| Sondervermögen oder Sonderschulden? - Wie der Staat seine Kommunen in die Abhängigkeit treibtAm 14. Januar 2026 diskutierte der Kreistag des Saalekreises über die Anmeldung von Investitionsvorhaben aus dem sogenannten „Sondervermögen Infrastruktur“. Schon der Begriff ist bezeichnend: Was politisch als... zum Artikel |
| Sie hetzen weiter gegen die Kriegspolitik - Friedensdemo in Weißenfels am 2. September 2024Frieden ist irgendwie nicht jedermans Sache oder Thema. Regierungsfreunde empfinden es als Hetze, wenn Regierungskritiker für Frieden und gegen die Kriegspolitik der Regierung auf die Straße gehen. Für die... zum Artikel |
| Bundesweiter Protest für Diplomatie, Frieden und Miteinander statt Krieg, Waffenlieferungen und SpaltungWährend die einen den Bürgern viele hundert Milliarden Schulden aufhalsen und lieber gestern als morgen einen Krieg mit Russland eskalieren würden, gehen andere für Frieden auf die Straße – so auch in Gera am 22.... zum Artikel |
| Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel |
| Paralleluniversum: Demokratie leben... ein Versuch war es wert! - Erlebnisbericht zur 10. Demokratie-Konferenz im Burgenlandkreis am 25. April 2024Eine weitere kritische Betrachtung eines Teilnehmers an der 10. Demokratie-Konferenz wurde an buergerstimme.net übermittelt, die hier veröffentlich wird.... zum Artikel |
| Verantwortungsloser Landrat Götz Ulrich (CDU) lehnt Entschuldigung für Tote und Geschädigte durch Corona-Maßnahmen und Impfung abOh je, ich war mal wieder böse. Ja, ich habe wieder mal im Kreistag am 26.01.2026 in der Bürgerfragestunde eine Frage gestellt – dieses mal zum Thema Corona und der Verantwortung des Landrates bezüglich seiner... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| Landesregierung treibt Landkreise in noch höhere Verschuldung! - Ausstieg aus dem Deutschland-Ticket?„Wir werfen der Landesregierung Wortbruch vor,“ erklärt Prof. Dr. Ariane Berger. Ergebnisse der Landräte-Konferenz in Naumburg... zum Artikel |
| Erlebnisbericht zur 10. Demokratiekonferenz - Wie bürgernah ist Kommunalpolitik?Die Partnerschaft für Demokratie lud zur 10. Demokratiekonferenz im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ am 25. April 2024 in das Konrad-Martin-Haus in Bad Kösen ein. Grit Wagner und Yvonne Richter... zum Artikel |
| Wer schützt die Kinder und die Alten vor der Übergriffigkeit des Staates?Auf meine Frage im Kreistag vor einer Woche hin bekam ich viel Zuspruch. Mir wurde geschrieben, dass ich „Arsch in der Hose“ habe – im Gegensatz zu anderen. Aber so viel „Mut“ muss man da eigentlich nicht... zum Artikel |
| Eine Schande für Deutschland und den Rechtsstaat - David Bendels siegt gegen Bundesinnenministerin a.D. Nancy FaeserWas für ein politisches und juristisches Trauerspiel! Was für ein unfassbarer Skandal, dass ein Journalist wegen eines satirischen Memes überhaupt vor Gericht gezerrt wurde – und erst im... zum Artikel |
| Deutsche Regierung lässt deutsche Staatsbürger in Deutschland verhungernLiebt ihr das auch, diese tollen Worte in dieser „unseren Demokratie“ wie Freiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und diese Menschenwürde? Wunderbar, wenn die von vielen... zum Artikel |
| Gedenkveranstaltung zum Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, Rüdiger Erbens Blick bis zum Tellerrand und keinerlei Selbstkritik der politischen VerantwortlichenAm 20. Dezember 2024 raste Taleb al-Abdulmohsen mit seinem Fahrzeug in den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen starben, Hunderte wurden verletzt. Ein Jahr später erinnert Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter und... zum Artikel |
| Corona-mRNA-Impfung schützt doch das Klima - Ich revidiere mich!Mir wird zuweilen von Corona-Jüngern und Klimawandel-Panikern vorgeworfen, dass ich ein Feind der Wissenschaft wäre, weil ich mich nicht an dieser orientieren würde, selbst wenn „die Wissenschaft“ morgen das... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Unser Vertreter im Bundestag, Martin Reichardt, wurde wegen seiner Rede gerügtMartin Reichardt hatte die Bundestagswahl im Burgenlandkreis und einem Teil des Saalekreises für sich entschieden. Wegen seiner Rede im Bundestag wurde er gerügt.... zum Artikel |
| Antwort an den Antifaschisten Max SchnellerAuf Debattenkultur, Respekt und Würde aufmerksam machen... zum Artikel |
| WIR wollen die JVA - PRISON BREAK THROUGH in Weißenfels?Im Netz kurisiert ein Schriftstück, dass von Oberbürgermeister Martin Papke vorbereitet wurde und über das die Stadtratsmitglieder am 20. März 2025 nur noch abstimmen sollen.... zum Artikel |
| Das Volk will keine Wahrheit - Schwurbel-Urteil vom AmtsgerichtEs ist da, das Urteil des Amtsgerichts zu meinem Widerspruch in der Causa Stadtratsvorsitzender der Stadt Weißenfels, Ekkart Günther, gegen mich, den unabhängigen Journalisten Michael Thurm. Die bereits gewonnenen... zum Artikel |
| CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel |
| Rundumschlag und Vorverurteilungen im Burgenlandkreis nach dem Diebstahl der Stolpersteine in ZeitzIn Zeitz wurden in der Nacht vom 6. zum 7. Oktober 2024 zehn Stolpersteine aus den Fußwegen herausgerissen. So sehr eine solche Tat zu verurteilen ist, so groß ist allerdings auch die reflexartige Reaktion.... zum Artikel |
| Wir, die Mörder unter unsDie Pandemie hat unsere Gesellschaft nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich vor neue Herausforderungen gestellt. Ein aktueller Fall aus Kärnten in Österreich wirft nun grundlegende Fragen über das... zum Artikel |
| Sie geifern nach Diktatur und Einschränkung der PressefreiheitNach der Veröffentlichung eines Artikels über ein Schriftstück, das angeblich von einer "demokratischen Initiative" stammt und die Todesstrafe für jene fordert, die nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen... zum Artikel |
| Weil die Messer nicht von alleine loslaufen! Dinosaurierverkleidungen verboten!Demo in Aschersleben am 26.08.2024 bevor die Morddrohung gegen einen Teilnehmer ausgesprochen wurde.... zum Artikel |
| Die Realitätsleugner und Regierungs-Fanboys und -girls in der ersten ReiheIn Wirklichkeit ist die Realität ganz anders. Und wie sagte Bundeswirtschaftsminister Habeck vor einiger Zeit: Wir sind umzingelt von Wirklichkeit. Nach der Offenlegung der RKI-Protokolle wurde noch mehr aufgezeigt,... zum Artikel |
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