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Der Störer und die Erschütterung der Macht - oder: Stadtrat zum 4. Mal durchgefallen

Es war mal wieder Stadtratzeit in Weißenfels. Doch der Weißenfelser Stadtrat ist immer ein ganz besonderes Erlebnis.... zum Artikel


Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025

Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel


Kommt Goebbels wieder hervor? Am Montag wollen sie es wissen!

Demokratie oder Arroganz? Am kommenden Montag, dem 28. April 2025, wollen sie es wissen.... zum Artikel


Showdown: Linke Antifaschisten gegen antifaschistische Regierungskritiker in Bad Dürrenberg

Steht ein Showdown in Bad Dürrenberg am 28.04.2025 bevor? Es wird bereits zu einer Gegenkundgebung um 17:30 Uhr aufgerufen.... zum Artikel


Erster Kontakt - Antifaschist trifft auf Friedensdemonstranten in Bad Dürrenberg

Ist nun ein Riss in der Brandmauer? Nichts Genaues weiß man nicht. Aber man weiß, dass sich ein antifaschistischer Zehntklässler zur Demo in Bad Dürrenberg am 21.04.2025 getraut hatte, um dort seine Meinung... zum Artikel


Kreisverwaltung versteht kein Deutsch - Landkreis verweigert Eltern die Ausübung ihrer Rechte in den Schulen

Ich stellte im Kreistag des Burgenlandkreises eine konkrete Frage zu einem grundlegenden Elternrecht – und bekam statt einer Antwort ein Ablenkungsmanöver. Besonders pikant: Dieselbe Behörde, die dieses Recht... zum Artikel


6.000 Euro Strafe oder 75 Tage Gefängnis wegen der Forderung nach der Wahrheit - Volksverhetzung?

Die Gefahren lauern nicht nur im Internet. Sie lauern auch vor den Endgeräten. Postet man etwas im Netz, kann das Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen, selbst wenn man nur die Wahrheit wissen will.... zum Artikel


Der Freibrief für uns alle vom erblindeten Staatsanwalt - Nie wieder Strafverfolgung oder Bußgelder bezahlen

Es gibt beruhigende Nachrichten für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes: Wir können ab sofort aufhören, uns über Verfehlungen oder gar Verbrechen Sorgen zu machen. Denn wenn selbst ein Richter, der „sich... zum Artikel


Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig - Regierung setzte politische Vorgaben durch!

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)... zum Artikel


Die Unerträglichkeit des Friedens

Ihr kennt das – ihr liegt genießt die Frühlingssonne oder macht es euch auf der Couch gemütlich. Ruhe, Entspannung. Irgendwo spielen Kinder, glücklich und vergnügt. Das Zwitschern der Vögel ist immer deutlicher... zum Artikel


König Ekkart der Günther und die Claqueure im Stadtrat zu Weißenfels

Sie sind wieder da, die Monarchen, die nach Gutdünken herrschen und sich über gesetzliche Vorgaben einfach hinwegsetzen. In Weißenfels ist das König Ekkart der Günther.... zum Artikel


Eklat im Kreistag - Zeit für die Heimreise-Antrag, dass der Landrat einen Appell an Syrer richten soll, wurde abgelehnt

Die AfD-Fraktion im Kreistag des Saalkreises hatte beantragt, einen Tagesordnungspunkt mit dem Titel "Zeit für die Heimreise" am 5.3.2025 im Kreistag zu behandeln. Zu Beginn der Sitzung sollte darüber abgestimmt... zum Artikel


Die Demokratiefeinde wollen fürstlich entlohnt werden - Anwalt des Stadtratsvorsitzenden Ekkart Günther reicht seine Kostenaufstellung ein

So ist das im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat. So läuft die neue Normalität. Die Feinde der Demokratie stellen ihre Rechnungen an jene, die sich für Demokratie und Transparenz einsetzen.... zum Artikel


Warum freie Wahlen eine Gefahr für Unsere Demokratie bedeuten

Es mag paradox erscheinen, aber Unsere Demokratie – im besten Deutschland, das es jemals gab – steht kurz vor dem Abgrund. Und wer ist schuld? Nein, nicht etwa eine schleichende Aushöhlung demokratischer... zum Artikel


Welche Verbrecher werden wieder gewählt?

Auch wenn es aus dem Fokus geraten ist und viele damit nichts mehr zu tun haben wollen – die Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der "Pandemiejahre" wurden nach wie vor nicht aufgearbeitet, und die Verbrecher... zum Artikel


Angst vor einer Abstimmung gegen das IKIG (Interkommunale Industriegebiet) in Teuchern? - IKIG von der Tagesordnung genommen

Am 18.02.2025 sollte auch im Stadtrat Teuchern über das IKIG abgestimmt werden. Zahlreiche Punkte standen dazu auf der Tagesordnung. Diese sollen laut Informationen, die die Bürgerstimme erhielt, nun von der... zum Artikel


Warum Jura ab der ersten Klasse so wichtig ist - Am Beispiel Stadtratsvorsitzender Ekkart Günther gegen die Öffentlichkeit

Heute, 29.01.2025, war der Tag der mündlichen Verhandlung in der Sache Stadtratsvorsitzender Ekkart Günther gegen mich und gegen die Veröffentlichung der Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024.... zum Artikel


Der Stinkefinger des Landrates Götz Ulrich und die scheuen Volksvertreter

Lange hat es gedauert. Nun landete doch nach vielen Monaten ein Schreiben des Landrates zu meinem Widerspruch gegen die Untersagung der Videoaufzeichnung des Kreistagsausschusses am 15.10.2024 im Briefkasten.... zum Artikel


Brandmauer trifft Feuermelder in Fußgängerpassage

Eine mögliche Begegnung in der Fußgängerzone.... zum Artikel


Neue Viren greifen massiv um sich - viele Politiker betroffen

Das Heimtückische an diesen Virusarten ist, dass man den Betroffenen äußerlich nicht ansieht, wie stark sie bereits befallen sind – bis es dann zu einem plötzlichen Ausbruch kommt.... zum Artikel


Der unsichtbare Demonstrant - nach Götz Ulrich (CDU) und Rüdiger Erben (SPD)

Es war eine Randnotiz in der Mitteldeutschen Zeitung vom 10.01.2025, die einmal mehr aufzeigt, wie die Politik so tickt.... zum Artikel


Gute Neujahrsvorsätze: Einsatzfähig und kriegsfähig werden!

Wir haben es im Prinzip geschafft! 2024 ist Geschichte! Doch wie wird 2025? Hauptsache friedlich, würden wahrscheinlich viele sagen. Doch was will die Politik? Und was ist mit der indoktrinierten Angst?... zum Artikel


Weißenfels und Naumburg setzen Weihnachtsmärkte fort - Zeichen der Solidarität und des Gedenkens - Pressemitteilung der Städte Weißenfels und Naumburg

Trotz des tragischen Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg am Freitagabend (20. Dezember 2024) haben die Städte Weißenfels und Naumburg entschieden, ihre Weihnachtsmärkte an diesem Wochenende fortzusetzen.... zum Artikel


Nur Rüben im Kopf - Wenn Politik auf Kosten von Umwelt und Bürgern entscheidet - Mahnwache gegen das IKIG (Interkommunales Industrigebiet) in Teuchern

Die geplante Gründung des Interkommunalen Industriegebiets (IKIG) sorgt in der Region Teuchern und darüber hinaus weiterhin für Proteste. Am 17. Dezember 2024 versammelten sich Landwirte, Naturschützer und Bürger... zum Artikel


Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde Transparenz

Im Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel


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