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Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?

Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


Die nächste Katastrophe ist eingetreten! - Maßnahmenfreunde, Pandemieliebhaber und Querdenker-Hasser müssen nun ganz stark sein! Michael Ballweg wurde freigesprochen!

Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter... zum Artikel


Zukunftsdialog Teil 5: Burgenlandkreis - Exzellenzregion Inklusions-Tourismus als Chance für den demografischen Wandel

Im fünften Teil des Zukunftsdialogs widmete sich Fatina Siwczak einem der zentralen Herausforderungen und gleichzeitig einer großen Chance für den Burgenlandkreis: dem demografischen Wandel und der Entwicklung hin... zum Artikel


Wer wird es wagen, die Corona-Zeit im Burgenlandkreis aufarbeiten zu wollen?

Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen – auch im Burgenlandkreis.... zum Artikel


Regenwasserkanalisation reicht nicht aus? Wer sorgt für die Wiederherstellung der Straßen nach Baumaßnahmen?

Nicht zu Hause meckern – hingehen und Fragen direkt stellen!... zum Artikel


Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?

In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel


Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistisch

Da ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel


Der Staat schenkt euch nichts - Corona-Hilfen werden zurückgefordert

Corona wollen die meisten endgültig abhaken. Verständlich – solche Zeiten möchte man vergessen. Sowohl diejenigen, die mitgemacht haben, als auch jene, die die Maßnahmen durchgesetzt haben.... zum Artikel


Der Staat ist gnadenlos - Erzwingungshaft wegen nicht gezahlter Corona-Bußgelder im Jahr 2025

Der Fall von Herrn Kern zeigt auf bedrückende Weise, dass der Staat auch Jahre nach der Corona-Pandemie unerbittlich gegen Bürger vorgeht, die sich den fragwürdigen Maßnahmen nicht gebeugt haben.... zum Artikel


Mensch vs. KI: Wer führt die Zukunft?

In einer Welt, die zunehmend von Technologie geprägt ist, gewinnt die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Sie verändert nicht nur Arbeitsprozesse, sondern auch die Art und Weise, wie wir... zum Artikel


Wider der Deutsch-Russischen Feindschaft - Brückenleuchten auf der A9 - Ein anderes Zeichen am Tag der Deutschen Einheit und die Rede von Kanzler Olaf Scholz

Während in Schwerin die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit stattfand, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede hielt, in der er die deutsche Demokratie und Freiheit lobte, herrschte an anderer Stelle... zum Artikel


Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian Beschnitt

Die Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel


15 Millionen gewinnen - Schnell mitmachen beim bundesweiten Intelligenztest

Es sind geradezu fantastische Neuigkeiten, die wegen der Landtagswahlen medial leider absolut untergegangen waren. Die Bundesregierung hatte mit Beginn des Septembers den neuen bundesweiten Intelligenztest gestartet, an... zum Artikel


Wahlkampf-Krawall: Politische Stellungnahme oder riskantes Manöver?

Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sorgt Edeka mit einem drastischen politischen Aufruf für Aufsehen. Der Supermarkt setzt in einer ganzseitigen Anzeige ein deutliches Zeichen gegen die AfD, die laut... zum Artikel


Meinungsbefreitheit - Wie kann dieses Ziel schnellstmöglich erreicht werden

Es gibt Zeiten, in denen man sich wirklich fragen muss: Wozu brauchen wir überhaupt noch Meinungen? Sind sie nicht sowieso nur störend, verlangsamen den Fortschritt und verwirren den einfachen Bürger? Die geliebte... zum Artikel


Warum verzichtet die Stadt Merseburg auf Einnahmen durch Bußgelder bei Lärmbelästigung?

Die Stadt Merseburg könnte ihre Bußgeldeinmahmen bei Lärmbelästigung steigern, tut dies aber nicht.... zum Artikel


Unrecht soll Unrecht bleiben - Brachte das Impf-Team den Tod in Pflegeeinrichtungen?

Wer in den letzten Monaten nicht ganz geschlafen hatte, hatte die Veröffentlichung der RKI-Protokolle und anderer Dokumente mitbekommen und konnte feststellen, dass sämtliche „Eindämmungsmaßnahmen“ ohne... zum Artikel


Der positive Wandel ist nicht mehr aufzuhalten

Christine Beutler spricht in diesem Interview mit Konrad Mehlhorn, der davon überzeugt ist, dass die Welt besser gemacht werden kann und wird.... zum Artikel


Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und Ermächtigungen

Einen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel


Die gekaufte Regional-Politik

Fragst du dich manchmal, warum von den lokal gewählten Volksvertretern kein Muh und kein Mäh kommt angesichts der tagtäglichen Verheißungen aus Berlin?... zum Artikel


Das Schweigen der Versuchskaninchen - EU-Kommission gibt zu, dass Corona-Impfstoffe trotz unvollständiger Sicherheitsdaten ausgegeben wurden

Unrecht darf Unrecht bleiben, wenn es um Corona geht?... zum Artikel


Gestorben? - Der Traum von der JVA in Weißenfels

Die Debatte um den möglichen Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels sorgt seit Monaten für erhitzte Gemüter.... zum Artikel


Planlos sterben im Burgenlandkreis? - Das hat bald ein Ende

Man reibt sich verwundert die Augen: Im Jahr 2025 bekommt der Burgenlandkreis fast 350.000 Euro Fördermittel, um – Trommelwirbel – einen Hitzeaktionsplan zu erstellen und nebenbei auch noch etwas für Starkregen zu... zum Artikel


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