2021 sprach Reiner Haseloff (CDU) von einer „keine Kuschelkoalition“ und „guter Entwicklung“. Fünfzehn Jahre nach Beginn seiner Amtszeit (seit 2011) steht Sachsen‑Anhalt 2026 vor demografischer Schrumpfung,…
Am 16. September 2021 nutzte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Gelegenheit einer Aktuellen Debatte im Landtag, um seine neue Koalition rhetorisch zu legitimieren.…
Am 16. September 2021 hielt Eva von Angern (Die Linke) im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kritische Rede gegen den Koalitionsvertrag der neu gebildeten „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und FDP. Sie bezeichnete…
Ja, ich weiß, das klingt komisch, aber was soll man machen, wenn das Ordnungsamt des Burgenlandkreises die Durchführung der Friedensdemo am 5. Januar 2026 genau davon abhängig macht. Andernfalls wird mit Bußgeldern…
Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.…
Ach, wie wunderbar wäre es, wenn Politik einfach das sein dürfte, was sich viele Funktionäre offenbar heimlich wünschen: Ein elitäres Zirkelspiel unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Keine lästigen Journalisten,…
Es ging hoch her in Teuchern. Die Abstimmung des Teucherner Stadtrates zum IKIG (Interkommunales Industriegebiet) stand auf der Tagesordnung. Der Widerstand gegen dieses Vorhaben war weiterhin groß.…
Heute, 29.01.2025, war der Tag der mündlichen Verhandlung in der Sache Stadtratsvorsitzender Ekkart Günther gegen mich und gegen die Veröffentlichung der Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024.…
Rechtswidriges Handeln gehört in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises unter der Aufsicht des Hauptverwaltungsbeamten, dem Landrat Götz Ulrich, zum Tagesgeschäft. Es ist wichtig, dass man als Betroffener nicht…
Die Politik und die Medien werden nicht müde, uns, dem unwissenden Volk, nahezubringen, dass wir bald alle aufgrund des Klimawandels sterben werden – den wir, die unwissenden Menschen, verursachen, weil wir CO2…
Ich habe schon viel erlebt, was rechtswidriges Handeln – auch von Richtern – betrifft. Doch das, was ich am 25.11.2023 erleben musste, passt auf keine Kuhhaut.…
Die Gruppe aus dem Gebiet Lützen hatte ihr Brückenleuchten für den 14.11.2024 von 18 bis ca. 21 Uhr auf der Autobahnbrücke über der A9 / Am Heerweg in 06686 Lützen angemeldet und erhielt daraufhin einen…
Nach der Veröffentlichung eines Artikels über ein Schriftstück, das angeblich von einer "demokratischen Initiative" stammt und die Todesstrafe für jene fordert, die nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen…
Das Versagen der NATO als "Friedensbündnis" und die wahren Kosten globaler Konflikte, bewegenden Worte einer jungen Palästinenserin, die von der staatenlosen Existenz und den oft vergessenen Leiden ihres Volkes…
Mit Beweisanordnung des Sozialgerichts München vom 07.02.2025 wurde Prof. Dr. Christian Drosten zum Sachverständigen auf virologischem Fachgebiet (§ 118 Abs. 1 SGG i.V.m. §§ 404 ff. ZPO) bestellt.…
In der Aufarbeitung der Corona-Politik zeigt sich ein erschreckendes Bild: Während ehemalige Minister mit Milliarden-Vorwürfen von Vetternwirtschaft und Fehlausgaben ungeschoren davonkommen, werden kritische Ärzte…
Am 17. September 2021 debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt über den Antrag der Grünen-Fraktion „Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen als Jobmotor für Sachsen-Anhalt“.…
In einem der bizarrsten Kapitel des deutschen „Rechtsstaats“ hat das Oberlandesgericht Braunschweig eine kleine, aber symbolträchtige Entscheidung getroffen: Dr. Reiner Fuellmich darf wieder telefonieren.…
In einer COMMITwoch-Folge mit Katja Walter präsentiert sich der 17-jährige Max Schneller alias @maximal.demokratisch als jugendliches Gesicht des „Kampfs gegen Rechts“ in Sachsen-Anhalt. Das Gespräch dreht sich…
Während andere Länder noch mit veralteten Ideen wie „gleichen Chancen für alle“ kämpfen, zeigen Deutschland und Sachsen-Anhalt, wie man mit jahrzehntelanger Expertise Kinderarmut auf hohem Niveau stabilisiert…
