| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Autofahren wird eingeschränkt für alle! Hurra!Ist es nicht einfach fantastisch, was die moderne Technik in Autos mittlerweile möglich macht?... zum Artikel |
| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| 250 Montage Widerstand - 5 Jahre Mahnwache vor dem RKISeit fünf Jahren steht Oliver Herde unermüdlich jeden Montag vor dem Robert Koch-Institut in Berlin. 250 Montage lang, bei Hitze, Regen, Schnee und Wind, hat er durch seine Mahnwache sichtbar gemacht, dass... zum Artikel |
| Der Kampf für Frieden und Freiheit duldet keine PauseAm 28. Juni 2028 loderte hinter Erfurt, an den sagenumwobenen „3 Gleichen“, nicht nur ein Feuer der Erinnerung – sondern ein Mahnfeuer der Wut, der Sorge und des entschlossenen Protests.... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Ich habe die Zukunft gesehen - Die Zukunft ist schrecklich!Die Zukunft ist jetzt, heißt es oft. Für manche kommt sie früher, manche nehmen sich noch etwas mehr Zeit. Ich habe sie gesehen. Sie gefällt mir so überhaupt nicht.... zum Artikel |
| Demokratie lebt vom Wiederkommen! Aber bitte nicht im Kreistag nerven!Ihr kennt das: Ihr steht morgens auf, die Sonne scheint, der Kaffee duftet, und ihr denkt euch: Heute ist mein Tag der Demokratie! Heute ist Kreistagssitzung. Endlich!... zum Artikel |
| Schwarz-Rot-Gold nicht den Feinden der Demokratie überlassen - Real-Satire im KreistagCDU, SPD, Linke usw. forderten die Beflaggung der Liegenschaften und Schulen des Burgenlandkreises mit der Deutschlandfahne.... zum Artikel |
| Teile und Herrsche - Max hat es nicht verstandenEs war ganz schön was los in Bad Dürrenberg. Eigentlich sind montags immer nur jene auf der Straße, die seit Jahren für Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte äußerst regierungskritisch demonstrieren. Am... zum Artikel |
| Frohe Abschaffung! Warum Ostern, Weihnachten und die Kirche jetzt endlich gehen müssenNa endlich! Was für ein Paukenschlag aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Endlich Klartext im deutschen... zum Artikel |
| 6.000 Euro Strafe oder 75 Tage Gefängnis wegen der Forderung nach der Wahrheit - Volksverhetzung?Die Gefahren lauern nicht nur im Internet. Sie lauern auch vor den Endgeräten. Postet man etwas im Netz, kann das Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen, selbst wenn man nur die Wahrheit wissen will.... zum Artikel |
| Der Freibrief für uns alle vom erblindeten Staatsanwalt - Nie wieder Strafverfolgung oder Bußgelder bezahlenEs gibt beruhigende Nachrichten für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes: Wir können ab sofort aufhören, uns über Verfehlungen oder gar Verbrechen Sorgen zu machen. Denn wenn selbst ein Richter, der „sich... zum Artikel |
| Warum wir dringend eine Öko-Demokratie brauchenUnsere Demokratie funktioniert nicht mehr. Und das ist ein Problem. Nicht etwa, weil wir sie so schätzen, sondern weil viel zu viele Menschen mittlerweile gemerkt haben, dass sie gar nicht funktioniert. Immer mehr... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| Mission: Peace Keeper - Sie lassen nicht locker!Auch im neuen Jahr steht für einige Menschen der Frieden, aber auch die Freiheit und Gerechtigkeit weiterhin auf der Tagesordnung. Es wird weiterhin demonstriert. Zwei Termine werden beworben.... zum Artikel |
| Sozialamt Burgenlandkreis forderte über 10.700 Euro von Jugendlicher mit schwerer BehinderungRechtswidriges Handeln gehört in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises unter der Aufsicht des Hauptverwaltungsbeamten, dem Landrat Götz Ulrich, zum Tagesgeschäft. Es ist wichtig, dass man als Betroffener nicht... zum Artikel |
| Demokratie-Verweigerer der ADF im Stadtrat weiterhin auf Vernichtungsfeldzug?Wie bereits berichtet, hatte sich am vergangenen Freitag die Anwaltskanzlei Fehse & Szabó aus Halle bei der Bürgerstimme per E-Mail gemeldet und verlangt, dass die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024... zum Artikel |
| Tag der Einheit oder Spaltung? Warum die Politik kein Interesse an Frieden hat!35 Jahre nach dem Mauerfall – ein Tag der Feier, doch die Risse gehen tiefer. Während wir uns an die Wiedervereinigung erinnern, toben Kriege weltweit, und die Spaltung in unserer Gesellschaft wächst. Die Politik... zum Artikel |
| Wir, die Mörder unter unsDie Pandemie hat unsere Gesellschaft nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich vor neue Herausforderungen gestellt. Ein aktueller Fall aus Kärnten in Österreich wirft nun grundlegende Fragen über das... zum Artikel |
| Weil die Messer nicht von alleine loslaufen! Dinosaurierverkleidungen verboten!Demo in Aschersleben am 26.08.2024 bevor die Morddrohung gegen einen Teilnehmer ausgesprochen wurde.... zum Artikel |
| Ihr Kampf - Die Selbstentrechteten gegen Vielfalt und MeinungsfreiheitTrotz der Tatsache, dass auch sie von der regierenden Politik belogen, getäuscht und betrogen wurden, werden sie nicht müde, sich für genau diese Politik ins Zeug zu legen.... zum Artikel |
| Wir sind die Stolpersteine! - Wer sind diese recht extremen, die sich anschicken, die Regierung immer und immer wieder so scharf zu kritisieren?Die repräsentative Demokratie hat für uns nichts gebracht und wenn wir so weitermachen, dann sind wir verloren.... zum Artikel |
| Meinungsbefreitheit - Wie kann dieses Ziel schnellstmöglich erreicht werdenEs gibt Zeiten, in denen man sich wirklich fragen muss: Wozu brauchen wir überhaupt noch Meinungen? Sind sie nicht sowieso nur störend, verlangsamen den Fortschritt und verwirren den einfachen Bürger? Die geliebte... zum Artikel |
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