Eine Begegnung im ICE wirft ein brisantes Licht auf die Polizeiarbeit in der Corona-Zeit und zeigt, wie Prioritäten verschoben wurden. Eine Geschichte, die nachdenklich macht.…
Sven Schulze (CDU) trommelt seit März für niedrigere Spritpreise, posiert als durchsetzungsstarker Macher mit besten Kontakten – und die Ost-Ministerpräsidenten klagen unisono über die „Zusatzbelastung“ der…
Es gibt durchaus Unbehagen hinsichtlich der Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung bezüglich der Pläne für die „Grüne Fernwärme“ in Hohenmölsen.…
Es gibt wieder fantastische Neuigkeiten zu berichten. Dank der von vielen geliebten Führer in Berlin und Brüssel, aber auch in Washington, wird das deutsche Volk in nächster Zeit wesentlich gesünder werden.…
Man möchte sich empören. Wirklich. Man möchte aufspringen, den Kopf schütteln und fragen, wie ein Bundestagsabgeordneter so etwas öffentlich sagen kann.…
Das vergangene Wochenende hat mal wieder gezeigt, wie schnell die Welt durch die Entscheidungen der von manchen geliebten Führer in Brand gesetzt wird – ohne Rücksicht auf die Menschen.…
Am 16. September 2021 hielt Eva von Angern, damalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, eine Rede, die sich wie ein roter Faden durch die politischen Debatten der Corona-Nachwirkungen zog. In…
In einem kürzlichen YouTube-Livestream hat Katharina Koenig, eine selbst betroffene Aktivistin und Überlebende schwerer Nebenwirkungen nach einer COVID-19-Impfung, zu zwei dringenden Aktionen aufgerufen.…
Oh je, ich war mal wieder böse. Ja, ich habe wieder mal im Kreistag am 26.01.2026 in der Bürgerfragestunde eine Frage gestellt – dieses mal zum Thema Corona und der Verantwortung des Landrates bezüglich seiner…
Die wiederkehrende Debatte über den Länderfinanzausgleich in Deutschland, zuletzt befeuert durch Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, wirft die Frage auf, wie Regionen wirtschaftlich…
Ich frage mich jeden Tag aufs Neue: Was darf Satire? Und das ist auch im Fall des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, Daniel Günther, durchaus berechtigt.…
Wie bereits berichtet, wurde die angemeldete Demonstration in Zeitz durch das Rechts- und Ordnungsamt des Burgenlandkreises mit zahlreichen Auflagen beschwert, die ganz klar Willkür zum Ausdruck bringen und als…
Ja, ich weiß, das klingt komisch, aber was soll man machen, wenn das Ordnungsamt des Burgenlandkreises die Durchführung der Friedensdemo am 5. Januar 2026 genau davon abhängig macht. Andernfalls wird mit Bußgeldern…
Die Bürgerinitiative „Käthe-Kollwitz-Straße Weißenfels“ erreichte nach fünf Jahren, dass an einer vielbefahrenen Ortsdurchfahrt der B87 Maßnahmen zur Verkehrssicherung umgesetzt wurden.…
Mögt ihr es auch, wenn ihr in der Verwaltung auf jemanden trefft, eine Frage habt und eine durch und durch kompetente Antwort bekommt? Nun, dann solltet ihr den von vielen geliebten Landrat des Burgenlandkreises, Götz…
Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie wird, so gut es geht, von den Verantwortlichen verhindert oder auch verschleiert. Trotzdem werden immer mal wieder Dinge bestätigt, die jeden aufhorchen lassen sollten.…
Weißenfels steht vor einer großen Chance - so lautet die Kernaussage des Statements von Oberbürgermeister Papke zum Neubau einer JVA am Sandberg. Diese Analyse bewertet die Aussagen kritisch, wobei berücksichtigt…
Die Wahrheit braucht zwar immer eine Weile, bis sie sich durchsetzt, weil es nicht wenige da draußen gibt, die dies verhindern wollen. Aber so scheibchenweise kommen immer wieder Details ans Licht, die es in sich haben.…
Konkret geht es um ein Ermittlungsverfahren zum Nachteil des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben (SPD). Der Tatvorwurf lautet Beleidigung durch »Lingling Miga Giga«.…
Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass zentrale Informationen über staatliches Handeln - insbesondere in Fragen, die Grundrechte und körperliche Selbstbestimmung betreffen - erst vor Gericht erstritten werden…
Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024…
So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.…
Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß…
