| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Bürgermeister an COVID-Impfung verstorbenZahlreiche Opfer der COVID-Injektionen bleiben anonym. Vergessen von einer selbsternannten "Solidargemeinschaft", die im Namen eben jener Solidarität von jedem den Gang zur Spritze einforderte, aber genau diese... zum Artikel |
| Pagelino hat absolut nichts verstanden! - Entdecke den Ballweg in dir! Zum Freispruch von Michael Ballweg! Ich muss bei so manchen Zeitgenossen immer wieder schmunzeln. Manche von ihnen sind leider Nur-bis-zum-Tellerrand-Denker. Andere sind tatsächlich Nicht-Denker. Und einer davon ist außerdem ein Nichts-Versteher.... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde TransparenzIm Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel |
| Landrat verbietet dem trauernden Volk, sich eine Meinung zu bildenDie Bürgerinitiative Burgenlandkreis hatte für den 17.11.2024 zu einer Informationsveranstaltung zum IKIG – Interkommunales Gewerbegebiet – eingeladen. Der Landrat hat die Durchführung dieser Veranstaltung... zum Artikel |
| Wir, die Mörder unter unsDie Pandemie hat unsere Gesellschaft nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich vor neue Herausforderungen gestellt. Ein aktueller Fall aus Kärnten in Österreich wirft nun grundlegende Fragen über das... zum Artikel |
| Sie geifern nach Diktatur und Einschränkung der PressefreiheitNach der Veröffentlichung eines Artikels über ein Schriftstück, das angeblich von einer "demokratischen Initiative" stammt und die Todesstrafe für jene fordert, die nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen... zum Artikel |
| Startschuss für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Stadtteilentwicklungskonzept SüdwestNaumburg (Saale) geht bei der Bürgerbeteiligung neue Wege: In den nächsten sechs Wochen sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Meinungen und Ideen zur Entwicklung des Stadtteils Südwest in Naumburg zu... zum Artikel |
| Großer Protest in Zeitz am 29. Januar 2024: Gemeinsamer Aufruf für VeränderungAm 29. Januar 2024 versammelten sich Bürgerinnen und Bürger in Zeitz zu einer Protestdemo, um gemeinsam mit Bauern, Truckern, Handwerkern und anderen Gruppen gegen die als existenzbedrohend empfundene Politik der... zum Artikel |
| Den Strukturwandel in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!Es gibt fantastische Neuigkeiten zu berichten. Es ist Wahlkampfzeit und damit Fördermittelzeit. Und so wurde der Burgenlandkreis mit 124,4 Millionen Euro beglückt.... zum Artikel |
| Lügen-Fritz: Den Sozialstaat können wir uns nicht mehr leisten - Milliarden in die Ukraine schon! - Friedensdemo in Weißenfels: Protest gegen Eskalation im Nahen Osten und deutsche MitverantwortungAm 11. März 2026 versammelten sich auf dem Marktplatz in Weißenfels (Sachsen-Anhalt) zahlreiche Bürger zu einer Friedensdemonstration. Die Kundgebung, die regelmäßig stattfindet, stand diesmal ganz im Zeichen der... zum Artikel |
| Sachsen-Anhalt 2021 vs. 2026 - Zwischen Selbstverherrlichung und RealitätsschockAm 16. September 2021 stand der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt im Zeichen des Aufbruchs: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt präsentierte eine selbstbewusste Bilanz und eine optimistische... zum Artikel |
| Deutschland am Limit - Lothar Waehler (AfD) warnt vor Gasmangellage und fordert Wahlfreiheit bei HeizungenGaslager fast leer, Kohle tot – und der Winter schlägt zu: AfD-Politiker Lothar Waehler malt in Hohenmölsen ein düsteres Bild der Energiekrise und rechnet mit der Politik ab!... zum Artikel |
| Der heilige Heißluft-Verkäufer Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) sprach im BundesratWas für ein Glück für Sachsen-Anhalt. Endlich steht er da. Endlich spricht er. Endlich erklärt er uns die Welt neu: Sven Schulze, frisch im Amt, im ehrwürdigen Bundesrat, mit dem Mut eines Mannes, der das System... zum Artikel |
| Fantastisch! Weiterhin noch weniger Geld in der Tasche - Billionen-Grab EnergiewendeKennst du das auch? Schon wieder stellst du dir die Frage, ob du dir einen neuen Porsche zulegen solltest. Dabei hast du schon drei, und den Ferrari und den Bentley. Und dann alle zwei Monate die schwierige... zum Artikel |
| Stadt geht gegen Schneefall-Leugner und Fußwegberäumungsmuffel vorDer Winter, den es laut Experten so nicht wieder hätte geben sollen, hört einfach nicht auf. Und die Stadt Weißenfels hört auch nicht auf, gegen jene vorzugehen, die sich auf ganzjährig schneefreie Wege eingestellt... zum Artikel |
| Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn eine Ampel das Symptom des Niedergangs aufzeigtFrank Ohnemich, Bürger aus Weißenfels, wagte am Montagabend des 26. Januar 2026 in der Bürgerfragestunde der Kreistagssitzung das, was manch einem im Burgenlandkreis wohl wie ein Affront vorkommen dürfte: Er fragte... zum Artikel |
| Recht und Ordnung: Wie alte Gesetze unsere Sprache bis heute prägenWer zuerst kommt, mahlt zuerst – und andere Redewendungen, die bis ins babylonische Recht zurückreichen.... zum Artikel |
| Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-AnhaltSchulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel |
| Der Tod kam mit dem Lockdown und der ImpfungTom Lausen legte in seinem Vortrag „Große Analyse: Europas Sterbewellen von 2020 bis 2024“ eine schonungslose Datenanalyse vor, die eine klare Botschaft transportiert: Die massiven Sterbeüberschüsse in Europa... zum Artikel |
| Nie wieder Bußgelder, nie wieder Gesetze beachten müssen - Landrat Götz Ulrich (CDU) macht den Weg freiEs kam Post aus dem Landratsamt mit einem Bündel an Schreiben, was in diesen grauen Herbsttagen das Herz erwärmen lässt. Der von vielen geliebte Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, hat auf meine Anfragen in... zum Artikel |
| Blumen für Arndt Eiert - Montagsdemo, 3. November 2025, Zeitz
Am 3. November 2025 versammelten sich erneut mutige Bürger in Zeitz, um gegen die aktuelle Politik und die drohende Kriegsgefahr zu demonstrieren.... zum Artikel |
| »Anti-Demokratiebewegung« unter Landrat Götz Ulrich (CDU) will Öffentlichkeit und Presse bei Kreistags- und Stadtratssitzungen einschränkenRichtig so! Gebt’s diesem Pöb... ähm... Bürger und diesen freien Medienschaffenden. Es kann ja wohl nicht sein, dass diese »unsere Demokratie« für mehr Öffentlichkeit und Pressefreiheit so schändlich... zum Artikel |
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