| Oberbürgermeister Martin Papke prüft und testet den Abbau von Arbeitsplätzen in der Stadtverwaltung von WeissenfelsEs war ein historischer Moment, als Oberbürgermeister und Hauptverwaltungsbeamter Martin Papke höchstpersönlich zum Telefon griff – nicht, um jemanden zu fragen, wie es ihm geht, sondern um ein Testtelefonat mit... zum Artikel |
| Landrat Ulrich hat keinen Überblick - Finanzverwaltung kann Computer nicht bedienenWenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Verwaltung im Burgenlandkreis die Kontrolle über ihre eigenen Vorgänge verloren hat – dann hatte Landrat Götz Ulrich diesen selbst geliefert.... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Besser als Lügen ist Vertuschen - Paul-Ehrlich-Institut legte während der »Pandemie« keine Protokolle anWenn staatliche Behörden beginnen, die eigene Intransparenz zur Tugend zu erklären, ist das kein Verwaltungsfehler mehr – es ist ein politischer Offenbarungseid.... zum Artikel |
| Schlamperei in der Kreisverwaltung - Schönfärberei bei der Protokollierung?Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Kreisverwaltung versteht kein Deutsch - Landkreis verweigert Eltern die Ausübung ihrer Rechte in den SchulenIch stellte im Kreistag des Burgenlandkreises eine konkrete Frage zu einem grundlegenden Elternrecht – und bekam statt einer Antwort ein Ablenkungsmanöver. Besonders pikant: Dieselbe Behörde, die dieses Recht... zum Artikel |
| 593 Reichsbürger in Hohenmölsen?Es war Wahltag am 30. März 2025 in Hohenmölsen. Die 8.069 Wahlberechtigten waren aufgerufen, festzulegen, wer für die nächsten sieben Jahre der Hauptverwaltungsbeamte – auch Bürgermeister genannt – sein soll.... zum Artikel |
| Sozialamt Burgenlandkreis forderte über 10.700 Euro von Jugendlicher mit schwerer BehinderungRechtswidriges Handeln gehört in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises unter der Aufsicht des Hauptverwaltungsbeamten, dem Landrat Götz Ulrich, zum Tagesgeschäft. Es ist wichtig, dass man als Betroffener nicht... zum Artikel |
| Mach’s wie der Landrat! Fristen einhalten? Vollkommen irrelevant!Willkommen in der Welt der modernen Verwaltung! Ein Ort, an dem Fristen gerne mal großzügig als bloße „Empfehlungen“ betrachtet werden – zumindest, wenn sie für die Verwaltung gelten. Bürger hingegen? Die... zum Artikel |
| Rechtsfreier Raum BurgenlandkreisWie ist es zu werten, wenn der Landrat bei Demonstrationen gegen rechts, gegen die AfD dabei ist und vor schlimmen Zuständen wanrt, die eintreten könnten, wenn denn eine AfD in Regierungsverantwortung ist, in der... zum Artikel |
| Die Lockdown-Macher und der gehorsame Landrat Götz UlrichAm 23. April fand eine weitere Anhörung der Enquete-Kommission zu Corona im Bundestag statt. Das Thema war „KRITIS und die Rolle der Bundeswehr“. Doch auch in einem Arbeitskreis gab es Informationen, die aufhorchen... zum Artikel |
| Grüne Klimaträume - und Sachsen-Anhalts Chemie stirbt scheibchenweiseCornelia Lüddemann prophezeite 2021 den Untergang, wenn nicht radikal umgesteuert wird: verbindliche Klimaziele, Windkraft überall, Solarzwang, Elektro-Pflicht statt Technologieoffenheit. Wie sieht es heute aus?... zum Artikel |
| Rechtswidriges Spiel mit dem Gesetz? Stadt Weißenfels gefährdet Sondervermögen für EigeninteressenWährend das Bundesgesetz Sondervermögen für zusätzliche Investitionen vorsieht, plant die Stadtverwaltung Weißenfels offenbar, die Mittel für längst geplante Projekte zu verwenden – ein Vorgehen, das nicht nur... zum Artikel |
| Fünf Jahre Warten auf Sicherheit: Ein Schlaglicht auf die Sachsen-Anhalt-VerwaltungDie Bürgerinitiative „Käthe-Kollwitz-Straße Weißenfels“ erreichte nach fünf Jahren, dass an einer vielbefahrenen Ortsdurchfahrt der B87 Maßnahmen zur Verkehrssicherung umgesetzt wurden.... zum Artikel |
| Weißenfelser Millionen-Desaster: Wer schützt die Bürger vor dem Stadtrat?Die Weißenfelser Schwimmhalle – ein Prestigeprojekt, das die Stadt teuer zu stehen kommt. Statt eines funktionierenden Bades bleibt ein finanzieller Scherbenhaufen: Millionen Euro Fördermittel drohten verloren zu... zum Artikel |
| Rückforderung des Rundfunkbeitrags wegen Sommerinterview mit Alice WeidelIm Netz kursiert ein Musterschreiben, mit dem eine Rückerstattung bzw. Rückforderung des Rundfunkbeitrags für den Monat Juli 2025 wegen des desaströsen Sommerinterviews mit Alice Weidel (AfD) gefordert wird.... zum Artikel |
| Kriegstüchtig statt friedensfähig? - Wenn Mahnung zur Geschichte verstummtEin Mahnmal, ein geänderter Straßenname und eine Gedenkfeier, die mehr verschweigt als erinnert. Während Politiker zur Aufrüstung aufrufen, stellt ein ehemaliger Rehmsdorfer unbequeme Fragen.... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Pressefreiheit ist lästig - auch in unserer RegionAch, wie wunderbar wäre es, wenn Politik einfach das sein dürfte, was sich viele Funktionäre offenbar heimlich wünschen: Ein elitäres Zirkelspiel unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Keine lästigen Journalisten,... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| Protest gegen IKIG: Informationsveranstaltung in Zorbau - Offener Brief an Ministerpräsident HaseloffAm Freitag, den 22. November 2024, fand in der Friedenseiche in Zorbau eine hochkarätig besetzte und gut besuchte Informationsveranstaltung statt.... zum Artikel |
| 35 Jahre Mauerfall: Gesprächsabend - Die Friedliche Revolution in Weißenfels - Zwischen Gedenken und Kritik (Demo in Dessau)in den vergangen Tagen jährte sich der die friedliche Revolution, mit der das Ende der DDR eingeleutet wurde. Am 9.11.2024 fand dazu eine Demo in Dessaus statt. Für den 15.11.2024 ist ein Gesprächsabend mit Lothar... zum Artikel |
|
