In einem kürzlichen Interview bei der "Bild am Sonntag" präsentiert sich Sven Schulze, der frisch vereidigte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), als selbstbewusster Problemlöser für sein Bundesland. Doch…
Die EU-Digital-Wallet kommt – und Deutschland ist mal wieder perfekt vorbereitet: mit vergessenen PINs, abgeschafften Rücksetzdiensten und Bergen von unbezahlten Briefen. Totalüberwachung? Wahrscheinlich scheitert…
Kurz nach seiner Inthronisierung war der „Ministerpräsident der Herzen“ des Landtags von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), in der Talkshow „Hart aber fair“ zum Thema „Kein Aufschwung, Jobs in Gefahr: Wer…
In einer Zeit, in der die Corona-Pandemie als Vorwand für massive Eingriffe in die Grundrechte diente, steht die Sängerin und Künstlerin Julia Neigel als Symbol für den Widerstand gegen staatliche Übergriffe.…
Auf meine Frage im Kreistag vor einer Woche hin bekam ich viel Zuspruch. Mir wurde geschrieben, dass ich „Arsch in der Hose“ habe – im Gegensatz zu anderen. Aber so viel „Mut“ muss man da eigentlich nicht…
Ein paar Zentimeter Schnee, und der Burgenlandkreis verwandelt sich in ein Bürokratie-Drama epischen Ausmaßes. Am 26.01.2026 im Kreistag: Detlev Hartung (Freie Wähler / Bürger für Weißenfels /…
18,04 Millionen Euro ungedecktes Defizit. Eine Zahl, die nach politischem Aufschrei schreit. Nach Widerstand. Nach Kampf. Doch was liefert Landrat Götz Ulrich am 26. Januar 2026? Keine Kampfansage – sondern eine…
Es gibt fantastische Neuigkeiten, die sich aus Sicht der Klimawandel-Paniker niemand entgehen lassen sollte. In Äthiopien gibt es bei den Neuzulassungen nur noch E-Autos.…
Die Mitteldeutsche Zeitung hat dieser Tage berichtet, dass der Stadtrat nun 60 Parkplätze in der Marienstraße schaffen will, um die Innenstadt zu stärken. Eine Nachricht, die man eigentlich mit Fanfaren und Konfetti…
Am 14. Januar 2026 diskutierte der Kreistag des Saalekreises über die Anmeldung von Investitionsvorhaben aus dem sogenannten „Sondervermögen Infrastruktur“. Schon der Begriff ist bezeichnend: Was politisch als…
Kaum zu glauben, aber wahr: Während andere noch über Rezession, Ladensterben und leere Innenstädte rätseln, hat Sachsen‑Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze den sagenumwobenen Schatz deutscher…
Man reibt sich die Augen. Sachsen-Anhalts designierter Ministerpräsident Sven Schulze will Sozialleistungsempfänger zu „gemeinnütziger Arbeit“ verpflichten.…
Was für ein politisches und juristisches Trauerspiel! Was für ein unfassbarer Skandal, dass ein Journalist <i>wegen eines satirischen Memes</i> überhaupt vor Gericht gezerrt wurde – und erst <i>im…
Liebt ihr das auch, diese tollen Worte in dieser „unseren Demokratie“ wie Freiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und diese Menschenwürde? Wunderbar, wenn die von vielen…
Wenn es um Umwelt- und Klimaschutz geht, kennen Länderregierungen sonst keine Zurückhaltung. Große Worte, große Ziele, große Verantwortung. Doch wehe, die Rechnung landet auf dem eigenen Tisch. Dann wird aus der…
Willkommen in der festlichen Show des Bundespräsidenten: Kerzen, Lichterglanz, Sternsinger – und eine Regierung, die Probleme produziert, wie andere Plätzchen backen.…
Am 20. Dezember 2024 raste Taleb al-Abdulmohsen mit seinem Fahrzeug in den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen starben, Hunderte wurden verletzt. Ein Jahr später erinnert Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter und…
Schulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische…
Es gibt politische Reden, die klingen wie ein handwarmes Beruhigungskissen: weich, freundlich, aber völlig ungeeignet, um die Realität auch nur ansatzweise abzubilden. …
Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist und bleibt mühsam. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die verantwortlichen Akteure eine Aufarbeitung nicht wollen.…
Früher, da bist du mit der ganzen Familie auf den Naumburger Weihnachtsmarkt, Papa hat die Kalaschnikow lässig über der Schulter, Mama das Jagdmesser im Stiefelschaft, die Kinder mit ihren kleinen Glock-Pistölchen…
