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Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigte

Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel


BERICHTIGUNG - Eure Fragen an Ulrich Siegmund (AfD) findet Michael Scholz antidemokratisch?

So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.... zum Artikel


Hebammensterben und der schrumpfende Osten

Die Gegensätze zwischen Realität und dem Handeln der regierenden Politik könnten kaum größer sein.... zum Artikel


Ulrich Siegmund (AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Sachsen-Anhalt) im Interview - Bürger können Fragen einreichen

Ulrich Siegmund (Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt) hat für ein Video-Interview zugesagt. Die gestellten Fragen sollen von den Bürgern kommen.... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?

Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel


Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


Ist ein Stadtrat nur ein Abnick-Gremium?

Die Anfrage zur Errichtung einer großflächigen Solaranlage an der A9 bei Weißenfels sorgt für Kontroversen – und wirft eine entscheidende Frage auf... zum Artikel


Ist JEDER Demonstrant ein geisteskranker Schwurbler und ein Vollblut-Nazi?? - oder wie Spaltung richtig funktioniert!

Es erstaunt mich immer wieder, wenn ich irgendwo im Netz sehe, dass Menschen, die für Frieden, Freiheit, Demokratie oder einfach für ihre Interessen und ihr Recht auf die Straße gehen, von anderen dafür als "Nazis"... zum Artikel


Bevölkerungsreduktion durch CO₂-Reduktion? Die Klimawandel-Apokalyptiker: Fakten nur bis zum Tellerrand

Kennen Sie jene Zeitgenossen, die bei Diskussionen sofort in den Abwehrmodus schalten, weil sie sich schon persönlich angegriffen fühlen, sobald man das Narrativ hinterfragt? Davon tummeln sich viele im Netz. Sie... zum Artikel


CDU und AfD schließen SPD, Grüne und Linke von Wahl aus

Eine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der... zum Artikel


Corona war genial!

Nicht wegen des Virus – der war so spannend wie lauwarmes Leitungswasser – sondern wegen der Menschenstudie, die gratis dazu geliefert wurde. ... zum Artikel


Das beste Absurdistan, was es jemals gegeben hat! - Kann eine Transfrau rechtsextrem sein?

Willkommen in Absurdistan, dem Land, in dem Logik, gesunder Menschenverstand und jede noch so banale Erwartung an Rationalität Urlaub gemacht haben. Und wer könnte diese absurde Realität besser illustrieren als... zum Artikel


Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossen

Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel


250 Montage Widerstand - 5 Jahre Mahnwache vor dem RKI

Seit fünf Jahren steht Oliver Herde unermüdlich jeden Montag vor dem Robert Koch-Institut in Berlin. 250 Montage lang, bei Hitze, Regen, Schnee und Wind, hat er durch seine Mahnwache sichtbar gemacht, dass... zum Artikel


Toleranz als Einbahnstraße? - Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg

Die Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. ... zum Artikel


Die sind einfach nicht intelligent genug, die wissen es nicht besser - Demo in Naumburg am 17.8.2025

Am 17. August 2025 versammelten sich in Naumburg zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unter der Losung „Steht auf“, um gegen Krieg und für Frieden einzutreten.... zum Artikel


Zukunftsdialog Teil 10: Abschluss mit Fokus auf Jugend und Ehrenamt

Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der „Zukunftsdialog“ der Bürgerinitiative Burgenlandkreis – Die Strukturwandeloptimierer – statt. Den inhaltlichen Schlusspunkt setzte Fatina Siwczak, die in ihrem... zum Artikel


Der Staat handelt verfassungswidrig - Ralph Boes im Gespräch

In einem intensiven Gespräch mit Jasmin Kosubek äußert der Verfassungsaktivist Ralph Boes eine fundamentale Kritik am Zustand der Bundesrepublik. Für Boes steht fest: Der Staat handelt in weiten Teilen... zum Artikel


Warum bin ich bloß so nachtragend?

Vielleicht, weil ich in einer Welt lebe, in der jeder Zweite mir ins Gesicht lächelt und mir gleichzeitig hintenrum das Messer reinrammt – und sich dann wundert, dass ich nicht einfach „Schwamm drüber“ sage.... zum Artikel


Wer auf ein Auto verzichtet, kann sich ein luxuriöses Haus leisten! - Es kann so einfach sein

Die Überschrift des Artikels von Faktastisch (09. August 2025) drückt es schon gnadenlos aus: Wer nie Auto fährt, “könnte sich ein luxuriöses Haus leisten”.... zum Artikel


Zeitzer wollen Bundesbahn stressen und starteten Petition für S-Bahn

Und nicht nur die Deutsche Bahn – auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr!... zum Artikel


Soziale Sterilisation - wenn eine Gesellschaft sich selbst demografisch abbaut

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk startete Kampagne gegen Kinder.... zum Artikel


Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-Anhalt

Eine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel


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