Es ist da, das Urteil des Amtsgerichts zu meinem Widerspruch in der Causa Stadtratsvorsitzender der Stadt Weißenfels, Ekkart Günther, gegen mich, den unabhängigen Journalisten Michael Thurm. Die bereits gewonnenen…
Es ist menschenverachtend. Es gibt kein anderes Wort für das, was wir Impfgeschädigten gerade in Deutschland erleben. Wir sitzen in den Gerichtssälen, konfrontiert mit Heerscharen von hochbezahlten Anwälten der…
Der Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.…
Ein bemerkenswerter Fall kognitiver Dissonanz am Landgericht zeigt, wie groß die Kluft zwischen richterlicher Argumentation und persönlichem Verhalten sein kann.…
Am Montag, 31.03.2025, war der Tag der Abrechnung mit der Gerichtsverhandlung über mein schändliches Vergehen – der angeblichen Geschwindigkeitsüberschreitung.…
Ein Phantom geht um im Weißenfelser Amtsgericht. Es wurde mehrfach gesehen. Auch ich habe schon mit ihm gesprochen. Aber den Namen, den weiß man nicht, oder?…
Am 10. Oktober 2024 um 12:30 Uhr findet am Amtsgericht Merseburg (Geusaer Straße 88, Raum 4) eine Verhandlung statt, in der die Kündigung der Mitgliedschaft eines Mitglieds der Raiffeisenbank zur Prüfung steht. Im…
Steffen Hirschfeld erhielt vom Burgenlandkreis eine Mahnung, weil er den Bußgeldbescheid nicht bezahlt hatte, den er laut Gerichtsbeschluss nicht bezahlen muss.…
In einem der bizarrsten Kapitel des deutschen „Rechtsstaats“ hat das Oberlandesgericht Braunschweig eine kleine, aber symbolträchtige Entscheidung getroffen: Dr. Reiner Fuellmich darf wieder telefonieren.…
Mehr als 250 Geschädigte und Hinterbliebene wollen Strafanzeige erstatten: Juristen sehen einen Anfangsverdacht für schwere Körperverletzungsdelikte und Betrug im Zusammenhang mit bestimmten Impfstoffchargen. Im…
Was für ein politisches und juristisches Trauerspiel! Was für ein unfassbarer Skandal, dass ein Journalist <i>wegen eines satirischen Memes</i> überhaupt vor Gericht gezerrt wurde – und erst <i>im…
Der BGH hat mit Urteil vom 9.10.2025 - III ZR 180/24 für die gerichtliche Praxis in Stein gemeißelt, was zuvor schon mehrere Instanzgerichte zuvor geurteilt hatten: Wenn ein Arzt eine COVID-19-Impfung verabreicht und…
Es hat lange gedauert, aber nun ist es gerichtsfest: Der Arbeitgeber kann Arbeitnehmer vollkommen willkürlich kündigen. Das ist das Ergebnis des Arbeitsgerichtsverfahrens von Ulrike Guérot gegen die Universität Bonn.…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3…
Was passiert, wenn das Gesetz die Realität auf den Kopf stellt? Eine Ärztin in Deutschland wird verurteilt, weil sie wissenschaftlich korrektes Wissen anwendete.…
Wenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen…
Rechtswidriges Handeln gehört in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises unter der Aufsicht des Hauptverwaltungsbeamten, dem Landrat Götz Ulrich, zum Tagesgeschäft. Es ist wichtig, dass man als Betroffener nicht…
Ein verzweifelter Bauer, ein eigensinniger Eber und eine Sau, die keine Ferkel zur Welt bringt – was nach einer absurden Komödie klingt, war Realität in einem bemerkenswerten Prozess, der seinesgleichen sucht.…
Vor sechs Jahren wurde Deutschland von einer kleinen Gruppe Spitzenpolitiker bewusst in den Lockdown gefahren. Nicht aus Unwissenheit oder Panik, sondern mit voller Kenntnis der Fakten.…
In einem Facebook-Clip positioniert sich Sachsens-Anhalts CDU-Ministerpräsident Sven Schulze klar: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) bleibe „wichtig für verlässliche Nachrichten und regionale…
Deutschland 2026. Während die Bundesregierung mit Milliarden-Apparaten, Hunderten von Juristen und dem üblichen moralischen Überlegenheitsgehabe durch die Lande stolziert, beweist sie einmal mehr: Sie ist nicht nur…
