| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Mensch vs. KI: Wer führt die Zukunft?In einer Welt, die zunehmend von Technologie geprägt ist, gewinnt
die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Sie
verändert nicht nur Arbeitsprozesse, sondern auch die Art und Weise,
wie wir... zum Artikel |
| Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian BeschnittDie Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel |
| Wir, die Mörder unter unsDie Pandemie hat unsere Gesellschaft nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich vor neue Herausforderungen gestellt. Ein aktueller Fall aus Kärnten in Österreich wirft nun grundlegende Fragen über das... zum Artikel |
| Ein Eid, der bleibt: Warum ich meine Jungs nicht in die Ukraine schicken würde!Die Wende hat nicht nur eine Armee beerdigt, sondern auch Karrieren, Träume und Biografien – meine eingeschlossen. Aus dem NVA-Offizier wurde ein Jurist, der heute auf eine Armee blickt, die ihre Generäle schweigen... zum Artikel |
| 250 Montage Widerstand - 5 Jahre Mahnwache vor dem RKISeit fünf Jahren steht Oliver Herde unermüdlich jeden Montag vor dem Robert Koch-Institut in Berlin. 250 Montage lang, bei Hitze, Regen, Schnee und Wind, hat er durch seine Mahnwache sichtbar gemacht, dass... zum Artikel |
| Der Staat handelt verfassungswidrig - Ralph Boes im GesprächIn einem intensiven Gespräch mit Jasmin Kosubek äußert der Verfassungsaktivist Ralph Boes eine fundamentale Kritik am Zustand der Bundesrepublik. Für Boes steht fest: Der Staat handelt in weiten Teilen... zum Artikel |
| Der Kampf für Frieden und Freiheit duldet keine PauseAm 28. Juni 2028 loderte hinter Erfurt, an den sagenumwobenen „3 Gleichen“, nicht nur ein Feuer der Erinnerung – sondern ein Mahnfeuer der Wut, der Sorge und des entschlossenen Protests.... zum Artikel |
| Die Frechheit des Staates - Immer mehr Unternehmer werden angeschrieben zwecks Überprüfung der Corona-HilfenFünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie rollt eine neue Welle staatlicher Kontrolle über kleine Unternehmen hinweg – diesmal nicht in Form von Hilfen, sondern in Form von eventuellen Rückforderungen.... zum Artikel |
| Widerstand überwunden - oder: Wie der Souverän zum Störfaktor erklärt wirdMit den Worten „Es ist vollbracht!“ verkündete der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, am 8. Mai auf Facebook stolz die Gründung eines Zweckverbands für das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet... zum Artikel |
| Jetzt muss Merz aber auch liefern - Taurus für die Ukraine! - Friedensdemonstranten sind dagegenFriedrich Merz ist Bundeskanzler. Mit seinem harten Kurs gegen Russland hat er sich ins Amt manövriert – nicht nur mit den Stimmen der CDU und SPD, sondern auch mit der Unterstützung der Grünen und der Linken.... zum Artikel |
| Die neue Volkserziehung: Demokratie als betreutes LebenAch, Friedrich Merz. Dieser Leuchtturm der liberal-konservativen Vernunft, der uns immer wieder aufs Neue erklärt, was gut für uns ist. In einer Fernsehsendung ließ er nun tief blicken – nicht etwa ins... zum Artikel |
| Warum wir dringend eine Öko-Demokratie brauchenUnsere Demokratie funktioniert nicht mehr. Und das ist ein Problem. Nicht etwa, weil wir sie so schätzen, sondern weil viel zu viele Menschen mittlerweile gemerkt haben, dass sie gar nicht funktioniert. Immer mehr... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| Der Regelmacher - Pappi Langstrumpf im StadtratWir leben in sehr interessanten Zeiten. Wir erleben, wie die Demokratie zunehmend ausgehöhlt wird – jedoch nicht von angeblich antidemokratischen Parteien, sondern von jenen, die sich selbst als demokratisch... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| Nie wieder Krieg im Burgenlandkreis - Wo sind die Regional-Politiker?Am Mittwoch, den 6. November 2024, findet auf dem Marktplatz in Weißenfels eine Friedenskundgebung statt – ein Appell an Politik und Gesellschaft, den Krieg hinter sich zu lassen und aktiv für den Frieden... zum Artikel |
| Sie wollen gar keinen Dialog - Die Gesprächsverweigerung des Bündnis für Vielfalt und Demokratie sowie Herrn Marcus NierthAm 11. Februar 2024 hielt Markus Nierth eine bewegende Rede auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Zeitz. Doch als ich versuchte, ihn für ein Video-Interview zu gewinnen, herrschte von seiner Seite Schweigen im... zum Artikel |
| Wie viele Nazis gibt es in Hohenmölsen?Ein Post des oder mit dem Simona-Rau-Zentrum zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, in der Facebook-Gruppe »Hohenmölsener Diskussionsplattform« hatte vor ein paar Tagen für ein wenig... zum Artikel |
| Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.... zum Artikel |
| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| Hurra, Freiheit ade! Deutschland freut sich auf neue Einschränkungen durch die nächste „P(l)andemie“!Nichts ist so beruhigend wie der Gedanke: Wenn die Politik sich eine neue Pandemie ausdenkt, dürfen wir uns endlich wieder freuen – denn es ist längst überfällig, dass wir komplett entmündigt werden!... zum Artikel |
| Bürgermeister an COVID-Impfung verstorbenZahlreiche Opfer der COVID-Injektionen bleiben anonym. Vergessen von einer selbsternannten "Solidargemeinschaft", die im Namen eben jener Solidarität von jedem den Gang zur Spritze einforderte, aber genau diese... zum Artikel |
| Pagelino hat absolut nichts verstanden! - Entdecke den Ballweg in dir! Zum Freispruch von Michael Ballweg! Ich muss bei so manchen Zeitgenossen immer wieder schmunzeln. Manche von ihnen sind leider Nur-bis-zum-Tellerrand-Denker. Andere sind tatsächlich Nicht-Denker. Und einer davon ist außerdem ein Nichts-Versteher.... zum Artikel |
| Naumburger fordern Mitbestimmung bei Bebauung des ehemaligen JVA-GeländesDie geplante Bebauung des ehemaligen JVA-Geländes sorgt in der Domstadt für Unmut.... zum Artikel |
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