| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel |
| Montagsdemo in Zeitz zum Bauernprotest am Montag, den 08. Januar 2024Zum Auftakt der Montagsproteste in diesem Jahr starteten wir in Zeitz gemeinsam mit 65 Traktoren, LKW und Zugmaschinen sowie zahlreichen anderen Fahrzeugen eine große Montagsdemo durch unsere Stadt, nachdem etwa 1200... zum Artikel |
| Skandal in Deutschland: Kennedy deckt auf - Bundesgesundheitsministerin Warken leugnet die Verfolgung kritischer Ärzte!Robert F. Kennedy Jr. warnt: Tausende deutsche Mediziner, Therapeuten und Pflegekräfte werden politisch verfolgt – Berufsverbote, Freiheitsstrafen und existenzvernichtende Maßnahmen inklusive. Doch MdB Nina Warken... zum Artikel |
| Am Ende siegt immer die Wahrheit! RKI-Protokolle ungeschwärzt geleakt und für jeden zum Download bereit!Die vielen Maßnahmen zu „Eindämmung der Corona-Pandemie“ waren politische Entscheidungen. Es ist nun Zeit, dass auch auf regionaler Eben eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie erfolgt und Unrecht nicht weiter... zum Artikel |
| Unrecht soll Unrecht bleiben - Brachte das Impf-Team den Tod in Pflegeeinrichtungen? Wer in den letzten Monaten nicht ganz geschlafen hatte, hatte die Veröffentlichung der RKI-Protokolle und anderer Dokumente mitbekommen und konnte feststellen, dass sämtliche „Eindämmungsmaßnahmen“ ohne... zum Artikel |
| Der Drops ist gelutscht! Einpacken, wegstellen! Das war’s! - Kreistagssitzung Burgenlandkreis am 30.03.2026„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten“ – dieser Gedanke kommt mir unweigerlich, wenn ich die Kreistagssitzung vom 30.03.2026 zusammenfassen soll. Irgendwie bleibt am Ende vor allem eines zurück: eine große... zum Artikel |
| AfD: Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer ErhöhungenIm Landtag Sachsen-Anhalt stand am 29.01.2026 ursprünglich der Punkt „Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen“ auf der Tagesordnung, wurde dann aber wieder abgesetzt.... zum Artikel |
| Sachsen-Anhalt 2021 vs. 2026 - Zwischen Selbstverherrlichung und RealitätsschockAm 16. September 2021 stand der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt im Zeichen des Aufbruchs: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt präsentierte eine selbstbewusste Bilanz und eine optimistische... zum Artikel |
| Die Corona-Diktatur: Wie die Regierung eine Ärztin zerstört und die Wahrheit über die Lügen der Politik enthülltIn einer Zeit, in der die deutsche Regierung unter dem Deckmantel der "Pandemie" Grundrechte mit Füßen trat, sitzt Dr. Bianca Witzschel, eine couragierte Hausärztin aus Moritzburg, erneut hinter Gittern.... zum Artikel |
| Landrat Götz Ulrich und Mitarbeiter der Kreisverwaltung verstehen kein Deutsch! Wie weit darf Inklusion in der Verwaltung gehen?Damit man mich nicht falsch versteht: Ich bin absolut für Inklusion. Allerdings gibt es Bereiche, in denen zumindest das kognitive Verständnis der deutschen Sprache auf einem sehr guten Niveau sein sollte.... zum Artikel |
| Grüne Fake-News von Landtagsabgeordnetem Sebastian Striegel in der Mitteldeutschen Zeitung und dem Mitteldeutschen Rundfunk?Laut Medienberichten soll es anlässlich der Buchmesse »Seitenwechsel« am vergangenen Wochenende in Halle zu einem tätlichen Angriff auf den Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Bündnis 90/Die Grünen) gekommen... zum Artikel |
| Gutscheine gegen Ertrinken werden verlängertSachsen-Anhalt setzt weiter auf Schwimmgutscheine für Schüler, die im schulischen Schwimmunterricht „nicht ausreichend schwimmen gelernt“ haben. Die Regelung soll nun bis 2026 fortgeführt werden – eine... zum Artikel |
| Rückforderung des Rundfunkbeitrags wegen Sommerinterview mit Alice WeidelIm Netz kursiert ein Musterschreiben, mit dem eine Rückerstattung bzw. Rückforderung des Rundfunkbeitrags für den Monat Juli 2025 wegen des desaströsen Sommerinterviews mit Alice Weidel (AfD) gefordert wird.... zum Artikel |
| NEU! Sippenhaft für Angehörige von Regierungskritikern - Die Weisung kam von obenWer dachte, mit dem Ende der Corona-Pandemie höre die Verfolgung von Kritikern auf, kann fast jeden Tag eines Besseren belehrt werden.... zum Artikel |
| Das Volk will keine Wahrheit - Schwurbel-Urteil vom AmtsgerichtEs ist da, das Urteil des Amtsgerichts zu meinem Widerspruch in der Causa Stadtratsvorsitzender der Stadt Weißenfels, Ekkart Günther, gegen mich, den unabhängigen Journalisten Michael Thurm. Die bereits gewonnenen... zum Artikel |
| Schlachte mir ein Schwein, ich will mal kosten - keine wirklichen Anfragen für das IKIG (Interkommunale Industriegebiet)Sie kennen das: Die Augen sind größer als der Magen, und es gibt eigentlich durchaus Alternativen, aber das Kind will absolut nichts davon wissen. Oder es geht eigentlich nur um eine kleine Portion, aber um diese... zum Artikel |
| Der Stinkefinger des Landrates Götz Ulrich und die scheuen VolksvertreterLange hat es gedauert. Nun landete doch nach vielen Monaten ein Schreiben des Landrates zu meinem Widerspruch gegen die Untersagung der Videoaufzeichnung des Kreistagsausschusses am 15.10.2024 im Briefkasten.... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| ICH BIN WÜTEND AUF DAS ALLES! - Die Einschläge kommen wieder näherDie Zensurmaschinerie zieht wieder an. Ein Kurzclip wurde durch YouTube entfernt. Angeblich handelte es sich um medizinische Fehlinformationen, die gegen die Community-Richtlinien verstoßen haben sollen.... zum Artikel |
| 500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung NaumburgZahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung.... zum Artikel |
| Mach’s wie der Landrat! Fristen einhalten? Vollkommen irrelevant!Willkommen in der Welt der modernen Verwaltung! Ein Ort, an dem Fristen gerne mal großzügig als bloße „Empfehlungen“ betrachtet werden – zumindest, wenn sie für die Verwaltung gelten. Bürger hingegen? Die... zum Artikel |
| Mega-Erfolg - Große Satire-Show des Landrates nun auch in der Schweiz bekanntWas darf Satire? – Diese Frage stelle ich mir in den letzten Jahren immer wieder. Satiriker haben es immer schwerer, die Realsatire noch irgendwie zu übertreffen. Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises, ist nun... zum Artikel |
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