| Gutscheine gegen Ertrinken werden verlängertSachsen-Anhalt setzt weiter auf Schwimmgutscheine für Schüler, die im schulischen Schwimmunterricht „nicht ausreichend schwimmen gelernt“ haben. Die Regelung soll nun bis 2026 fortgeführt werden – eine... zum Artikel |
| Betteln beim Kanzler - Klima plötzlich nicht mehr wichtig - Rüstungsproduktion erbetenNa also, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff hat’s endlich kapiert: Die selbstgebastelten deutschen Klimaziele sind der blanke Wahnsinn und ruinieren die Wirtschaft. Oder sagen wir besser: Er hat’s... zum Artikel |
| Plötzlich will die CDU kleine Schulen erhalten? - Für Ex-Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sind das unerfüllbare VersprechungenAfD prangert die CDU-Wende an und sieht hinter den jüngsten Schulpolitiken nur Wahlkampfgetöse.... zum Artikel |
| Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn Behörden lieber Akten schubsen, als Leben rettenEs ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.... zum Artikel |
| Ulrich Siegmund (AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Sachsen-Anhalt) im Interview - Bürger können Fragen einreichenUlrich Siegmund (Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt) hat für ein Video-Interview zugesagt. Die gestellten Fragen sollen von den Bürgern kommen.... zum Artikel |
| Deutschland streichelt sich alle Probleme weg! - Das Leben kann so einfach sein! - Sachsen-Anhalts Politprominenz macht es vorWas Ministerpräsident Reiner Haseloff beim Bauhaus-Jubiläum in Dessau vorgeführt hat, war mehr als Kunst. Es war ein Blick in die Zukunft deutscher Sozialpolitik: Politiker mit orangefarbenen Handschuhen, die sich... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Toleranz als Einbahnstraße? - Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in NaumburgDie Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. ... zum Artikel |
| Zeitzer wollen Bundesbahn stressen und starteten Petition für S-BahnUnd nicht nur die Deutsche Bahn – auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr!... zum Artikel |
| Wenn Schulen versagen, kassieren Nachhilfe-Firmen: Wie Bildung in Sachsen-Anhalt privat ausgelagert wirdDas Schulgesetz Sachsen-Anhalt schreibt klare Förderpflichten für Schulen vor – doch statt qualifizierter Lehrer holen sich Ministerien private Nachhilfeanbieter ins Boot. Ein Symptom für das Versagen des... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| Es gibt keinen menschengemachten Klimawandel - Sie beweisen es täglichKennen Sie auch diese Klimawandel-Hysteriker, die nicht müde werden, die Propaganda vom menschengemachten Klimawandel nachzuplappern? Dabei beweisen die von vielen geliebten Führer jeden Tag, dass es einen... zum Artikel |
| Zukunftsdialog Teil 5: Burgenlandkreis - Exzellenzregion Inklusions-Tourismus als Chance für den demografischen WandelIm fünften Teil des Zukunftsdialogs widmete sich Fatina Siwczak einem der zentralen Herausforderungen und gleichzeitig einer großen Chance für den Burgenlandkreis: dem demografischen Wandel und der Entwicklung hin... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| Die Frechheit des Staates - Immer mehr Unternehmer werden angeschrieben zwecks Überprüfung der Corona-HilfenFünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie rollt eine neue Welle staatlicher Kontrolle über kleine Unternehmen hinweg – diesmal nicht in Form von Hilfen, sondern in Form von eventuellen Rückforderungen.... zum Artikel |
| Unser Vertreter im Bundestag, Martin Reichardt, wurde wegen seiner Rede gerügtMartin Reichardt hatte die Bundestagswahl im Burgenlandkreis und einem Teil des Saalekreises für sich entschieden. Wegen seiner Rede im Bundestag wurde er gerügt.... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| POLITIK der LÜGE! WO BLEIBT DER AUFSCHREI?Demo für Frieden in Weißenfels am 23.04.2025... zum Artikel |
| 6.000 Euro Strafe oder 75 Tage Gefängnis wegen der Forderung nach der Wahrheit - Volksverhetzung?Die Gefahren lauern nicht nur im Internet. Sie lauern auch vor den Endgeräten. Postet man etwas im Netz, kann das Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen, selbst wenn man nur die Wahrheit wissen will.... zum Artikel |
| BLK - Bittstellerlandkreis - Wenn der Landrat das Volk anflehtEs ist eine ungewöhnliche Szene: Ein Landrat, der seine Bürger regelrecht anfleht, eine Petition zu unterzeichnen. Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises, schreibt in einem öffentlichen Post... zum Artikel |
| Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel |
| Protest gegen IKIG: Informationsveranstaltung in Zorbau - Offener Brief an Ministerpräsident HaseloffAm Freitag, den 22. November 2024, fand in der Friedenseiche in Zorbau eine hochkarätig besetzte und gut besuchte Informationsveranstaltung statt.... zum Artikel |
| Skandal-Video wieder online! - Trotz Drohung durch Anwaltskanzlei, Oberbürgermeister und Vorsitzenden des Stadtrates von WeißenfelsDie Videoaufzeichnung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates von 7.11.2024 Weissenfels ist wieder online.... zum Artikel |
|
