| Fehlt es dem Bürger an intuitiver Intelligenz?Die Stadtratssitzung am Donnerstag, den 7. November war ein aufgeladener Raum, der viele Entscheidungen wollte und wenige Fragen beantwortete.... zum Artikel |
| Stadträte: Denn sie wollen nicht, dass man weiß, was sie tun!Die Stadtratssitzung in Weißenfels am 7.11.2024 war in Teilen doch sehr merkwürdig. Man könnte auch sagen, sie war bezeichnend für die Situation in Deutschland und das "Demokratie-Verständnis" einiger Politiker.... zum Artikel |
| Ist kein Handzeichen trotzdem ein Handzeichen? Ist keine Zustimmung trotzdem eine Zustimmung?Die Untersagung des Landrates Götz Ulrich, den öffentlichen Teil der 2. Kreisausschusssitzung am 15.10.2024 auf Video aufzuzeichnen, hat es tatsächlich in die Mitteldeutsche Zeitung geschafft! High Five, Bro!... zum Artikel |
| Landrat gegen die Pressefreiheit - Abgründe im BurgenlandkreisAm 15.10.2024 war die zweite Sitzung des Kreisausschusses. Eine öffentliche Versammlung, auch Bürger dürfen dort Fragen stellen. Und ich dachte mir: Hey, das könnte doch mal für die Bürgerstimme gefilmt werden.... zum Artikel |
| Keine Brandmauern in Zeitz? - Stadtrat stimmt über Hauptsatzung, Gremienbesetzung sowie die Vertretung der Stadt Zeitz in Verbänden, Vorständen, Gesellschaften und Aufsichtsräten abIn seiner zweiten Sitzung mussten die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates mit Beschlussfassungen über Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Gremienbesetzung wichtige Entscheidungen treffen. Bei der Gremienbesetzung... zum Artikel |
| Aufstand in Braunsbedra - oder: Der schwierige Weg zur demokratischen BürgerbeteiligungAm 17. April fand in Braunsbedra eine Stadtratssitzung statt, zu der eine große Anzahl an Einwohnern gekommen waren. Es ging einmal mehr um die Bürgerbefragung zum Thema Solar-Park, die wohl verhindert werden soll.... zum Artikel |
| Staatsanwaltschaft Halle bittet dringend um Mithilfe! Wer kennt »Lingling Miga Giga«?Konkret geht es um ein Ermittlungsverfahren zum Nachteil des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben (SPD). Der Tatvorwurf lautet Beleidigung durch »Lingling Miga Giga«.... zum Artikel |
| Besser als Lügen ist Vertuschen - Paul-Ehrlich-Institut legte während der »Pandemie« keine Protokolle anWenn staatliche Behörden beginnen, die eigene Intransparenz zur Tugend zu erklären, ist das kein Verwaltungsfehler mehr – es ist ein politischer Offenbarungseid.... zum Artikel |
| Selbstbereicherung oder Bildung einer kriminellen Vereinigung?
Mitwirkungsverbot für KreistagsmitgliederIm tagtäglichen Verwaltungs- und Politikbetrieb ergeben sich zuweilen Konstellationen, die zu denken geben sollten. Eine solche Konstellation betrifft die Entschädigung für Kreistagsmitglieder.... zum Artikel |
| Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und ErmächtigungenEinen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel |
| Bevormundung durch die Politik! Was die freigeklagten E-Mails der „AG Impfpflicht“ über unser Demokratieverständnis verratenEs ist ein politisches Armutszeugnis, dass zentrale Informationen über staatliches Handeln - insbesondere in Fragen, die Grundrechte und körperliche Selbstbestimmung betreffen - erst vor Gericht erstritten werden... zum Artikel |
| Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-AbwürgerEs gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel |
| Die gekaufte Regional-PolitikFragst du dich manchmal, warum von den lokal gewählten Volksvertretern kein Muh und kein Mäh kommt angesichts der tagtäglichen Verheißungen aus Berlin?... zum Artikel |
| Ein Schauspiel im Naumburger Gemeinderat! - Geschäftsordnung des Gemeinderates ist rechtswidrig - zumindest teilweise!Es war wieder einmal ein Erlebnis, das ich gestern im Gemeinderat hatte. Die Gegensätze prallten wunderbar aufeinander.... zum Artikel |
| Gestorben? - Der Traum von der JVA in WeißenfelsDie Debatte um den möglichen Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels sorgt seit Monaten für erhitzte Gemüter.... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| DIE ALTPARTEIEN MACHEN DAS LEBEN UNBEZAHLBAR und zocken 700 Milliarden Euro von den Bürgern abUnter dem Deckmantel des Klimaschutzes steigen die Kosten für Bürgerinnen und Bürger dramatisch an.... zum Artikel |
| Teuchener dürfen als »SA-Schlägertruppen«, »Blinddarm der Gesellschaft«, »Mob (mit Messer und Fäusten)« und »braune Brut« bezeichnet werdenWir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.... zum Artikel |
| Rüdiger Erben für Wiedereinführung der Wehrpflicht! - Aber gegen wen wollen wir kämpfen?In der Landtagssitzung von Sachsen-Anhalt am 21. und 22. August 2025 hat der SPD-Abgeordnete Rüdiger Erben eine deutliche Position zur Wehrpflicht und zur aktuellen Sicherheitslage bezogen.... zum Artikel |
| Politisch motivierte Gewalt: Attacke auf Mitglied der AfD-Kreistags- und StadtratsfraktionIn Merseburg haben Unbekannte am vergangenen Montag, den 18.08.2025, ein Mitglied der AfD-Kreistags- und Stadtratsfraktion attackiert und verletzt.... zum Artikel |
| Anwalt bekam Ärger mit seiner Partei CDU - Wie „unsere Demokratie“ funktioniert, wenn sie keiner störtEs war einmal ein Land, das sich selbst stolz „freiheitlich-demokratisch“ nannte – zumindest solange, wie keiner zu laut fragte, was das eigentlich heißen sollte.... zum Artikel |
| Wer wird es wagen, die Corona-Zeit im Burgenlandkreis aufarbeiten zu wollen?Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen – auch im Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| Auf Probleme aufmerksam machen - Die BürgerstimmeNein, das ist jetzt keine Selbstbeweihräucherung - oder doch?... zum Artikel |
| Blau gemacht im BurgenlandkreisDie Sommerpause im Burgenlandkreis fällt in diesem Jahr besonders großzügig aus – zumindest für den Kreistag.... zum Artikel |
| Offline-Gemeinderat Naumburg - Ironische Geschichten, die die Verwaltung schreibtEs sind nicht selten die kleineren Dinge, die so manche Frage hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit unseres Landes aufwerfen.... zum Artikel |
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