv hat mit seiner Recherche zum sogenannten „Potsdam-Treffen“ vor gut zwei Jahren eine der größten politischen Erschütterungen der jüngeren Zeit ausgelöst.…
Die gemeinsame Pressemitteilung der Kulturstiftungen und -institutionen Sachsen-Anhalts warnt vor einer „nationalistisch ausgerichteten Kulturpolitik“ der AfD und sieht darin den Versuch, Kunst und Erinnerung an…
Der Burgenlandkreis geht mal wieder voran. Während andere Regionen noch damit beschäftigt sind, PowerPoint-Folien zur „Lageeinschätzung“ zu erstellen, hat man in Naumburg offenbar längst verstanden, wie moderne…
Gestern, am 14. April 2026, fand am Landgericht Köln eine wegweisende Sachverständigenanhörung statt. Rechtsanwalt **Tobias Ulbrich** vertrat dabei Geschädigte, die unter schweren Folgen wie Embolien, Atemnot,…
Ein nächtlicher Polizeieinsatz mit einem Schuss, der fast tödlich endet – dazu schwere Vorwürfe einer mutmaßlichen „terroristischen Vereinigung“, politische Verstrickungen und der Streit um die Frage:…
Tim Kellner veröffentlichte auf Telegram ein Video, in dem die Frage im Raum steht, ob die CDU-Landtagsabgeordnete Elke Simon-Kuch eine Mitarbeiterin ihrer Firma aus Landesmitteln bzw. Steuermitteln bezahlt.…
Da stehen sie nun wieder, die Architekten der schönen neuen Energiewelt, und erklären uns mit dem Brustton moralischer Überlegenheit, dass die jüngste Krise vor allem eines zeige: Wir müssten endlich…
Es gibt sie nach wie vor, die Gläubigen, die an den Lippen der von vielen geliebten Führer hängen und deren Geschwätz als unumstößliche Fakten betrachten.…
Es war keine große Geste, kein dramatischer Aufschrei. Es war nur ein sachlicher Bericht im Kreistag am 30. März 2026. Und doch hat CDU-Landrat Götz Ulrich in diesen wenigen Minuten mehr über die Realität der…
Während der Zweckverband IKIG fröhlich 121,5 Millionen Euro Steuergeld verbucht und von „wertschöpfungsstarken“ Robotern und Chemie-Unternehmen träumt, versichert man den betroffenen Eigentümern mit…
Es ist schon bemerkenswert: Die Pandemiepolitik ist aus den Schlagzeilen verschwunden, dennoch meldet sich Karl Lauterbach mit der üblichen apokalyptischen Gewissheit über die Zukunft der Welt regelmäßig zurück –…
Eine Nachricht zur Änderung der Wehrdienstgesetze macht seit ein paar Tagen die Runde. Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren sollen eine Erlaubnis einholen müssen, wenn sie Deutschland länger als drei Monate…
Es gibt durchaus Erfreuliches zu berichten, was die Website buergerstimme.net betrifft. Offensichtlich gewinnt diese auch international an Einfluss und gibt wichtige Impulse für die handelnde Politik.…
Die neuesten Ausschreibungsergebnisse der Bundesnetzagentur (BNetzA) vom Februar 2026 für Windenergieanlagen an Land zeigen ein klares Bild: Der Zubau von Windrädern wird für viele Investoren immer unattraktiver.…
Am 30. März 2026 stand im Kreistag des Burgenlandkreises der Tagesordnungspunkt 17 auf dem Programm: die Abwägung zur Festsetzung der Kreisumlage 2026.…
Am 23. März 2026 lud der Kreistagsausschuss zum Strukturwandel im Burgenlandkreis zwei Vertreter des Bürgerbeirats ein. Die Sprecherin Christiane Meyer und der ehemalige Sprecher Thorsten Kahl durften ihre Arbeit…
Am 25.03.2026, dem Todestag des Frühromantikers Novalis lud die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf Initiative der direkt gewählten Landtagsabgeordneten Elke Simon-Kuch unter Ausschluss der Medien Vertreterinnen…
Mehr als 250 Geschädigte und Hinterbliebene wollen Strafanzeige erstatten: Juristen sehen einen Anfangsverdacht für schwere Körperverletzungsdelikte und Betrug im Zusammenhang mit bestimmten Impfstoffchargen. Im…
