| Dieser Frieden nervt doch nur noch - Demos im ganzen LandMal ehrlich: Bist du auch so genervt von diesem Frieden in Deutschland, der nun schon so elend lange anhält? Jahrzehntelang nichts als Ruhe, Wohlstand, Rentnerkaffee und Gartenzwerge.... zum Artikel |
| Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.... zum Artikel |
| Politik zerstört Existenz von Ukrainern und Klein-UnternehmernAleksander ist ein Ukrainer, der seit 2000 in Deutschland lebt, seit 15 Jahren selbständig ist und der, wie viele andere Kleinunternehmer auch, durch gesetzliche Vorgaben und das Handeln großer Firmen in die Insolvenz... zum Artikel |
| Das beste Absurdistan, was es jemals gegeben hat! - Kann eine Transfrau rechtsextrem sein?Willkommen in Absurdistan, dem Land, in dem Logik, gesunder Menschenverstand und jede noch so banale Erwartung an Rationalität Urlaub gemacht haben. Und wer könnte diese absurde Realität besser illustrieren als... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| Fantastisch: Auch deine Freiheitseinschränkungen sind bereits definiertIst es nicht wunderbar, wie sorgfältig und vorausschauend unsere Rechtsprechung deine Freiheitseinschränkungen schon vor Jahren festgelegt hat?... zum Artikel |
| Die nächste Katastrophe ist eingetreten! - Maßnahmenfreunde, Pandemieliebhaber und Querdenker-Hasser müssen nun ganz stark sein! Michael Ballweg wurde freigesprochen!Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter... zum Artikel |
| Regierungstrolle haben es jetzt besonders schwer - Israel beschließt Annexion des WestjordanlandsKennen Sie auch diese Menschen, die, sobald es um die Ukraine geht, nicht müde werden zu betonen, wie böse dieser „Putler“ sei und dass der Ukraine-Krieg selbstverständlich völkerrechtswidrig ist?... zum Artikel |
| Das Märchen von der unabhängigen Justiz und dem deutschen RechtsstaatDie Spatzen pfeifen es nun unüberhörbar von den Dächern, nur die Tauben wollen davon noch nichts hören.... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig - Regierung setzte politische Vorgaben durch!Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)... zum Artikel |
| Seid ihr nicht für uns, dann seid ihr gegen uns! - Brandmauer oder echte demokratische Vielfalt?Vor der Wahl finden in Naumburg, Zeitz und Weißenfels noch einmal Demonstrationen statt. Die einen richten sich gegen Rechts, die anderen gegen die bisherige Politik und gegen jene, die gegen Rechts demonstrieren.... zum Artikel |
| Sozialamt Burgenlandkreis forderte über 10.700 Euro von Jugendlicher mit schwerer BehinderungRechtswidriges Handeln gehört in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises unter der Aufsicht des Hauptverwaltungsbeamten, dem Landrat Götz Ulrich, zum Tagesgeschäft. Es ist wichtig, dass man als Betroffener nicht... zum Artikel |
| Schule - Rechtsfreier Raum und Ort der Willkür?Ein Schulleiter im Burgelandkreis missachte vorsätzlich das Gesetz und ist offensichtlich der Meinung, dass er Willkür walten lassen kann.... zum Artikel |
| Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian BeschnittDie Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel |
| Nazi-Gerichtsurteile im besten Deutschland, das es jemals gegeben hatWo sind die Demos gegen Rechts, die Omas gegen Rechts, die ANTIFA, wenn man sie wirklich braucht, um Nazi-Gedankengut aus den Gerichtssälen zu verbannen?... zum Artikel |
| Sie feiern das Ende der Demokratie - Denn sie verstehen nicht, was passiert!Am 16.07.2024 wurden die Unternehmen des Compact-Magazins verboten. Auch im Burgenlandkreis gibt es einige, die das feiern und bejubeln. Doch sie begreifen nicht, dass sie damit einen weiteren, massiven Schritt zum... zum Artikel |
| Das (Un)Rechtsbewusstsein der CDU in WeissenfelsEinem Artikel der Mitteldeutschen-Zeitung ist zu entnehmen, dass die CDU bei der kommenen Stadtratswahl "tricksen" will.... zum Artikel |
| Die Faschisten in den eigenen ReihenJene, die sich auf den Demos gegen rechts, für die Demokratie im Sinne der Regierung tummeln, haben Faschisten in ihren Reihen.... zum Artikel |
| Nötigung durch das Ordnungsamt? - Gemeinsam ist jetzt! Zeitz steht auf mit den Bauern! Montagsdemo Zeitz, 18. März 2024Zum 11. Male trafen sich in diesem Jahr die Teilnehmer des nun schon seit Ende 2020 dauernden Protestes auf der Straße in Zeitz. Bericht über die Auseinandersetzung mit dem Rechts- und Ordnungsamt Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| Sie wollen gar keinen Dialog - Die Gesprächsverweigerung des Bündnis für Vielfalt und Demokratie sowie Herrn Marcus NierthAm 11. Februar 2024 hielt Markus Nierth eine bewegende Rede auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Zeitz. Doch als ich versuchte, ihn für ein Video-Interview zu gewinnen, herrschte von seiner Seite Schweigen im... zum Artikel |
| Bald keine Auflagen und Ordner mehr bei Demonstrationen im Burgenlandkreis?Unmut in Zeitz: Teilnehmer der Montagsdemos äußern Unverständnis über die Verlesung von Auflagen, die das Rechts- und Ordnungsamt erlassen hat. Die Rechtmäßigkeit dieser Praxis wird in Frage gestellt, und es... zum Artikel |
| Die Lügen der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken - keine Autonomie der Patienten und keine Therapiefreiheit der Ärzte in DeutschlandUS-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einen Brief geschrieben.... zum Artikel |
| Die große Angst vor Eltern im Unterricht bei den RegenbogenfarbenträgernDer Artikel „Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Kukulau: Eltern lernen zusammen mit ihren Kindern“ hatte wieder ein paar erstaunliche Reaktionen hervorgerufen.... zum Artikel |
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