| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| Blau gemacht im BurgenlandkreisDie Sommerpause im Burgenlandkreis fällt in diesem Jahr besonders großzügig aus – zumindest für den Kreistag.... zum Artikel |
| Wird der Superknast - die JVA - in Weißenfels gebaut? - Wird die Gemeinde Langendorf überstimmt?Am 19.06.2025 steht im Stadtrat von Weißenfels die Entscheidung über die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bau einer JVA (Justizvollzugsanstalt) an.... zum Artikel |
| Lasst die Probleme beginnen - Zweckverband zum IKIG gegründetMit stolz geschwellter Brust vermeldete der Burgenlandkreis auf seiner Facebookseite die Gründung des Zweckverbandes zum sogenannten IKIG – dem interkommunalen Industriegebiet.... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| Seid ihr bekloppt geworden? - Der missbrauchte Antifaschismus - Lesung mit Autor Jürgen MannkeIn einer bewegenden Lesung präsentiert Jürgen Mannke sein neuestes Werk Der missbrauchte Antifaschismus und nimmt die Zuhörer mit auf eine Reise durch Geschichte, persönliche Erfahrungen und gesellschaftliche... zum Artikel |
| CSD Burgenlandkreis verfassungswidrig? - Ermittelt bereits der Verfassungsschutz?Der CSD BLK (Christopher Street Day Burgenlandkreis) hat sein Motto für die diesjährige Veranstaltung am 16.08.2025 verkündet: „Queerdenken statt Querdenken!“. Damit stellen sich die Veranstalter gegen das... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Widerstand überwunden - oder: Wie der Souverän zum Störfaktor erklärt wirdMit den Worten „Es ist vollbracht!“ verkündete der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, am 8. Mai auf Facebook stolz die Gründung eines Zweckverbands für das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Keine Reaktivierung von Bahnstrecken - Industriegebiet ohne Nachfrage geplantDer Strukturwandel im Burgenlandkreis stand im Mittelpunkt der Kreistagsausschusssitzung am 7. April 2025. Zwei zentrale Themen wurden diskutiert: die mögliche Reaktivierung von Bahnstrecken und der Stand zum geplanten... zum Artikel |
| Rebellen für Frieden und Gerechtigkeit im BurgenlandkreisUnter den Losungen "Protest für Frieden und Gerechtigkeit" sowie "Frei und unverzagt" rufen die Initiativen "Rebellion Zeitz" und "Aufbruch Zeitz" am Montag, den 07.04.2025 um 18 Uhr zu einer Demonstration auf dem... zum Artikel |
| Die Friedensdemonstranten und die Schizophrenie der KriegstreiberAm 19. März 2025 findet auf dem Markt in Weißenfels um 17:00 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Waffen für Milliarden schaffen keinen Frieden!“ statt.... zum Artikel |
| Eklat im Kreistag - Zeit für die Heimreise-Antrag, dass der Landrat einen Appell an Syrer richten soll, wurde abgelehntDie AfD-Fraktion im Kreistag des Saalkreises hatte beantragt, einen Tagesordnungspunkt mit dem Titel "Zeit für die Heimreise" am 5.3.2025 im Kreistag zu behandeln. Zu Beginn der Sitzung sollte darüber abgestimmt... zum Artikel |
| Sie brechen schon vor der Wahl ihre WahlversprechenMan sieht sie derzeit überall – die Verheißungen, was alles besser werden soll, wenn sie wieder in der Regierung sind. Doch schon jetzt ist klar, dass diese Versprechen - mild formuliert - Versprecher sind.... zum Artikel |
| Das Wesen der Angeblich-Demokraten - Ein Beispiel aus dem Kreistag SaalekreisWenn für das Richtige die Falschen zustimmen, wird das Richtige plötzlich falsch.... zum Artikel |
| Droht das Ende der Meinungsbefreitheit? Wo sollen die Zensurdemokraten jetzt noch hin?Es ist ein düsterer Tag für alle Freunde der Zensur und der vermeintlichen Faktenprüfung. Denn während sich X (ehemals Twitter) schon seit einiger Zeit zu einem regelrechten Eldorado der ungezügelten... zum Artikel |
| Deutschland, deine Böllernde - Schluss damit!?Die vergangene Silvesternacht war teilweise ein Albtraum aus brennenden Autos, Mülltonnen, Balkonen, einem Parkhaus und berstenden Fensterscheiben durch explodierende Kugelbomben. Fünf Verunfallte tot, etliche... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| CO2-Lüge mit Künstlicher Intelligenz aufgedecktDie Politik und die Medien werden nicht müde, uns, dem unwissenden Volk, nahezubringen, dass wir bald alle aufgrund des Klimawandels sterben werden – den wir, die unwissenden Menschen, verursachen, weil wir CO2... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Einladung zum Offenen DialogAm 5. Oktober 2024 findet in Berlin-Marzahn eine Veranstaltung unter dem Motto „Einladung zum offenen Dialog“ statt. Die Organisatoren rufen dazu auf, sich aktiv mit Vorschlägen... zum Artikel |
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