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Erlebnisbericht zur 10. Demokratiekonferenz - Wie bürgernah ist Kommunalpolitik?

Die Partnerschaft für Demokratie lud zur 10. Demokratiekonferenz im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ am 25. April 2024 in das Konrad-Martin-Haus in Bad Kösen ein. Grit Wagner und Yvonne Richter... zum Artikel


Unser Land wird von Wirtschaftsverbrechern, Studienabbrechern, Kinderbuchautoren und Kriegstreibern regiert - offener Brief an die Handwerkskammer Halle

Handwerksmeister Thomas Weise aus Zeitz antwortet auf den Brief der Handwerkskammer Halle mit dem Titel "Den Mut nicht verlieren".... zum Artikel


Startschuss für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Stadtteilentwicklungskonzept Südwest

Naumburg (Saale) geht bei der Bürgerbeteiligung neue Wege: In den nächsten sechs Wochen sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Meinungen und Ideen zur Entwicklung des Stadtteils Südwest in Naumburg zu... zum Artikel


Eure Panik überzeugt mich nicht! - Die Debatte über die Erderwärmung durch menschenverusachtes CO2 wird auch im Burgenlandkreis geführt

Auch im Burgenlandkreis gibt es Anhänger der These, dass das durch den Menschen verursachte CO2 mehr oder weniger für die Erderwärmung verantwortlich ist.... zum Artikel


Die Faschisten in den eigenen Reihen

Jene, die sich auf den Demos gegen rechts, für die Demokratie im Sinne der Regierung tummeln, haben Faschisten in ihren Reihen.... zum Artikel


Protesttag des Mittelstandes - Demo in Naumburg am 23.03.2024

Der Zusammenschluss der Mittwochs-Demo mit Handwerkern hätte gern ganz Naumburg vereint. Dies sei derzeit aber noch nicht möglich. Am 23. März 2024 startete nach der Kundgebung mit offenem Mikrofon der Autokorso am... zum Artikel


Wer im Glashaus sitzt ...

Landrat Götz Ulrich äußert Bedenken gegenüber geplantem Demonstrationszug. Doch während er vor Einschüchterung warnt, ist an die vergangenen Jahre der Pandemie, in denen Verordnungen und Bußgelder die Grundrechte... zum Artikel


Keiner von uns will kriegstüchtig werden - und was die Mitteldeutsche Zeitung alles nicht schreibt

Am 10. März 2024 veranstalteten Regierungskritiker eine Demonstration mit Autokorso in Merseburg. Die Teilnehmer bildeten wieder das gesamte Spektrum der Gesellschaft ab – untere Einkommensschichten, Mittelständler,... zum Artikel


Mitarbeiter des Ordnungsamtes nicht neutral?

Stellungnahme und Beschwerde zum Verhalten und Auftreten Ihres Mitarbeiters, Herrn Tristan Runkewitz, während der Auswertung der Durchführung der Demo mit den Bauern am Montag, den 12. Februar 2024 bezüglich der... zum Artikel


Montagsdemo in Zeitz vereint Bürger, Bauern, Trucker und Handwerker für eine bessere Zukunft

Am 26. Februar 2024, um 18 Uhr, versammelten sich rund 120 Fußgänger sowie 60 Bauern, Trucker, Handwerker und Kleinselbständige mit ihren Familien in Zeitz zu einer eindrucksvollen Montagsdemo. Gemeinsam setzten sie... zum Artikel


Beitragsstopper laden zur Urteilsverkündung zum Rundfunkbeitrag (GEZ) nach Leipzig am 1. Oktober 2025 ein

Markus Bönig, einer der Sprecher der sogenannten „Beitragsstopper“, hat in einem Videostatement angekündigt, dass am 1. Oktober 2025 eine für diese Bewegung entscheidende Gerichtsentscheidung erwartet werde.... zum Artikel


Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigte

Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Frau von berühmtem Popstar bettelarm gestorben - Ehrung am 21. September 2025 in Zeitz

Zeitz erinnert in diesem Jahr an eine Frau, die zu Lebzeiten oft im Schatten ihres berühmten Ehemannes stand, deren Bedeutung für die Musikgeschichte jedoch kaum zu überschätzen ist.... zum Artikel


Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn Behörden lieber Akten schubsen, als Leben retten

Es ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.... zum Artikel


Bundesministerin Karin Prien (CDU) zwei Tage fast tödlich an Corona erkrankt? - AfD fordert weiterhin Corona-Aufarbeitung

Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Merz, Karin Prien war zwei Tage am gefährlichen Cornoan-Virus erkrankt. Statement von Martin Reichardt (AfD)... zum Artikel


Geier kreisen über Tonnies in Weissenfels? - Anti-Tönnies-Demo: Das Schlachten beenden!

Am 13.09.2025 fand in Weißenfels die angekündigte Anti-Tönnies-Demo statt. Zahlreiche Gruppen aus Sachsen (u. a. Leipzig, Borna, Grimma) und Thüringen (Jena, Apolda, Erfurt) waren angereist, aus Sicht des... zum Artikel


Unser Haus ist voll!

Integration heißt nicht Selbstbedienung, sondern zusammenleben und gemeinsam etwas erschaffen.... zum Artikel


Ulrich Siegmund (AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Sachsen-Anhalt) im Interview - Bürger können Fragen einreichen

Ulrich Siegmund (Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt) hat für ein Video-Interview zugesagt. Die gestellten Fragen sollen von den Bürgern kommen.... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?

Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel


Gestorben? - Der Traum von der JVA in Weißenfels

Die Debatte um den möglichen Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels sorgt seit Monaten für erhitzte Gemüter.... zum Artikel


Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel


Ich war mal wieder ganz, ganz doll böse - wegen dieser echten Demokratie während der Kreistagsausschusssitzung

Ja, ich gebe es zu: Ich war böse. Ich habe mal wieder nicht gehorcht. Ich habe nicht gemacht, was von mir verlangt wurde. Und ich gehorchte wieder einmal nicht wegen dieses Dings namens Demokratie – also nicht wegen... zum Artikel


Deutschland streichelt sich alle Probleme weg! - Das Leben kann so einfach sein! - Sachsen-Anhalts Politprominenz macht es vor

Was Ministerpräsident Reiner Haseloff beim Bauhaus-Jubiläum in Dessau vorgeführt hat, war mehr als Kunst. Es war ein Blick in die Zukunft deutscher Sozialpolitik: Politiker mit orangefarbenen Handschuhen, die sich... zum Artikel


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