| Und plötzlich sind alle rechtsextrem: SPD, FDP und Grüne in der radikalen SelbstverleugnungEs ist kaum zu fassen: Die Ampel-Koalition, die sich noch gestern als Leuchtturm der sozialen Gerechtigkeit und Menschenwürde inszenierte, hat sich über Nacht in eine politische Schande verwandelt. Mit einem... zum Artikel |
| Plötzlich ist er rechtsextrem! Sven Schulze: Der CDU-Mann, der AfD-Töne anschlägt! Wer Bürgergeld kassiert, muss arbeiten!In einem kürzlichen Interview bei der "Bild am Sonntag" präsentiert sich Sven Schulze, der frisch vereidigte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), als selbstbewusster Problemlöser für sein Bundesland. Doch... zum Artikel |
| Rechtswidriges Spiel mit dem Gesetz? Stadt Weißenfels gefährdet Sondervermögen für EigeninteressenWährend das Bundesgesetz Sondervermögen für zusätzliche Investitionen vorsieht, plant die Stadtverwaltung Weißenfels offenbar, die Mittel für längst geplante Projekte zu verwenden – ein Vorgehen, das nicht nur... zum Artikel |
| Recht und Ordnung: Wie alte Gesetze unsere Sprache bis heute prägenWer zuerst kommt, mahlt zuerst – und andere Redewendungen, die bis ins babylonische Recht zurückreichen.... zum Artikel |
| Alle Corona-Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig! Alle Corona-Impfungen rechtswidrig!Was die Aussagen von Jens Spahn in der Enquete-Kommission des Bundestages rechtlich bedeuten.... zum Artikel |
| Wie rechtsextrem sind Landrat Götz Ulrich (CDU) und die Kreisverwaltung im Burgenlandkreis?Mischa Lombard, ein Kämpfer für diese »unsere Demokratie« und die Politik der Altparteien, machte mich auf einen Post über die „rechtsextreme“ Verweigerung der Übernahme von Kosten zur Schülerbeförderung im... zum Artikel |
| Landrat: Kein Grundrecht aufs Überleben - Willkommen im neuen DeutschlandIn einem Land, das sich gerne als sozial, gerecht und christlich gibt, steht nun ein CDU-Landrat auf und verkündet ganz offen, was sonst nur in kalten Technokratenrunden heimlich gedacht wird: Wer sich weigert zu... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| Kreisverwaltung versteht kein Deutsch - Landkreis verweigert Eltern die Ausübung ihrer Rechte in den SchulenIch stellte im Kreistag des Burgenlandkreises eine konkrete Frage zu einem grundlegenden Elternrecht – und bekam statt einer Antwort ein Ablenkungsmanöver. Besonders pikant: Dieselbe Behörde, die dieses Recht... zum Artikel |
| Rebellen für Frieden und Gerechtigkeit im BurgenlandkreisUnter den Losungen "Protest für Frieden und Gerechtigkeit" sowie "Frei und unverzagt" rufen die Initiativen "Rebellion Zeitz" und "Aufbruch Zeitz" am Montag, den 07.04.2025 um 18 Uhr zu einer Demonstration auf dem... zum Artikel |
| Rentner haben lange genug wie die Made im Speck gelebtEs ist an der Zeit, dass wir endlich die unbequeme Wahrheit aussprechen: Die Rentner dieses Landes haben lange genug auf Kosten der Allgemeinheit gelebt und sich ein Leben in Saus und Braus gegönnt, während die... zum Artikel |
| Richter ermordet im Amtsgericht RechtsstaatIch habe schon viel erlebt, was rechtswidriges Handeln – auch von Richtern – betrifft. Doch das, was ich am 25.11.2023 erleben musste, passt auf keine Kuhhaut.... zum Artikel |
| Protestkundgebung in Zeitz: Demonstration für Frieden, Souveränität und GerechtigkeitAm 7. Oktober 2024 versammelten sich in der Stadt Zeitz zahlreiche Menschen zu einer Protestkundgebung unter dem Motto "Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit". Im Fokus der Veranstaltung standen Kritik an der... zum Artikel |
| Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian BeschnittDie Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel |
| Carolin Kebekus - Neue Botschafterin für die Kinderrechte?Hat die einstige Provokateurin plötzlich ein Herz für Kinder entdeckt? Oder steckt hinter dem Appell für Kinderrechte mehr Kalkül als Mutterliebe?... zum Artikel |
| Abzocke durch das Rechts- und Ordnungsamt Burgenlandkreis? - Wie Demonstrieren gegen die Regierung bestraft werden soll528,50 Euro versuchte das Rechts- und Ordnungsamt Burgenlandkreis von Steffen Hirschfeld einzutreiben, weil er sich an den deutschlandweiten Protesten der Landwirte beteiligt hatte.... zum Artikel |
| Die Rehlein leuchten wieder über der Autobahn und das Rechts- und Ordnungsamt handelt wieder rechtswidrigFür den 18. April 2024 wurde wieder auf der Autobahnbrücke der A9 vor dem Kreuz Rippachtal ein Bruckenleuchten angemeldet. Das Rechts- und Ordnungsamt legte dafür wieder rechtswidrige Auflagen fest.... zum Artikel |
| Rechtsfreier Raum BurgenlandkreisWie ist es zu werten, wenn der Landrat bei Demonstrationen gegen rechts, gegen die AfD dabei ist und vor schlimmen Zuständen wanrt, die eintreten könnten, wenn denn eine AfD in Regierungsverantwortung ist, in der... zum Artikel |
| Tote durch Corona-Impfung - weitere Verschwörungstheorie bestätigt - Konsequenzen? Keine!Die Schwurbler! Ständig haben sie recht. Wo soll das noch hinführen? Auf alle Fälle nicht zu mehr Verwantworungsbewußtsein!... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Wir, die Mörder unter unsDie Pandemie hat unsere Gesellschaft nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich vor neue Herausforderungen gestellt. Ein aktueller Fall aus Kärnten in Österreich wirft nun grundlegende Fragen über das... zum Artikel |
| Der Verrat an unseren Kindern - Wie die Pandemie-Politik eine ganze Generation ins Verderben stürzte! Kindeswohlgefährdung!Die Entscheidungen der Politiker während der sogenannten Corona-Pandemie haben das gesellschaftliche Leben drastisch verändert, doch es waren vor allem die daraus resultierenden Maßnahmen, die das Leben unserer... zum Artikel |
| Die Faschisten in den eigenen ReihenJene, die sich auf den Demos gegen rechts, für die Demokratie im Sinne der Regierung tummeln, haben Faschisten in ihren Reihen.... zum Artikel |
| Eklat bei der Montagsdemo Zeitz, 11. März 2024, gemeinsam mit den Bauern, Truckern und anderen MenschenBei der Montagsdemo in Zeitz am 11. März 2024 kam es zu einem Eklat, als ein Beamter Kennzeichen von Teilnehmern notierte, die gegen ein vermeintliches Hupverbot verstoßen haben sollen. Trotz des Vorfalls wuchs die... zum Artikel |
| Landräte in Sachsen-Anhalt werden immer rechtsextremer - Arbeitszwang statt Lösungen - Wie die Politik nach unten tritt, um eigenes Versagen zu vertuschenJe näher die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Anfang September 2026 vor der Tür stehen, umso mehr positionieren sich die Regierungsparteien zunehmend rechts, um offensichtlich jenseits der stets und ständig... zum Artikel |
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