| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Wird der Superknast - die JVA - in Weißenfels gebaut? - Wird die Gemeinde Langendorf überstimmt?Am 19.06.2025 steht im Stadtrat von Weißenfels die Entscheidung über die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bau einer JVA (Justizvollzugsanstalt) an.... zum Artikel |
| Gestorben? - Der Traum von der JVA in WeißenfelsDie Debatte um den möglichen Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels sorgt seit Monaten für erhitzte Gemüter.... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Oberbürgermeister Martin Papke prüft und testet den Abbau von Arbeitsplätzen in der Stadtverwaltung von WeissenfelsEs war ein historischer Moment, als Oberbürgermeister und Hauptverwaltungsbeamter Martin Papke höchstpersönlich zum Telefon griff – nicht, um jemanden zu fragen, wie es ihm geht, sondern um ein Testtelefonat mit... zum Artikel |
| Friedensdemo in Weißenfels: „Diplomatie statt Kriegsmaschinerie“Am 23. Juli 2025 versammelten sich in Weißenfels Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz, um unter dem Motto „Diplomatie statt Kriegsmaschinerie“ ein starkes Zeichen für Frieden zu setzen.... zum Artikel |
| 35 Jahre Demokratie in Weißenfels - Ein Fest der SelbsttäuschungAm 6. Mai 2025 will die Stadt Weißenfels mit einer feierlichen Veranstaltung an die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR erinnern. Die Pressemitteilung zur Gedenkfeier liest sich wie ein wohlfeiler Rückblick auf... zum Artikel |
| CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel |
| CDU und AfD schließen SPD, Grüne und Linke von Wahl ausEine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der... zum Artikel |
| Wer wird es wagen, die Corona-Zeit im Burgenlandkreis aufarbeiten zu wollen?Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen – auch im Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| Widerstand überwunden - oder: Wie der Souverän zum Störfaktor erklärt wirdMit den Worten „Es ist vollbracht!“ verkündete der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, am 8. Mai auf Facebook stolz die Gründung eines Zweckverbands für das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet... zum Artikel |
| Keine Reaktivierung von Bahnstrecken - Industriegebiet ohne Nachfrage geplantDer Strukturwandel im Burgenlandkreis stand im Mittelpunkt der Kreistagsausschusssitzung am 7. April 2025. Zwei zentrale Themen wurden diskutiert: die mögliche Reaktivierung von Bahnstrecken und der Stand zum geplanten... zum Artikel |
| Die Friedensdemonstranten und die Schizophrenie der KriegstreiberAm 19. März 2025 findet auf dem Markt in Weißenfels um 17:00 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Waffen für Milliarden schaffen keinen Frieden!“ statt.... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| Ist Weißenfels eine Fabrik für Luftschlösser?Wenn man sich die Presse der letzten Wochen und Monate zur Hand nimmt, dann kann man große Schlagzeilen lesen.... zum Artikel |
| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| Naumburger fordern Mitbestimmung bei Bebauung des ehemaligen JVA-GeländesDie geplante Bebauung des ehemaligen JVA-Geländes sorgt in der Domstadt für Unmut.... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| Blau gemacht im BurgenlandkreisDie Sommerpause im Burgenlandkreis fällt in diesem Jahr besonders großzügig aus – zumindest für den Kreistag.... zum Artikel |
| Seid ihr bekloppt geworden? - Der missbrauchte Antifaschismus - Lesung mit Autor Jürgen MannkeIn einer bewegenden Lesung präsentiert Jürgen Mannke sein neuestes Werk Der missbrauchte Antifaschismus und nimmt die Zuhörer mit auf eine Reise durch Geschichte, persönliche Erfahrungen und gesellschaftliche... zum Artikel |
| 11. Demokratiekonferenz im Burgenlandkreis - oder: Wenn die Real-Satire zur Realität wirdDie Konferenz will sich angeblich mit dem wachsenden Gefühl des Nicht-Gehört-Werdens und Safe-Space beschäftigen. Toll!... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Antwort an den Antifaschisten Max SchnellerAuf Debattenkultur, Respekt und Würde aufmerksam machen... zum Artikel |
| Das Wesen der Angeblich-Demokraten - Ein Beispiel aus dem Kreistag SaalekreisWenn für das Richtige die Falschen zustimmen, wird das Richtige plötzlich falsch.... zum Artikel |
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