| Nancy Faesers fantastischer Triumph im Kampf gegen verfassungsfeindliche KräfteEs ist ein Tag der Freude für alle, die an den unverbrüchlichen Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung glauben! Die über alle Maßen geliebte Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat erneut einen... zum Artikel |
| Hurra, Freiheit ade! Deutschland freut sich auf neue Einschränkungen durch die nächste „P(l)andemie“!Nichts ist so beruhigend wie der Gedanke: Wenn die Politik sich eine neue Pandemie ausdenkt, dürfen wir uns endlich wieder freuen – denn es ist längst überfällig, dass wir komplett entmündigt werden!... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| VOLLSTRECKUNGSANDROHUNG - Ist der Stadtratsvorsitzende Ekkart Günther pleite?Es gibt schlimme Nachrichten aus Weißenfels. So wie es aussieht, hat der Weissenfelser Stadtratsvorsitzende Ekkart Günther große finanzielle Probleme. Ein Brief seines Anwalts landete Anfang dieser Woche in meinem... zum Artikel |
| Widerstand überwunden - oder: Wie der Souverän zum Störfaktor erklärt wirdMit den Worten „Es ist vollbracht!“ verkündete der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, am 8. Mai auf Facebook stolz die Gründung eines Zweckverbands für das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| Mach’s wie der Landrat! Fristen einhalten? Vollkommen irrelevant!Willkommen in der Welt der modernen Verwaltung! Ein Ort, an dem Fristen gerne mal großzügig als bloße „Empfehlungen“ betrachtet werden – zumindest, wenn sie für die Verwaltung gelten. Bürger hingegen? Die... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Don't fear the talking bad - Leuchtsignale gegen die Angst und für den FriedenAm 17. Oktober 2024 versammelten sich, wie vielerorts, erneut Menschen auf einer Brücke nahe dem Kreuz Rippachtal, um ihre Botschaft von Frieden und Entschlossenheit in die Welt zu senden. Mit bunten Leuchtsignalen,... zum Artikel |
| Kein Supermarkt im Park - 60 Einwendungen gegen den B-Plan - Protest: Neues aus LützenIch schreibe wieder im Namen unserer Bürgerinitiative: „Kein Supermarkt im kleinen Park“, die sich zum Ziel gesetzt hat, den Verkauf der städtischen Park- und Grünanlage zu verhindern und somit diese für Mensch... zum Artikel |
| Landrat Götz Ulrich sucht „Schutz“ bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser - Wer schützt RegierungskritikerAm 23. April fuhr Landrat Götz Ulrich (CDU) zu einem Gespräch mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Thema waren die persönlichen Beleidigungen, Bedrohungen und Übergriffe gegen kommunale Amts- und... zum Artikel |
| Demo für den Rücktritt der Ampel-Regierung und Neuwahlen am 03.03.2024 in Naumburg (Saale), Sachsen-AnhaltAm 3. März 2024 rief die Organisatoren der Sonntagsdemo in Naumburg/Saale dazu auf, gemeinsam den Unmut über die aktuelle Ampel-Regierung auf die Straße zu tragen. Unter dem Motto "Demo für den Rücktritt der... zum Artikel |
| Hat der Oberbürgermeister gelogen? - Soll die Katze (IKIG) im Sack verkauft werden?Die ausbleibende Antwort auf eine Anfrage von Wolfgang Gotthelf an den Weißenfelser Oberbürgermeister Martin Papke wirft schwerwiegende Fragen auf. ... zum Artikel |
| Landesregierung bedroht Vereinsarbeit und VerkehrssicherheitDie aktuelle Situation in Sachsen-Anhalt wirft drängende Fragen zur Prioritätensetzung der Landesregierung auf. Die geplanten massiven Kürzungen bei der Verkehrssicherheitsarbeit, die in der Mitteldeutschen Zeitung... zum Artikel |
| Ist ein Stadtrat nur ein Abnick-Gremium?Die Anfrage zur Errichtung einer großflächigen Solaranlage an der A9 bei Weißenfels sorgt für Kontroversen – und wirft eine entscheidende Frage auf... zum Artikel |
| Behörden-Willkür legalisiert: Gericht macht Eingangsstempel zum Schicksalsurteil und erlaubt Manipulation von FristenEin Bürger legt fristgerecht Einspruch per Einschreiben ein – doch weil die Behörde das Schreiben einfach drei Tage später stempelt, gilt es als zu spät. Und das Gericht? Segnet die Willkür ab! Diese Entscheidung... zum Artikel |
| Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.... zum Artikel |
| Wenn Schulen versagen, kassieren Nachhilfe-Firmen: Wie Bildung in Sachsen-Anhalt privat ausgelagert wirdDas Schulgesetz Sachsen-Anhalt schreibt klare Förderpflichten für Schulen vor – doch statt qualifizierter Lehrer holen sich Ministerien private Nachhilfeanbieter ins Boot. Ein Symptom für das Versagen des... zum Artikel |
| Anwalt bekam Ärger mit seiner Partei CDU - Wie „unsere Demokratie“ funktioniert, wenn sie keiner störtEs war einmal ein Land, das sich selbst stolz „freiheitlich-demokratisch“ nannte – zumindest solange, wie keiner zu laut fragte, was das eigentlich heißen sollte.... zum Artikel |
| Barrierefreiheit gestrichen: Sachsen-Anhalt spart am falschen Ende! - Land kürzt Zuschüsse für Menschen mit EinschränkungenDie Landesregierung Sachsen-Anhalts plant ab 2026 eine drastische Kürzung der Städtebauförderung – um bis zu 50 %.... zum Artikel |
| Demo in Zeitz und Putin hat mit wirtschaftlicher Zusammenarbeit gedroht!Was tun, wenn der Feind Frieden will? Man ignoriert ihn einfach. So geschehen mit den Interviewausschnitten Wladimir Putins, in denen er – man staune – wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Westen anbietet.... zum Artikel |
| 11. Demokratiekonferenz im Burgenlandkreis - oder: Wenn die Real-Satire zur Realität wirdDie Konferenz will sich angeblich mit dem wachsenden Gefühl des Nicht-Gehört-Werdens und Safe-Space beschäftigen. Toll!... zum Artikel |
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