| Lauern schon die Pleitegeier? Dem Landkreis fehlen über 109 Millionen Euro für den Haushalt 2026Was Landrat Götz Ulrich dem Kreistag zum Haushalt 2026 präsentierte, war vor allem eines: eine Bankrotterklärung politischer Verantwortung.... zum Artikel |
| Landrat Ulrich hat keinen Überblick - Finanzverwaltung kann Computer nicht bedienenWenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Verwaltung im Burgenlandkreis die Kontrolle über ihre eigenen Vorgänge verloren hat – dann hatte Landrat Götz Ulrich diesen selbst geliefert.... zum Artikel |
| Hilfe - Dringend offenes Migrofon gesucht!Es ist mal wieder soweit: Die antifaschistischen "Freunde" der Montagsdemonstrationen in Bad Dürrenberg wollen offenbar am kommenden Montag ihre tiefschürfenden Gedanken mit der Welt teilen. Und dafür brauchen sie... zum Artikel |
| Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde TransparenzIm Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Ich finde, dass Sie hier nicht hergehören - CSD in Weissenfels, BurgenlandkreisIn den letzten Tagen stieß ich auf ein Video des YouTube-Kanals „Weichreite TV“, das einmal wieder bei mir Kopfschütteln verursacht hat. Der Betreiber, der für seine unabhängige Berichterstattung bekannt ist,... zum Artikel |
| Sie wollen gar keinen Dialog - Die Gesprächsverweigerung des Bündnis für Vielfalt und Demokratie sowie Herrn Marcus NierthAm 11. Februar 2024 hielt Markus Nierth eine bewegende Rede auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Zeitz. Doch als ich versuchte, ihn für ein Video-Interview zu gewinnen, herrschte von seiner Seite Schweigen im... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Gedenkveranstaltung zum Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, Rüdiger Erbens Blick bis zum Tellerrand und keinerlei Selbstkritik der politischen VerantwortlichenAm 20. Dezember 2024 raste Taleb al-Abdulmohsen mit seinem Fahrzeug in den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen starben, Hunderte wurden verletzt. Ein Jahr später erinnert Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter und... zum Artikel |
| Burgenlandkreis im politischen Blindflug - Zwischen Lösungssuche, Verantwortungsverweigerung und HilflosigkeitEs gibt politische Reden, die klingen wie ein handwarmes Beruhigungskissen: weich, freundlich, aber völlig ungeeignet, um die Realität auch nur ansatzweise abzubilden. ... zum Artikel |
| Weißenfelser Millionen-Desaster: Wer schützt die Bürger vor dem Stadtrat?Die Weißenfelser Schwimmhalle – ein Prestigeprojekt, das die Stadt teuer zu stehen kommt. Statt eines funktionierenden Bades bleibt ein finanzieller Scherbenhaufen: Millionen Euro Fördermittel drohten verloren zu... zum Artikel |
| Lügen haben lange Beine - Wieler und Drosten machen widersprüchliche Aussagen zur Corona-PandemieDer Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags befragte am Dienstag, dem 11. November, erstmals nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle den früheren RKI-Präsidenten Lothar Wieler; außerdem war der... zum Artikel |
| Fantastisch: 3 weitere Jahre Ukraine-KriegEs sind wunderbare Nachrichten, die das Herz eines jeden höher schlagen lassen, der in Aktien von Rüstungsunternehmen investiert hat.... zum Artikel |
| Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-AbwürgerEs gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel |
| Betteln beim Kanzler - Klima plötzlich nicht mehr wichtig - Rüstungsproduktion erbetenNa also, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff hat’s endlich kapiert: Die selbstgebastelten deutschen Klimaziele sind der blanke Wahnsinn und ruinieren die Wirtschaft. Oder sagen wir besser: Er hat’s... zum Artikel |
| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| Schlamperei in der Kreisverwaltung - Schönfärberei bei der Protokollierung?Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.... zum Artikel |
| Ich war mal wieder ganz, ganz doll böse - wegen dieser echten Demokratie während der KreistagsausschusssitzungJa, ich gebe es zu: Ich war böse. Ich habe mal wieder nicht gehorcht. Ich habe nicht gemacht, was von mir verlangt wurde. Und ich gehorchte wieder einmal nicht wegen dieses Dings namens Demokratie – also nicht wegen... zum Artikel |
| Das System krallt sich den nächsten Dissidenten - Friedenspianist Arne Schmitt im Gerichtssaal verhaftetDer Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.... zum Artikel |
| Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.... zum Artikel |
| Wenig Liebe für den CSD im Burgenlandkreis: Ein kritischer Blick auf die Facebook-DebatteIn der Facebook-Gruppe „die Naumburger“ entbrannte in den letzten Tagen eine hitzige Diskussion rund um den Christopher Street Day (CSD) im Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| Jogginghose oder Weltfrieden - ein Kommentar zu den Prioritäten des Herrn AiwansEs gibt Momente, in denen man sich fragt, ob manche Menschen die Nachrichtenlage mit einem Schaufenster für Herrenmode verwechselt haben.... zum Artikel |
| Anwalt bekam Ärger mit seiner Partei CDU - Wie „unsere Demokratie“ funktioniert, wenn sie keiner störtEs war einmal ein Land, das sich selbst stolz „freiheitlich-demokratisch“ nannte – zumindest solange, wie keiner zu laut fragte, was das eigentlich heißen sollte.... zum Artikel |
| Gebt ihnen Regenbogen - und nehmt ihnen die FreiheitDer Christopher Street Day (CSD) ist zur perfekten Kulisse für ein politisches Ablenkungsmanöver geworden. Tausende ziehen durch die Straßen, geschmückt mit Glitzer, Schminke, Fahnen und Parolen, überzeugt davon,... zum Artikel |
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