Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.…
Ein Post des oder mit dem Simona-Rau-Zentrum zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, in der Facebook-Gruppe »Hohenmölsener Diskussionsplattform« hatte vor ein paar Tagen für ein wenig…
Wir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.…
Am 25. August 2025 veranstaltete die AfD-Fraktion in Hohenmölsen einen Bürgerdialog. Gekommen waren Ulrich Siegmund, Martin Reichardt, Lothar Waehler, Gordon Köhler und Tobias Rausch.…
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der „Zukunftsdialog“ der Bürgerinitiative Burgenlandkreis – Die Strukturwandeloptimierer – statt. Den inhaltlichen Schlusspunkt setzte Fatina Siwczak, die in ihrem…
Im sechsten Teil der Veranstaltungsreihe Zukunftsdialog widmete sich Prof. Dr. Andreas Hoff, Leiter des Forschungsinstituts „Gesundheit, Altern, Arbeit, Technik“ (GAT) an der Hochschule Zittau/Görlitz und Mitglied…
Ich musste kürzlich wieder schmunzeln. Ein burgenlandkreisischer Klimawandel-Apokalyptiker versuchte erneut, Angst vor der Klimawandel-Apokalypse zu verbreiten.…
Die Bürgerstimme und auch ich stehen unter Beobachtung. Verfassungsschutz? Das weiß ich nicht. Aber es gibt da ein paar einzelne Zeitgenossen, die beobachten alles – na ja, vieles.…
Im fünften Teil des Zukunftsdialogs widmete sich Fatina Siwczak einem der zentralen Herausforderungen und gleichzeitig einer großen Chance für den Burgenlandkreis: dem demografischen Wandel und der Entwicklung hin…
Der eine oder die andere kennt sicherlich noch den Ausspruch: Kommt die D-Mark nicht zu uns, gehen wir zur D-Mark. Trifft das auch für die JVA (Justizvollzugsanstalt) in Weißenfels zu?…
Im Sommer des Jahres 1904 erlebte Dresden ein Wetterereignis, das in vielerlei Hinsicht an heutige Extremphasen erinnert – und dennoch als bloße Laune der Natur betrachtet wurde.…