Was bislang hinter den Kulissen diskutiert wurde, steht nun plötzlich schwarz auf weiß im offiziellen Ärzteblatt: Das Land NRW ruft Ärzte zur Mithilfe bei der Abwehr von Schadensersatzklagen im Zusammenhang mit den…
Während andere Länder noch mit veralteten Ideen wie „gleichen Chancen für alle“ kämpfen, zeigen Deutschland und Sachsen-Anhalt, wie man mit jahrzehntelanger Expertise Kinderarmut auf hohem Niveau stabilisiert…
Ein Urteil, das für Aufsehen sorgt: Das Oberlandesgericht Hamm hat eine Entscheidung des Landgerichts Arnsberg im Zusammenhang mit einem Impfschadensverfahren vollständig aufgehoben – und dabei kein Blatt vor den…
Am 30. März 2026 stellte ich im Kreistag des Burgenlandkreises unangenehme, aber überfällige Fragen. Fragen, die den Kern dessen berühren, was in den Jahren 2020 bis 2023 unter dem Deckmantel…
Die Angst geht um bei den Kämpfern für diese „unsere Demokratie“. Die AfD legt langsam, aber stetig in Umfragen zu. Und deswegen wird zunehmend auf Angst gesetzt.…
Am 15. März 2020 traf sich im Kanzleramt eine selbstermächtigte Elefantenrunde und stellte die Weichen für den ersten Lockdown in der deutschen Geschichte. Kein Parlament, keine breite Debatte, keine solide Evidenz.…
Man reibt sich die Augen und fragt sich: Träumt man? Der Präsident des Landkreistages Sachsen-Anhalt, Götz Ulrich (CDU), Landrat des Burgenlandkreises, veröffentlicht mit seinen Kollegen eine Pressemitteilung, die…
Am 5. Mai 2026 war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Dazu gab es auch in Weißenfels auf dem Markt eine – naja, nennen wir es mal – Veranstaltung.…
In Erinnerungen schwelgen – das tun viele gerne, wenn sie an den Sommer 2021 zurückdenken. Manche mit Wehmut, andere mit blankem Entsetzen. Am 16. September 2021 lud Landrat Götz Ulrich im Burgenlandkreis zur…
Rolltreppe, Workspaces und Eltern mitten im Unterricht: Diese Schule stellt alles auf den Kopf. Was wie ein Zukunftsprojekt klingt, kann Realität werden und für Staunen, Zweifel und große Chancen zugleich sorgen.…
Sie glauben noch an den Rechtsstaat? An eine unabhängige Justiz, die den Bürger vor Übergriffen des Staates schützt? Vergessen Sie es. Der Fall der Musikerin Julia Neigel gegen den Freistaat Sachsen legt…
Man muss es wohl neidlos anerkennen: Prof. Dr. Armin Willingmann (SPD) hat geschafft, woran Generationen von Philosophen, Ökonomen und Politikern gescheitert sind.…
Es ist eine dieser Meldungen, die man zweimal lesen muss, um sicherzugehen, dass sie kein Satirebeitrag ist: Die Kreistagssitzung fällt durch... ähm... aus. Offiziell nennt man das im Ratsinformationssystem sachlich…
Während der Corona-Pandemie galt ein bemerkenswert einfacher Maßstab: Ein Test genügte, um einen Menschen als „infiziert“ einzuordnen. Auf dieser Grundlage wurden tiefgreifende Eingriffe in Grundrechte…
Es ist ein großer Moment für die politische Textilbranche: Sven Schulze hat geliefert. Keine Gesetze, keine Maßnahmen, keine konkreten Entlastungen – aber dafür eine Kollektion feinster politischer Labertaschen,…
Während der Landtag von Sachsen-Anhalt am 20. April 2026 in der zweiten Beratung zur „Parlamentsreform 2026“ brav die Köpfe nickte, hat sich endgültig gezeigt, was viele Bürger längst ahnen: Dieses Bundesland…
Am 17. April 2026 debattierte der Deutsche Bundestag über den Antrag der Grünen-Fraktion mit dem harmlos klingenden Titel „Die russische Schattenflotte entschlossen bekämpfen“ (Drucksache 21/5330). Was auf den…
Endlich handelt sie konsequent, diese Bundesregierung. Endlich zeigt sie Rückgrat. Denn was sich dieses Volk in den letzten Jahren erlaubt hat, kann man nun wirklich nicht länger durchgehen lassen.…
Es ist schon bemerkenswert: Die Pandemiepolitik ist aus den Schlagzeilen verschwunden, dennoch meldet sich Karl Lauterbach mit der üblichen apokalyptischen Gewissheit über die Zukunft der Welt regelmäßig zurück –…
Es gibt durchaus Erfreuliches zu berichten, was die Website buergerstimme.net betrifft. Offensichtlich gewinnt diese auch international an Einfluss und gibt wichtige Impulse für die handelnde Politik.…
Die Staatsanwaltschaft ließ nicht locker. Nach Freispruch wegen angeblicher Verharmlosung des Holocaust nun doch Verurteilung nach Berufungsverhandlung.…
„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten“ – dieser Gedanke kommt mir unweigerlich, wenn ich die Kreistagssitzung vom 30.03.2026 zusammenfassen soll. Irgendwie bleibt am Ende vor allem eines zurück: eine große…
