Friedrich Merz ist Bundeskanzler. Mit seinem harten Kurs gegen Russland hat er sich ins Amt manövriert – nicht nur mit den Stimmen der CDU und SPD, sondern auch mit der Unterstützung der Grünen und der Linken.…
Ach, Friedrich Merz. Dieser Leuchtturm der liberal-konservativen Vernunft, der uns immer wieder aufs Neue erklärt, was gut für uns ist. In einer Fernsehsendung ließ er nun tief blicken – nicht etwa ins…
Unsere Demokratie funktioniert nicht mehr. Und das ist ein Problem. Nicht etwa, weil wir sie so schätzen, sondern weil viel zu viele Menschen mittlerweile gemerkt haben, dass sie gar nicht funktioniert. Immer mehr…
Die Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz…
Wir leben in sehr interessanten Zeiten. Wir erleben, wie die Demokratie zunehmend ausgehöhlt wird – jedoch nicht von angeblich antidemokratischen Parteien, sondern von jenen, die sich selbst als demokratisch…
Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals…
In einer Welt, die zunehmend von Technologie geprägt ist, gewinnt
die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Sie
verändert nicht nur Arbeitsprozesse, sondern auch die Art und Weise,
wie wir…
Die Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses…
Am 11. Februar 2024 hielt Markus Nierth eine bewegende Rede auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Zeitz. Doch als ich versuchte, ihn für ein Video-Interview zu gewinnen, herrschte von seiner Seite Schweigen im…
Bravo, Herr Ministerpräsident! Chapeau! Standing Ovations! Sven Schulze hat es wieder einmal geschafft: Er hat bei der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs in Berlin einen Antrag eingebracht.…
Am 11. Juni 2026 trat Dr. Susanne Wagenmann, Leiterin der Abteilung Soziale Sicherung bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), vor der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages auf. Ihre…
Bravo! Endlich tritt ein wahrer Visionär auf den Plan. Ein Mann, der einst im EU-Parlament saß und bis Januar 2026 als Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt glänzte, hat in der vergangenen Woche im Bundesrat einen…
In einem der bizarrsten Kapitel des deutschen „Rechtsstaats“ hat das Oberlandesgericht Braunschweig eine kleine, aber symbolträchtige Entscheidung getroffen: Dr. Reiner Fuellmich darf wieder telefonieren.…
Während die Deindustrialisierung Deutschlands immer mehr Menschen in die Armut treibt – durch Fabrikschließungen, Energiekrise und den Verlust gut bezahlter Jobs – schlägt die Bundesregierung genau auf die ein,…
Sonntagsreden für 27 Millionen Ehrenamtliche – und montags wieder Formulare, Haftungsrisiken und Energiepreise. Die Bundestagsdebatte zum Ehrenamt zeigte vor allem eines: Die Altparteien loben das Rückgrat der…
Mit einer engagierten und ungewöhnlich persönlichen Rede hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Dieter Stier im Deutschen Bundestag vielen Ehrenamtlichen aus der Seele gesprochen.…
Ein Urteil, das für Aufsehen sorgt: Das Oberlandesgericht Hamm hat eine Entscheidung des Landgerichts Arnsberg im Zusammenhang mit einem Impfschadensverfahren vollständig aufgehoben – und dabei kein Blatt vor den…
Am 30. März 2026 stellte ich im Kreistag des Burgenlandkreises unangenehme, aber überfällige Fragen. Fragen, die den Kern dessen berühren, was in den Jahren 2020 bis 2023 unter dem Deckmantel…
Die Angst geht um bei den Kämpfern für diese „unsere Demokratie“. Die AfD legt langsam, aber stetig in Umfragen zu. Und deswegen wird zunehmend auf Angst gesetzt.…
Am 5. Mai 2026 war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Dazu gab es auch in Weißenfels auf dem Markt eine – naja, nennen wir es mal – Veranstaltung.…
Sie glauben noch an den Rechtsstaat? An eine unabhängige Justiz, die den Bürger vor Übergriffen des Staates schützt? Vergessen Sie es. Der Fall der Musikerin Julia Neigel gegen den Freistaat Sachsen legt…
Während der Corona-Pandemie galt ein bemerkenswert einfacher Maßstab: Ein Test genügte, um einen Menschen als „infiziert“ einzuordnen. Auf dieser Grundlage wurden tiefgreifende Eingriffe in Grundrechte…
Während der Landtag von Sachsen-Anhalt am 20. April 2026 in der zweiten Beratung zur „Parlamentsreform 2026“ brav die Köpfe nickte, hat sich endgültig gezeigt, was viele Bürger längst ahnen: Dieses Bundesland…
Ja, es gibt sie noch – beziehungsweise weiterhin – die Anti-Demokratie- und Intransparenzbewegung im Burgenlandkreis. Ich konnte jedoch erfolgreich einen Angriff dieser Bewegung abwehren.…
