| Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-AbwürgerEs gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel |
| ÄRZTE ALS »IMPF-BEAMTE« - Arzthaftung bei COVID-Impfschäden fällt demnach ausDer BGH hat mit Urteil vom 9.10.2025 - III ZR 180/24 für die gerichtliche Praxis in Stein gemeißelt, was zuvor schon mehrere Instanzgerichte zuvor geurteilt hatten: Wenn ein Arzt eine COVID-19-Impfung verabreicht und... zum Artikel |
| Endlich sind willkürliche Kündigungen des Arbeitsplatzes wieder möglich!Es hat lange gedauert, aber nun ist es gerichtsfest: Der Arbeitgeber kann Arbeitnehmer vollkommen willkürlich kündigen. Das ist das Ergebnis des Arbeitsgerichtsverfahrens von Ulrike Guérot gegen die Universität Bonn.... zum Artikel |
| Plötzlich will die CDU kleine Schulen erhalten? - Für Ex-Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sind das unerfüllbare VersprechungenAfD prangert die CDU-Wende an und sieht hinter den jüngsten Schulpolitiken nur Wahlkampfgetöse.... zum Artikel |
| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| Heuchelei im Bundestag: Pistorius predigt Dienst, lebt ihn nicht vorWie glaubwürdig ist eine Regierung, die Moral in den Streitkräften einfordert, sie aber bei sich selbst nicht lebt?... zum Artikel |
| Hebammensterben und der schrumpfende OstenDie Gegensätze zwischen Realität und dem Handeln der regierenden Politik könnten kaum größer sein.... zum Artikel |
| Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAGAm 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel |
| Ich war mal wieder ganz, ganz doll böse - wegen dieser echten Demokratie während der KreistagsausschusssitzungJa, ich gebe es zu: Ich war böse. Ich habe mal wieder nicht gehorcht. Ich habe nicht gemacht, was von mir verlangt wurde. Und ich gehorchte wieder einmal nicht wegen dieses Dings namens Demokratie – also nicht wegen... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| Spektakuläre öffentliche Kunstaktion in Hohenmölsen - Wer sind die mysteriösen Künstler?
Wer seine Augen beim Spazieren durch die heimliche Hauptstadt des Reviers, Hohenmölsen, nicht ganz verschlossen hält, konnte in den vergangenen Tagen eine spektakuläre und mysteriöse öffentliche Kunstaktion erleben.... zum Artikel |
| Soziale Sterilisation - wenn eine Gesellschaft sich selbst demografisch abbautÖffentlich-Rechtlicher Rundfunk startete Kampagne gegen Kinder.... zum Artikel |
| Jogginghose oder Weltfrieden - ein Kommentar zu den Prioritäten des Herrn AiwansEs gibt Momente, in denen man sich fragt, ob manche Menschen die Nachrichtenlage mit einem Schaufenster für Herrenmode verwechselt haben.... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| Der Staat zeigt den Stinkefinger - Du hast nur ein Recht auf Grundbedürfnisse - Wer (welcher Politiker) wird solidarisch sein?Eine weitere Episode aus der Reihe: Geschichten, die das Leben schreibt – bzw. die Verwaltungen und Institutionen schreiben.... zum Artikel |
| Landrat: Kein Grundrecht aufs Überleben - Willkommen im neuen DeutschlandIn einem Land, das sich gerne als sozial, gerecht und christlich gibt, steht nun ein CDU-Landrat auf und verkündet ganz offen, was sonst nur in kalten Technokratenrunden heimlich gedacht wird: Wer sich weigert zu... zum Artikel |
| Schluder-Jana in der Kreisverwaltung - Oder: Wie man die Einnahmen für den Landkreis auf einfache Weise erhöhtWer noch einen älteren Führerschein besitzt, ist aufgefordert, diesen gegen das neue Checkkarten-Format umzutauschen. Warum? Weil man sich das in der Politik so ausgedacht hat.... zum Artikel |
| Zuchthaus für Oberbürgermeister Papke - Wenn es mal wieder länger dauertDer eine oder die andere kennt sicherlich noch den Ausspruch: Kommt die D-Mark nicht zu uns, gehen wir zur D-Mark. Trifft das auch für die JVA (Justizvollzugsanstalt) in Weißenfels zu?... zum Artikel |
| Hurra: Zukunft ohne Deutschland - Dritte Welt bald hier erlebenDie nächste industrielle Revolution nimmt mehr und mehr Fahrt auf.
Und Deutschland? Deutschland wird von der Politik ausgebremst.... zum Artikel |
| Wer wird es wagen, die Corona-Zeit im Burgenlandkreis aufarbeiten zu wollen?Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen – auch im Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Kognitive Dissonanz am LandgerichtEin bemerkenswerter Fall kognitiver Dissonanz am Landgericht zeigt, wie groß die Kluft zwischen richterlicher Argumentation und persönlichem Verhalten sein kann.... zum Artikel |
| Gott sei Dank! Niemand ist für die Corona-Politik verantwortlich!Stellen Sie sich vor, Sie sperren Menschen monatelang ein, untersagen ihnen den Besuch ihrer sterbenden Angehörigen, schließen Schulen, ruinieren Existenzen – und am Ende lautet das offizielle Urteil: „nach bestem... zum Artikel |
| Heuchelei im Namen der Werte: Wie der Westen das UNO-Gewaltverbot selektiv interpretiertDer Angriff Israels auf den Iran am 13. Juni 2025 stellt – völkerrechtlich gesehen – einen klaren Verstoß gegen das UNO-Gewaltverbot dar. Dieses fundamentale Prinzip des internationalen Rechts untersagt nicht nur... zum Artikel |
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