| Der heilige Heißluft-Verkäufer Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) sprach im BundesratWas für ein Glück für Sachsen-Anhalt. Endlich steht er da. Endlich spricht er. Endlich erklärt er uns die Welt neu: Sven Schulze, frisch im Amt, im ehrwürdigen Bundesrat, mit dem Mut eines Mannes, der das System... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Lauern schon die Pleitegeier? Dem Landkreis fehlen über 109 Millionen Euro für den Haushalt 2026Was Landrat Götz Ulrich dem Kreistag zum Haushalt 2026 präsentierte, war vor allem eines: eine Bankrotterklärung politischer Verantwortung.... zum Artikel |
| Fantastisch: 3 weitere Jahre Ukraine-KriegEs sind wunderbare Nachrichten, die das Herz eines jeden höher schlagen lassen, der in Aktien von Rüstungsunternehmen investiert hat.... zum Artikel |
| Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und ErmächtigungenEinen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Das System krallt sich den nächsten Dissidenten - Friedenspianist Arne Schmitt im Gerichtssaal verhaftetDer Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.... zum Artikel |
| Gebt ihnen Regenbogen - und nehmt ihnen die FreiheitDer Christopher Street Day (CSD) ist zur perfekten Kulisse für ein politisches Ablenkungsmanöver geworden. Tausende ziehen durch die Straßen, geschmückt mit Glitzer, Schminke, Fahnen und Parolen, überzeugt davon,... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| Haseloff wird Landtag von Sachsen-Anhalt auflösen, um Demokratie vor AfD zu retten?Magdeburg, 5. Mai 2025 – Es war ein ganz normaler Montag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Aufzug im Südflügel war mal wieder defekt, das WLAN im Sitzungssaal zickte, und in der Kantine wurde – wie jeden ersten... zum Artikel |
| Bald Männer im Frauenhaus? - Zaghafte Kritik an der Gesetzgebung im Kreistag ohne ReaktionIn der letzten Sitzung des Kreistages im Burgenlandkreis am 21. Oktober 2024 sorgte Detlef Hartung, Mitglied der Freien Wählervereinigung Burgenlandkreis e.V., für ein kleines Aufsehen. Kurz vor Sitzungsende äußerte... zum Artikel |
| Betrüger-Landkreis BLK? - Ein weiteres Beispiel, wie sich die Politik über gesetzliche Vorgaben einfach hinwegsetztIm Burgenlandkreis wurde einmal mehr gezeigt, wie die Politik sich scheinbar nach Belieben über gesetzliche Vorgaben hinwegsetzt.... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Gemeinsam säen und Vielfalt erleben - Aktion für mehr Biodiversität am 21. August 2024 auf den Blühwiesen vorm RathausDie beiden Gründflächen vor dem Rathaus der Stadt Zeitz haben schon besser Zeiten erlebt, denkt sich der ein oder andere im vorbeigehen. Das hier gerade kein Rasen wächst hat den Grund, dass die Grünflächen am... zum Artikel |
| Wer als Regierung die Grundinteressen seines Volkes nicht vertritt, gehört gefeuertÜberland-Auto-Korso gegen Krieg Zeitz, 12. August 2024... zum Artikel |
| Sie wollen gar keinen Dialog - Die Gesprächsverweigerung des Bündnis für Vielfalt und Demokratie sowie Herrn Marcus NierthAm 11. Februar 2024 hielt Markus Nierth eine bewegende Rede auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Zeitz. Doch als ich versuchte, ihn für ein Video-Interview zu gewinnen, herrschte von seiner Seite Schweigen im... zum Artikel |
| Plötzlich ist er rechtsextrem! Sven Schulze: Der CDU-Mann, der AfD-Töne anschlägt! Wer Bürgergeld kassiert, muss arbeiten!In einem kürzlichen Interview bei der "Bild am Sonntag" präsentiert sich Sven Schulze, der frisch vereidigte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), als selbstbewusster Problemlöser für sein Bundesland. Doch... zum Artikel |
| Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-AnhaltSchulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel |
| Betteln beim Kanzler - Klima plötzlich nicht mehr wichtig - Rüstungsproduktion erbetenNa also, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff hat’s endlich kapiert: Die selbstgebastelten deutschen Klimaziele sind der blanke Wahnsinn und ruinieren die Wirtschaft. Oder sagen wir besser: Er hat’s... zum Artikel |
| Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel |
| NEU! Sippenhaft für Angehörige von Regierungskritikern - Die Weisung kam von obenWer dachte, mit dem Ende der Corona-Pandemie höre die Verfolgung von Kritikern auf, kann fast jeden Tag eines Besseren belehrt werden.... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| VOLLSTRECKUNGSANDROHUNG - Ist der Stadtratsvorsitzende Ekkart Günther pleite?Es gibt schlimme Nachrichten aus Weißenfels. So wie es aussieht, hat der Weissenfelser Stadtratsvorsitzende Ekkart Günther große finanzielle Probleme. Ein Brief seines Anwalts landete Anfang dieser Woche in meinem... zum Artikel |
| Neue Viren greifen massiv um sich - viele Politiker betroffenDas Heimtückische an diesen Virusarten ist, dass man den Betroffenen äußerlich nicht ansieht, wie stark sie bereits befallen sind – bis es dann zu einem plötzlichen Ausbruch kommt.... zum Artikel |
| Andreas Gerhard Feustel: Thurm, du bist und bleibst ein widerlicher Volksschädling!In einer Welt, in der jeder Andersdenkende automatisch zum „Volksschädling“ avanciert, zeigt uns Andreas Gerhard Feustel den wahren Weg zur moralischen Überlegenheit: Beschimpfe laut, diffamiere hart und stelle... zum Artikel |
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