| Die Verunmöglichung demokratischer Teilhabe am Beispiel des Zweckverbands IKIG „Interkommunales Industriegebiet“Die unsichtbare Barriere: Wie ungünstige Sitzungszeiten die Demokratie aushöhlen.... zum Artikel |
| Besser als Lügen ist Vertuschen - Paul-Ehrlich-Institut legte während der »Pandemie« keine Protokolle anWenn staatliche Behörden beginnen, die eigene Intransparenz zur Tugend zu erklären, ist das kein Verwaltungsfehler mehr – es ist ein politischer Offenbarungseid.... zum Artikel |
| Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und ErmächtigungenEinen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel |
| »Anti-Demokratiebewegung« unter Landrat Götz Ulrich (CDU) will Öffentlichkeit und Presse bei Kreistags- und Stadtratssitzungen einschränkenRichtig so! Gebt’s diesem Pöb... ähm... Bürger und diesen freien Medienschaffenden. Es kann ja wohl nicht sein, dass diese »unsere Demokratie« für mehr Öffentlichkeit und Pressefreiheit so schändlich... zum Artikel |
| Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigteEin zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel |
| Das System krallt sich den nächsten Dissidenten - Friedenspianist Arne Schmitt im Gerichtssaal verhaftetDer Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Klimaschutz oder Flächenfraß? - Großer Solarpark zwischen A9 und Weißenfels geplantDie Firma RES Deutschland GmbH stellte beim Burgenlandkreis einen Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben, eine Freiflächenphotovoltaikanlage entlang der Autobahn A9 (Solarpark Zorbau) zu errichten.... zum Artikel |
| Teuchener dürfen als »SA-Schlägertruppen«, »Blinddarm der Gesellschaft«, »Mob (mit Messer und Fäusten)« und »braune Brut« bezeichnet werdenWir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.... zum Artikel |
| Behörden-Willkür legalisiert: Gericht macht Eingangsstempel zum Schicksalsurteil und erlaubt Manipulation von FristenEin Bürger legt fristgerecht Einspruch per Einschreiben ein – doch weil die Behörde das Schreiben einfach drei Tage später stempelt, gilt es als zu spät. Und das Gericht? Segnet die Willkür ab! Diese Entscheidung... zum Artikel |
| Pagelino hat absolut nichts verstanden! - Entdecke den Ballweg in dir! Zum Freispruch von Michael Ballweg! Ich muss bei so manchen Zeitgenossen immer wieder schmunzeln. Manche von ihnen sind leider Nur-bis-zum-Tellerrand-Denker. Andere sind tatsächlich Nicht-Denker. Und einer davon ist außerdem ein Nichts-Versteher.... zum Artikel |
| Trump will unsere Klima-Hysterie zerstören - Wir machen da nicht mitMöglicherweise hat der eine oder andere schon die Nachricht vernommen! Trump, dieser böse Präsident der USA, hat das Verbrennerverbot gekippt und die E-Auto-Subventionen gestrichen.... zum Artikel |
| Der Staatsfeind betreibt ein Autohaus - 5 Jahre Haft wegen Luxus-Autos nach RusslandWir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat. Orwell hätte sich so etwas wahrscheinlich kaum träumen lassen.... zum Artikel |
| Steuerhinterzieher bekommt 200.000 Euro vom Finanzamt zurück - Der Staat macht ständig FehlerWir leben im besten Deutschland aller orwell’schen Zeiten. Viele wissen es. Die meisten verdrängen es, solange es sie nicht betrifft. Und dann gibt es natürlich jene Regierungshörigen, die genau das feiern.... zum Artikel |
| Unfassbare Zustände vor dem Amtsgericht - Ärztin wegen wissenschaftlich korrekter Arbeit verurteiltWas passiert, wenn das Gesetz die Realität auf den Kopf stellt? Eine Ärztin in Deutschland wird verurteilt, weil sie wissenschaftlich korrektes Wissen anwendete.... zum Artikel |
| Großer Erfolg! Renaturierung des Chemiedreiecks Leuna-Bitterfeld-Wolfen-Schkopau kann bald Realität werdenDie Wirtschafts- und Energiepolitik der bisherigen Bundesregierungen trägt weitere Früchte des Erfolgs – mehr Grün in Deutschland.... zum Artikel |
| Welcher Platz soll in Richter-Christian-Dettmar-Platz umbenannt werden?Irgendwann wird es einen öffentlichen Platz in diesem Land geben der folgenden Namen trägt: Richter Christian Dettmar.... zum Artikel |
| NEU! Sippenhaft für Angehörige von Regierungskritikern - Die Weisung kam von obenWer dachte, mit dem Ende der Corona-Pandemie höre die Verfolgung von Kritikern auf, kann fast jeden Tag eines Besseren belehrt werden.... zum Artikel |
| Bürokraten-Terror: Die Matroschka des Wahnsinns - 5 Jahre Haft wegen russischem Souvenir aus Holz?Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie erhalten ein Päckchen aus Russland. Darin: ein Teebeutel, etwas Schokolade – und eine kleine, harmlose Matroschka, dieses klassische russische Souvenir aus Holz. Und was passiert?... zum Artikel |
| Die Frechheit des Staates - Immer mehr Unternehmer werden angeschrieben zwecks Überprüfung der Corona-HilfenFünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie rollt eine neue Welle staatlicher Kontrolle über kleine Unternehmen hinweg – diesmal nicht in Form von Hilfen, sondern in Form von eventuellen Rückforderungen.... zum Artikel |
| CSD Burgenlandkreis verfassungswidrig? - Ermittelt bereits der Verfassungsschutz?Der CSD BLK (Christopher Street Day Burgenlandkreis) hat sein Motto für die diesjährige Veranstaltung am 16.08.2025 verkündet: „Queerdenken statt Querdenken!“. Damit stellen sich die Veranstalter gegen das... zum Artikel |
| 4 Hunde und ein Halleluja - Stadt Braunsbedra unterliegt bei HundesteuerEs musste erst wieder vor Gericht gehen, um eine Entscheidung zugunsten der Bürger zu erreichen.... zum Artikel |
| Kommt Goebbels wieder hervor? Am Montag wollen sie es wissen!Demokratie oder Arroganz? Am kommenden Montag, dem 28. April 2025, wollen sie es wissen.... zum Artikel |
| 6.000 Euro Strafe oder 75 Tage Gefängnis wegen der Forderung nach der Wahrheit - Volksverhetzung?Die Gefahren lauern nicht nur im Internet. Sie lauern auch vor den Endgeräten. Postet man etwas im Netz, kann das Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen, selbst wenn man nur die Wahrheit wissen will.... zum Artikel |
| Tag der Abrechnung - Schein-Gerichtsverhandlung im AmtsgerichtAm Montag, 31.03.2025, war der Tag der Abrechnung mit der Gerichtsverhandlung über mein schändliches Vergehen – der angeblichen Geschwindigkeitsüberschreitung.... zum Artikel |
|
