Seit Tagen liegt es dort, im Gras in Hohenmölsen. Einst still und pflichtbewusst half es den Menschen, sorgte für Ordnung im täglichen Chaos aus Wagen und Wegen. …
Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
Frieden – ein Wort, das leicht über die Lippen kommt, doch schwer zu verteidigen ist. In einer Zeit, in der die Weltbühne von Konflikten und Spannungen geprägt ist, scheint es, als sei das Streben nach Frieden…
Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Merz, Karin Prien war zwei Tage am gefährlichen Cornoan-Virus erkrankt. Statement von Martin Reichardt (AfD)…
Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und…
Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.…
Der Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.…
Am Montag versammelten sich Bürgerinnen und Bürger auf dem Altmarkt, um lautstark ihre Ablehnung der aktuellen Kriegspolitik zu zeigen und für eine Zukunft in Freundschaft, Respekt und Zusammenarbeit einzutreten.…
Die Firma RES Deutschland GmbH stellte beim Burgenlandkreis einen Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben, eine Freiflächenphotovoltaikanlage entlang der Autobahn A9 (Solarpark Zorbau) zu errichten.…
44 Millionen Euro für Fahrradprojekte in Peru – und wehe, jemand fragt, warum unsere eigenen Straßen verfallen! Die Tagesschau springt in die Bresche, erklärt alles zum „Klimaschutzwunder“ und markiert…
In der Landtagssitzung von Sachsen-Anhalt am 21. und 22. August 2025 hat der SPD-Abgeordnete Rüdiger Erben eine deutliche Position zur Wehrpflicht und zur aktuellen Sicherheitslage bezogen.…
Aleksander ist ein Ukrainer, der seit 2000 in Deutschland lebt, seit 15 Jahren selbständig ist und der, wie viele andere Kleinunternehmer auch, durch gesetzliche Vorgaben und das Handeln großer Firmen in die Insolvenz…
Am 17. August 2025 versammelten sich in Naumburg zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unter der Losung „Steht auf“, um gegen Krieg und für Frieden einzutreten.…
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der „Zukunftsdialog“ der Bürgerinitiative Burgenlandkreis – Die Strukturwandeloptimierer – statt. Den inhaltlichen Schlusspunkt setzte Fatina Siwczak, die in ihrem…
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der Zukunftsdialog der Bürgerinitiative Burgenlandkreis (Die Strukturwandeloptimierer) statt. Im Mittelpunkt des 9. Teils stand ein ungewöhnliches, aber zugleich visionäres…
Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der Zukunftsdialog der Bürgerinitiative Burgenlandkreis, „Die Strukturwandeloptimierer“, statt. Darunter der Impulsvortrag von Prof. Dr. Matthias Pietsch von der…