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Der Stinkefinger des Landrates Götz Ulrich und die scheuen Volksvertreter

Lange hat es gedauert. Nun landete doch nach vielen Monaten ein Schreiben des Landrates zu meinem Widerspruch gegen die Untersagung der Videoaufzeichnung des Kreistagsausschusses am 15.10.2024 im Briefkasten.... zum Artikel


Brandmauer trifft Feuermelder in Fußgängerpassage

Eine mögliche Begegnung in der Fußgängerzone.... zum Artikel


Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das Weihwasser

Die Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel


Droht das Ende der Meinungsbefreitheit? Wo sollen die Zensurdemokraten jetzt noch hin?

Es ist ein düsterer Tag für alle Freunde der Zensur und der vermeintlichen Faktenprüfung. Denn während sich X (ehemals Twitter) schon seit einiger Zeit zu einem regelrechten Eldorado der ungezügelten... zum Artikel


Mehr Vielfalt und Demokratie wagen - Den Weg für neue Kandidaten zur Bundestagswahl frei machen

Demokratie lebt vom Mitmachen, heißt es immer wieder. Doch wenn man mitmachen will und das etwas kritischer, dann ist Mitmachen doch nicht wirklich.... zum Artikel


Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde Transparenz

Im Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel


ICH BIN WÜTEND AUF DAS ALLES! - Die Einschläge kommen wieder näher

Die Zensurmaschinerie zieht wieder an. Ein Kurzclip wurde durch YouTube entfernt. Angeblich handelte es sich um medizinische Fehlinformationen, die gegen die Community-Richtlinien verstoßen haben sollen.... zum Artikel


Der Regelmacher - Pappi Langstrumpf im Stadtrat

Wir leben in sehr interessanten Zeiten. Wir erleben, wie die Demokratie zunehmend ausgehöhlt wird – jedoch nicht von angeblich antidemokratischen Parteien, sondern von jenen, die sich selbst als demokratisch... zum Artikel


DER DISKRIMINATOR und die Anti-Demokratische Fraktion - Teil 2

Heute lief live im Stadtrat Weißenfels die Aufführung des neuen Meisterwerks "Der Diskriminator und die Anti-Demokratische Fraktion - Teil 2"... zum Artikel


Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024

Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel


Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?

Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel


Richter ermordet im Amtsgericht Rechtsstaat

Ich habe schon viel erlebt, was rechtswidriges Handeln – auch von Richtern – betrifft. Doch das, was ich am 25.11.2023 erleben musste, passt auf keine Kuhhaut.... zum Artikel


Protest gegen IKIG: Informationsveranstaltung in Zorbau - Offener Brief an Ministerpräsident Haseloff

Am Freitag, den 22. November 2024, fand in der Friedenseiche in Zorbau eine hochkarätig besetzte und gut besuchte Informationsveranstaltung statt.... zum Artikel


Skandal-Video wieder online! - Trotz Drohung durch Anwaltskanzlei, Oberbürgermeister und Vorsitzenden des Stadtrates von Weißenfels

Die Videoaufzeichnung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates von 7.11.2024 Weissenfels ist wieder online.... zum Artikel


Demokratie-Verweigerer der ADF im Stadtrat weiterhin auf Vernichtungsfeldzug?

Wie bereits berichtet, hatte sich am vergangenen Freitag die Anwaltskanzlei Fehse & Szabó aus Halle bei der Bürgerstimme per E-Mail gemeldet und verlangt, dass die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024... zum Artikel


Anti-Demokratie-Bewegung treibt weiterhin ihr Unwesen im Burgenlandkreis?

Die Gruppe aus dem Gebiet Lützen hatte ihr Brückenleuchten für den 14.11.2024 von 18 bis ca. 21 Uhr auf der Autobahnbrücke über der A9 / Am Heerweg in 06686 Lützen angemeldet und erhielt daraufhin einen... zum Artikel


Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?

Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel


CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis

So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel


Stadträte: Denn sie wollen nicht, dass man weiß, was sie tun!

Die Stadtratssitzung in Weißenfels am 7.11.2024 war in Teilen doch sehr merkwürdig. Man könnte auch sagen, sie war bezeichnend für die Situation in Deutschland und das "Demokratie-Verständnis" einiger Politiker.... zum Artikel


Raiffeisenbank muss Generalversammlung wiederholen? - Das Problem ist hausgemacht! - Leserbrief und Analyse

Die letzte Generalversammlung der Volks- und Raiffeisenbank Saale-Unstrut eG am 25. Juni 2024 hat die Tagespresse dieses Jahr nicht propagiert. Warum? Ist grundlegende Transparenz und das demokratische... zum Artikel


Wir sind im Halloween des Lebens angekommen - Tage im Oktober

Die Tage im Oktober waren in den letzten Jahren mitunter voller Ereignisse, und mal schauen, was es in diesem Jahr so alles zu erleben gibt. Es stehen ja immerhin auch einige kleine, versteckte Jubiläen aus der... zum Artikel


Ist kein Handzeichen trotzdem ein Handzeichen? Ist keine Zustimmung trotzdem eine Zustimmung?

Die Untersagung des Landrates Götz Ulrich, den öffentlichen Teil der 2. Kreisausschusssitzung am 15.10.2024 auf Video aufzuzeichnen, hat es tatsächlich in die Mitteldeutsche Zeitung geschafft! High Five, Bro!... zum Artikel


Protestkundgebung in Zeitz: Demonstration für Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit

Am 7. Oktober 2024 versammelten sich in der Stadt Zeitz zahlreiche Menschen zu einer Protestkundgebung unter dem Motto "Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit". Im Fokus der Veranstaltung standen Kritik an der... zum Artikel


Geleakt: Rede von Robert Habeck zur Besinnung auf die Erfolge der DDR, 7. Oktober 2024

Am Montag jährt sich der Tag der Gründung der DDR. Für viele Menschen ist dieser Tag noch fest im Gedächtnis. Es war geplant, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Rede dazu hält. Diese wurde nun geleakt.... zum Artikel


Wider der Deutsch-Russischen Feindschaft - Brückenleuchten auf der A9 - Ein anderes Zeichen am Tag der Deutschen Einheit und die Rede von Kanzler Olaf Scholz

Während in Schwerin die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit stattfand, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede hielt, in der er die deutsche Demokratie und Freiheit lobte, herrschte an anderer Stelle... zum Artikel


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