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Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigte

Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Geier kreisen über Tonnies in Weissenfels? - Anti-Tönnies-Demo: Das Schlachten beenden!

Am 13.09.2025 fand in Weißenfels die angekündigte Anti-Tönnies-Demo statt. Zahlreiche Gruppen aus Sachsen (u. a. Leipzig, Borna, Grimma) und Thüringen (Jena, Apolda, Erfurt) waren angereist, aus Sicht des... zum Artikel


Hebammensterben und der schrumpfende Osten

Die Gegensätze zwischen Realität und dem Handeln der regierenden Politik könnten kaum größer sein.... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?

Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel


Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel


Schlamperei in der Kreisverwaltung - Schönfärberei bei der Protokollierung?

Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.... zum Artikel


Die haben alle einen an der Klatsche! - Eindrücke von der Friedensdemo am 3. September 2025

Am 3. September 2025 versammelten sich in Weißenfels zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz, um gemeinsam ein klares Zeichen zu setzen: Frieden ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.... zum Artikel


Zeitz erhebt die Stimme gegen Kriegspolitik: 9. Montagsdemo setzt ein starkes Zeichen für Frieden!

Am Montag versammelten sich Bürgerinnen und Bürger auf dem Altmarkt, um lautstark ihre Ablehnung der aktuellen Kriegspolitik zu zeigen und für eine Zukunft in Freundschaft, Respekt und Zusammenarbeit einzutreten.... zum Artikel


Ist JEDER Demonstrant ein geisteskranker Schwurbler und ein Vollblut-Nazi?? - oder wie Spaltung richtig funktioniert!

Es erstaunt mich immer wieder, wenn ich irgendwo im Netz sehe, dass Menschen, die für Frieden, Freiheit, Demokratie oder einfach für ihre Interessen und ihr Recht auf die Straße gehen, von anderen dafür als "Nazis"... zum Artikel


Teuchener dürfen als »SA-Schlägertruppen«, »Blinddarm der Gesellschaft«, »Mob (mit Messer und Fäusten)« und »braune Brut« bezeichnet werden

Wir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.... zum Artikel


Dieser Frieden nervt doch nur noch - Demos im ganzen Land

Mal ehrlich: Bist du auch so genervt von diesem Frieden in Deutschland, der nun schon so elend lange anhält? Jahrzehntelang nichts als Ruhe, Wohlstand, Rentnerkaffee und Gartenzwerge.... zum Artikel


Für herausragendes Engagement - Stadt Zeitz ehrt im Rahmen des Sommerfestes fünf Zeitzer mit dem Ehrenamtspreis 2025

Die Stadt Zeitz hat im Rahmen ihres Sommerfestes fünf engagierte Bürgerinnen und Bürger mit dem Ehrenamtspreis 2025 für ihr herausragendes Wirken in Sport, Kultur, Gesellschaft und Gemeinwohl geehrt.... zum Artikel


Es war schrecklich! AfD-Bürgerdialog in Hohenmölsen am 25.08.2025

Am 25. August 2025 veranstaltete die AfD-Fraktion in Hohenmölsen einen Bürgerdialog. Gekommen waren Ulrich Siegmund, Martin Reichardt, Lothar Waehler, Gordon Köhler und Tobias Rausch.... zum Artikel


Politisch motivierte Gewalt: Attacke auf Mitglied der AfD-Kreistags- und Stadtratsfraktion

In Merseburg haben Unbekannte am vergangenen Montag, den 18.08.2025, ein Mitglied der AfD-Kreistags- und Stadtratsfraktion attackiert und verletzt.... zum Artikel


Politik zerstört Existenz von Ukrainern und Klein-Unternehmern

Aleksander ist ein Ukrainer, der seit 2000 in Deutschland lebt, seit 15 Jahren selbständig ist und der, wie viele andere Kleinunternehmer auch, durch gesetzliche Vorgaben und das Handeln großer Firmen in die Insolvenz... zum Artikel


250 Montage Widerstand - 5 Jahre Mahnwache vor dem RKI

Seit fünf Jahren steht Oliver Herde unermüdlich jeden Montag vor dem Robert Koch-Institut in Berlin. 250 Montage lang, bei Hitze, Regen, Schnee und Wind, hat er durch seine Mahnwache sichtbar gemacht, dass... zum Artikel


Spektakuläre öffentliche Kunstaktion in Hohenmölsen - Wer sind die mysteriösen Künstler?

Wer seine Augen beim Spazieren durch die heimliche Hauptstadt des Reviers, Hohenmölsen, nicht ganz verschlossen hält, konnte in den vergangenen Tagen eine spektakuläre und mysteriöse öffentliche Kunstaktion erleben.... zum Artikel


Warum bin ich bloß so nachtragend?

Vielleicht, weil ich in einer Welt lebe, in der jeder Zweite mir ins Gesicht lächelt und mir gleichzeitig hintenrum das Messer reinrammt – und sich dann wundert, dass ich nicht einfach „Schwamm drüber“ sage.... zum Artikel


Wer auf ein Auto verzichtet, kann sich ein luxuriöses Haus leisten! - Es kann so einfach sein

Die Überschrift des Artikels von Faktastisch (09. August 2025) drückt es schon gnadenlos aus: Wer nie Auto fährt, “könnte sich ein luxuriöses Haus leisten”.... zum Artikel


Zeitzer wollen Bundesbahn stressen und starteten Petition für S-Bahn

Und nicht nur die Deutsche Bahn – auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr!... zum Artikel


Ein Gespräch mit einer KI (Künstliche Intelligenz)

Ich hatte das Vergnügen, eine KI zu „testen“, und dabei sind interessante Gespräche herausgekommen.... zum Artikel


8. Friedensdemo in Zeitz am 4. August 2025

Am 4. August 2025 um 18 Uhr begann in Zeitz auf dem Altmarkt die nunmehr 8. Friedensdemo in diesem Jahr.... zum Artikel


Schwarz-Grünes Treffen im Burgenlandkreis - Optimismus versus Brandmauer

Im Zuge seiner Sommertour machte Felix Banaszak (Grüne) am 5. August 2025 im Kloster St. Claren in Weißenfels halt.... zum Artikel


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