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Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigte

Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Gestorben? - Der Traum von der JVA in Weißenfels

Die Debatte um den möglichen Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels sorgt seit Monaten für erhitzte Gemüter.... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


Corona war genial!

Nicht wegen des Virus – der war so spannend wie lauwarmes Leitungswasser – sondern wegen der Menschenstudie, die gratis dazu geliefert wurde. ... zum Artikel


Politik zerstört Existenz von Ukrainern und Klein-Unternehmern

Aleksander ist ein Ukrainer, der seit 2000 in Deutschland lebt, seit 15 Jahren selbständig ist und der, wie viele andere Kleinunternehmer auch, durch gesetzliche Vorgaben und das Handeln großer Firmen in die Insolvenz... zum Artikel


Das beste Absurdistan, was es jemals gegeben hat! - Kann eine Transfrau rechtsextrem sein?

Willkommen in Absurdistan, dem Land, in dem Logik, gesunder Menschenverstand und jede noch so banale Erwartung an Rationalität Urlaub gemacht haben. Und wer könnte diese absurde Realität besser illustrieren als... zum Artikel


Wenn große Politik das Volk ausbluten lässt - damals wie heute

Es klingt wie ein Märchen aus einer längst vergangenen Zeit – und doch könnte es genauso gut gestern passiert sein.... zum Artikel


Trump will unsere Klima-Hysterie zerstören - Wir machen da nicht mit

Möglicherweise hat der eine oder andere schon die Nachricht vernommen! Trump, dieser böse Präsident der USA, hat das Verbrennerverbot gekippt und die E-Auto-Subventionen gestrichen.... zum Artikel


Die nächste Katastrophe ist eingetreten! - Maßnahmenfreunde, Pandemieliebhaber und Querdenker-Hasser müssen nun ganz stark sein! Michael Ballweg wurde freigesprochen!

Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter... zum Artikel


Erhitzte Gemüter: Gemeinsam gegen die Lügen der AfD und Martin Reichardt

Die AfD lügt! Doch! Doch! Ganz bestimmt! Zumindest wissen das ein paar Zeitgenossen ganz genau. Denn sie werden nicht müde, dies immer wieder zu betonen.... zum Artikel


Ihr müsst nun selber an die Front! Eure Ukraine-Unterstützung reicht nicht mehr aus!

So langsam wird die Realität auch in staatlichen Medien erkannt. In der Ukraine läuft es nicht gut.... zum Artikel


Klimatische Kriegsführung durch Putin gegen Deutschland?

Noch im Mai und Juni wurde uns der Höllensommer versprochen – um nicht zu sagen: prophezeit. Schon Anfang des Jahres hieß es, dass dieser Sommer der nächste Jahrhundertsommer werden wird.... zum Artikel


NEU! Sippenhaft für Angehörige von Regierungskritikern - Die Weisung kam von oben

Wer dachte, mit dem Ende der Corona-Pandemie höre die Verfolgung von Kritikern auf, kann fast jeden Tag eines Besseren belehrt werden.... zum Artikel


Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins auf

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel


Kotzt euch euer Gejammer nicht schon selber an?

Ehrlich, ich kann's nicht mehr ertragen. Dieses ewige, weinerliche Gejaule aus allen Ecken – und keiner macht den Mund auf, geschweige bekommt denn den Arsch hoch.... zum Artikel


Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistisch

Da ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel


Große Trauer: Ministerpräsident Reiner Haseloff will unser Land verlassen

Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat im Landtag eine Bombe gezündet. Wenn die AfD die Wahl gewinnt, packt er seine Koffer und haut ab.... zum Artikel


Landrat sind die Sorgen der Unternehmer im Landkreis egal?

Vor ein paar Tagen wurde auf buergerstimme.net darauf hingewiesen, dass die Investitionsbank Sachsen-Anhalt bei immer mehr Unternehmern eine Überprüfung der Corona-Hilfen vornimmt.... zum Artikel


Jetzt Hitzeschutz-Training buchen - Fit machen für den Jahrmillionen-Sommer

Der Sommer naht – und mit ihm die allgegenwärtigen Warnungen vor der Klimakatastrophe und dem drohenden Hitzetod. Doch keine Panik: Dem Hitzetod kann man sich heldenhaft entgegenstellen!... zum Artikel


24-Stunden-Kleidertauschbörse - jetzt auch in Hohenmölsen

Modebegeisterte aufgepasst: Hohenmölsen überrascht mit einem brandneuen Konzept urbaner Kleiderkultur – zwei rund um die Uhr geöffnete Kleidertauschbörsen laden modehungrige Passanten zum spontanen Stöbern ein.... zum Artikel


Unser Vertreter im Bundestag, Martin Reichardt, wurde wegen seiner Rede gerügt

Martin Reichardt hatte die Bundestagswahl im Burgenlandkreis und einem Teil des Saalekreises für sich entschieden. Wegen seiner Rede im Bundestag wurde er gerügt.... zum Artikel


Landrat Götz Ulrich schwer erkrankt? Kann er noch die Amtsgeschäfte führen?

Ich hatte in den Kreistagssitzungen drei Erinnerungen an den Landrat gerichtet. Zu zweien dieser Erinnerungen erhielt ich Post vom Landrat persönlich. Doch was mussten meine entzündeten Augen lesen?!... zum Artikel


Tod der Innenstädte - Von der autofreien zur menschenleeren Innenstadt

Es ist der Traum vieler Stadtplaner und Klimawandelverhinderungs-Aktivisten – die autofreie Innenstadt. Doch das ist auch ihr Tod.... zum Artikel


Jetzt muss Merz aber auch liefern - Taurus für die Ukraine! - Friedensdemonstranten sind dagegen

Friedrich Merz ist Bundeskanzler. Mit seinem harten Kurs gegen Russland hat er sich ins Amt manövriert – nicht nur mit den Stimmen der CDU und SPD, sondern auch mit der Unterstützung der Grünen und der Linken.... zum Artikel


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