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Suchergebnisse für: verwendet Volksverhetzung Prozess seien
Kein guter Tag in Magdeburg - nach Freispruch doch Verurteilung - Verfolgung von Meinungsäußerungen geht weiter

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6.000 Euro Strafe oder 75 Tage Gefängnis wegen der Forderung nach der Wahrheit - Volksverhetzung?

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Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?

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Menschenverachtender Impfschäden-Leugner - CDU-Landrat Götz Ulrich verweigert Antwort zu Corona-Frage im Kreistag

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JURISTISCHER SIEG GEGEN BIONTECH - Öffentliche Stellungnahme von Katharina Koenig

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Ministerpräsident Sven Schulze und die große Inszenierung: Wie die CDU mit Steuergeld und Verfassungstricks Wahlkampf macht

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Selbstbeweihräucherung mit dem Geld der Steuerzahler - CDU-Wahlkampf in Wolmirstedt: Viele Förderprogramme - aber ist das wirklich wirtschaftlicher Erfolg?

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EILT! Wegen Intelligenzmangel beim Rechts- und Ordnungsamt werden zahlreiche starke Männer und Frauen zum Tragen von Autos am 5. Januar 2026 gesucht

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Hallenbad-Desaster - Schwimmhalle Weißenfels - Offener Brief an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt von Robby Risch, Oberbürgermeister a. D.

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Teures Vergnügen mit langem Anlauf - Der neue Spielplatz in Kayna wirft Fragen auf

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Steuerhinterzieher bekommt 200.000 Euro vom Finanzamt zurück - Der Staat macht ständig Fehler

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Das Volk will keine Wahrheit - Schwurbel-Urteil vom Amtsgericht

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500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung Naumburg

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Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024

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Mensch vs. KI: Wer führt die Zukunft?

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CO2-Lüge mit Künstlicher Intelligenz aufgedeckt

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Anti-Demokratie-Bewegung treibt weiterhin ihr Unwesen im Burgenlandkreis?

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Andreas Gerhard Feustel: Thurm, du bist und bleibst ein widerlicher Volksschädling!

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Betrüger-Landkreis BLK? - Ein weiteres Beispiel, wie sich die Politik über gesetzliche Vorgaben einfach hinwegsetzt

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Protestkundgebung in Zeitz: Demonstration für Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit

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Wider der Deutsch-Russischen Feindschaft - Brückenleuchten auf der A9 - Ein anderes Zeichen am Tag der Deutschen Einheit und die Rede von Kanzler Olaf Scholz

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Der positive Wandel ist nicht mehr aufzuhalten

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Politik auf der Parkbank - Oberbürgermeister Martin Papke (CDU) im Gespräch mit einer Mutter

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Das Volk ist die größte Gefahr für diese „unsere Demokratie“ - darum ist die Chatkontrolle unabdingbar!

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Prof. Christian Drosten eskaliert vor dem Sozialgericht - Gutachten verweigert, Fristen ignoriert, unsachliches Agieren

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